Stadt Bayreuth

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20.10.2009

Allianz gegen Rechtsextremismus

Sozialausschuss stimmt einstimmig für Beitritt Bayreuths zur Allianz der Metropolregion Nürnberg

Die Stadt Bayreuth tritt der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg bei. Der Sozialausschuss des Stadtrats hat sich in seiner jüngsten Sitzung einstimmig für diesen Schritt ausgesprochen. Der Beitritt war von der Stadtratsfraktion “Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen” beantragt worden.

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind auch in Deutschland keine Erscheinungen mehr, die auf Randgruppen unter politischen Extremisten beschränkt bleiben. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet sind Strukturen entstanden, die die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden. Dieses Phänomen ist längst in der Mitte der Gesellschaft angelangt.

Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl verwies in diesem Zusammenhang auf das Erstarken der rechtsextremen Szene nicht nur im Norden Oberfrankens, in Thüringen und Sachsen. Auch in nächster Umgebung wie Wunsiedel, Gräfenberg sowie in Warmensteinach sehe man sich mit rechtsextremistischen Umtrieben konfrontiert. Jede Kommune in der Metrpolregion Nürnberg könne unvermittelt und unvorbereitet von rechtsextremen und fremdenfeindlichen Aktivitäten betroffen werden. “Dieser Entwicklung müssen wir mit aller Entschlossenheit entgegenwirken”, so der OB.

Der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg geht es vor allem darum, den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten zu stärken und möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen zu mobilisieren. Sie will eine offensive öffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus fördern und die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und sonstigen Initiativen oder Organisationen intensivieren. Bisher noch nicht betroffene Städte und Gemeinden sollen sensibilisiert und für eine Mitarbeit in der Allianz gewonnen werden.

Inzwischen haben sich über 90 Kommunen und Landkreise sowie 50 Organisationen und Institutionen der Allianz angeschlossen. Neben der Stadt Bayreuth ist auch der Landkreis Bayreuth Mitglied.