Stadt Bayreuth

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17.04.2009

Anträge für Fördergelder sind gestellt

Konjunkturpaket II: Stadt Bayreuth hat Anträge für zahlreiche Projekte bei der Regierung von Oberfranken eingereicht

Die Stadt Bayreuth hat bei der Regierung von Oberfranken inzwischen eine ganze Reihe von Anträgen im Rahmen der möglichen Förderungen des “Konjunkturpakets II” gestellt. Maßgeblich für die Anträge ist die Einhaltung der veröffentlichten Kriterien für die Förderfähigkeit.

Wesentlicher Förderschwerpunkt in Bayern ist die energetische Modernisierung der kommunalen Infrastruktur. Wie Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl mitteilt, wurden der Regierung von Oberfranken insgesamt 17 Bewerbungsbögen für energetische Modernisierungen vorgelegt, die Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 12,1 Millionen Euro umfassen. Hier sind hauptsächlich Schulen und Kindertagesstätten, aber auch das Internationale Jugendkulturzentrum enthalten”, so Dr. Hohl. Bei Auswahl beträgt der Fördersatz 87,5 Prozent – 75 Prozent der Fördermittel kommen vom Bund und 12,5 Prozent vom Freistaat Bayern.

Gefördert werden im Rahmen des Konjunkturpakets II auch wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Hier hat die Stadt Bayreuth Bewerbungen für drei Vorhaben mit geschätzten Gesamtkosten von 1,4 Millionen Euro abgegeben. Sofern eine Maßnahme in die Förderung aufgenommen wird, beträgt der Fördersatz auch hier 87,5 Prozent.

Darüber hinaus hat die Stadt Bayreuth nach Angaben des Oberbürgermeisters im Bereich der Städtebauförderung Bewerbungsunterlagen für Maßnahmen mit einem Volumen von 7 Millionen Euro eingereicht. Der Fördersatz würde hier voraussichtlich 60 Prozent betragen.

Für den Förderbereich Lärmsanierung an kommunalen Straßen wurden Bewerbungsunterlagen für Maßnahmen zur Lärmsanierung an Straßen in der Baulast der Stadt Bayreuth abgegeben. Die voraussichtlichen Kosten sind mit insgesamt 1,6 Millionen Euro veranschlagt. Ebenfalls wurde ein Sonderförderprogramm für Schallschutzfernster in den Jahren 2010 und 2011 im Volumen von 1,5 Millionen Euro vorgeschlagen. Auch diese Maßnahmen würden mit 87,5 Prozent bezuschusst.

Auswahl erfolgt durch die Regierung von Oberfranken

Die Auswahl der zu fördernden Maßnahmen erfolgt nun durch die Bewilligungsstelle bei der Regierung von Oberfranken. Nach den dem Rathaus bislang vorliegenden Informationen ist für die Stadt Bayreuth mit einer Zuweisung von Fördermitteln in der Größenordnung von 3,5 bis 4 Millionen Euro zu rechnen.