Stadt Bayreuth

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13.01.2009

Auskunft aus dem Melderegister online

Einwohner- und Wahlamt macht auf die Möglichkeit der Übermittlungssperre aufmerksam

Seit kurzem gibt es die Möglichkeit, ohne Angabe eines Grundes und ohne Registrierung online eine einfache Melderegisterauskunft zu erhalten. Das heißt, jeder Bürger/jede Bürgerin kann die Vor- und Familiennamen, den Doktorgrad und die aktuelle Anschrift eines jeden beliebigen Einwohners in Bayern abfragen. Dieser Online-Dienst wird auf den Internetseiten der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) angeboten und kann über eine Verlinkung auch über die städtischen Internetseiten aufgerufen werden. Rechtsgrundlage für den automatisierten Abruf über das Internet ist das Bayerische Meldegesetz (Art. 31 Abs. 3).

In diesem Zusammenhang weist das Einwohner- und Wahlamt der Stadt Bayreuth darauf hin, dass Bürgerinnen und Bürger dieser Form der Auskunftserteilung widersprechen und eine Übermittlungssperre für Internetauskünfte beantragen können (Bayerisches Meldegesetz Art. 31 Abs. 2).

Dieser Antrag kann entweder online im Formularcenter von bayreuth.de, Stichwort: Datenübermittlungs-, Datenauskunftssperren, oder schriftlich beim Einwohner- und Wahlamt der Stadt Bayreuth, Neues Rathaus, Luitpoldplatz 13, 3. Stock, gestellt werden.

Nachdem das Bayerische Meldegesetz (Art. 31 Abs. 1) den Auskunftssuchenden einen Anspruch auf Melderegisterauskunft einräumt, kann eine Datenweitergabe nur in den gesetzlich vorgegebenen Ausnahmefällen (z. B. Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen) völlig ausgeschlossen werden.

>> Hier geht’s zum Antrag für eine Datenübermittlungssperre