Stadt Bayreuth

IM FOKUS

ONLINE-TERMINRESERVIERUNG

16.08.2011

Ausländeramt: Stadt wehrt sich gegen Kritik

Stellungnahme des Rathauses zu jüngsten Medienberichten über die Arbeit des Ausländeramtes

Das Ausländeramt der Stadt Bayreuth hat im vergangenen Jahr bei knapp 1.500 zu bearbeitenden Sachverhalten in lediglich sieben Fällen ablehnende Entscheidungen treffen müssen. Betroffen hiervon war dabei nicht ein einziger Student der Universität Bayreuth. Und: In allen ausländerrechtlichen Fragen arbeitet die Stadt eng und konstruktiv mit der Universität Bayreuth zusammen. Mit dieser Klarstellung reagiert das Rathaus auf den jüngsten Bericht des Nordbayerischen Kurier „Uni kontra Ausländeramt“ vom Samstag, 13. August, sowie die Sendung des ARD-Politmagazins „Fakt“ vom Montag, 15. August.

Nicht viel anders sehen die Zahlen des Ausländeramtes für das bisherige Jahr 2011 aus: 757 positiven Entscheidungen stehen bis Ende Juli lediglich drei negative gegenüber, von denen ebenfalls keine Studierenden betroffen waren. Und: Die Bearbeitungszeit beträgt durchschnittlich lediglich zwei bis drei Wochen, soweit nicht fehlende Unterlagen zu ungewollten Verzögerungen führen.

„Diese Zahlen belegen, dass von einer grundsätzlich negativen und unwilligen Haltung der Mitarbeiter des Ausländeramtes keine Rede sein kann“, so Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl. Die jüngste, in den Medien veröffentlichte Kritik sei vor diesem Hintergrund in ihrer Pauschalität völlig unangemessen.

Der Oberbürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auf seine Direktive, vorhandene Ermessenspielräume – wenn immer dies rechtlich vertretbar ist – zugunsten der Antragssteller auszuschöpfen. Dabei lege er größten Wert darauf, dass die Mitarbeiter des Ausländeramtes ihre Klientel freundlich, kompetent und respektvoll behandeln. „Wenn dabei in Einzelfällen Entscheidungsprozesse oder Verhaltensformen zu Beanstandungen Anlass gegeben haben, so werden wir diese Fälle verwaltungsintern aufarbeiten und eventuelle Schwachpunkte abstellen“, betont Dr. Hohl. Dies setze aber voraus, dass ihm die Sachverhalte klar und nachprüfbar gemeldet werden. „Leider bleiben die Anschuldigungen, die wir im Rathaus in dieser Sache immer wieder hören müssen, meist im Vagen und ohne Konkretisierung. Ich bin im übrigen sehr interessiert an der derzeit in Arbeit befindlichen Masterarbeit eines Studenten von Professor Müller-Jacquier und werde sie gerne gemeinsam mit dem Ausländeramt durcharbeiten, sofern sie auf objektiven Erkenntnisgewinn angelegt und repräsentativ ist.“

In ihrer Stellungnahme verwahrt sich die Stadt gegen den Vorwurf eines im Bericht des Nordbayerischen Kurier nicht namentlich genannten Universitätsprofessors, wonach für die Universität, die eine Internationalisierungsstrategie verfolge, das Gebaren des Ausländeramtes zusehends zum Standortnachteil werde. Derartige Behauptungen, so Dr. Hohl, widersprächen allen Erfahrungen im Miteinander von Stadt und Uni in den vergangenen Jahren. „Bayreuth ist Standort einer international anerkannten Spitzenuniversität. Jahr für Jahr bestätigen uns die relevanten Rankings aufs Neue, dass die Uni Bayreuth gerade bei ausländischen Studierenden einen hervorragenden Ruf genießt.“

Stadt und Universität arbeiten nach Einschätzung des Oberbürgermeisters seit Jahren gut und konstruktiv zusammen, um ausländischen Studenten sowie Gastwissenschaftlern den Einstieg an der Universität zu erleichtern. Auftretende Probleme werden mit den von der Universität benannten Ansprechpartnern gelöst. „Die Zusammenarbeit mit der Universität ist geprägt von einer positiven Grundstimmung und gegenseitigem Respekt. Dies wird uns von offizieller Seite auch immer wieder bestätigt.“