Stadt Bayreuth

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20.10.2009

Die neue Abwassergebühr – wie funktioniert es?

Abwasserbetrieb der Stadt beantwortet offene Fragen

Zum 1. Oktober haben Bayreuths Grundstückseigentümer zum ersten Mal die Bescheide über die neue Niederschlagswassergebühr erhalten. Diese Berechnung wirft bei manchen Eigentümern immer noch Fragen auf, die der Abwasserbetrieb der Stadt Bayreuth in einer Pressemitteilung zu beantworten versucht.

Wie bereits berichtet, wird seit 1. Januar 2009 im Bayreuther Stadtgebiet die bisherige Abwassergebühr in eine Schmutz- und eine Niederschlagswassergebühr aufgeteilt. Davon bleiben übrigens auch die Stadt Bayreuth selber und der Freistaat Bayern nicht verschont, die für alle öffentlichen Straßen, Parkplätze und Gebäude ebenfalls die neue Niederschlagswassergebühr bezahlen müssen.

Mit dieser Gebührentrennung folgt die Stadt Bayreuth der aktuellen Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Stadt Bayreuth wird demnach durch die zwei Gebührenarten dem Verursacherprinzip gerecht werden.

Außerdem bleiben die Gesamtkosten der Abwasserbehandlung für die Stadt gleich, sie werden lediglich in die zwei Kostenarten Schmutz- und Niederschlagswasserbehandlung aufgeteilt, wobei die Schmutzwassergebühr zum 1. Januar 2009 von 1,75 Euro auf 1,42 Euro je Kubikmeter gesunken ist. Wie hoch die Einsparung der Schmutzwassergebühr ist, geht aus der Abrechnung der Bayreuther Energie- und Wasserversorgungs- GmbH (BEW) hervor. Durchschnittlich rechnet man mit einem jährlichen Wasserverbrauch pro Person von 47 Kubikmetern, das entspricht in etwa einer Entlastung von 15 Euro pro Person und Jahr. Und: Sowohl Schmutzwasser- als auch Niederschlagswassergebühr bleiben bis 2011 konstant.

Die Niederschlagswassergebühr beträgt pro Quadratmeter an die Abwasseranlage angeschlossener Dachfläche und befestigter Fläche 0,32 Euro im Jahr. Die im Bescheid aufgeführten Ansatzflächen decken sich mit den Angaben der Grundstückseigentümer, die vor mehr als einem Jahr mittels Erfassungsblätter gemacht wurden. Generell gilt: Flächen, die nicht an die Abwasseranlage angeschlossen sind, zum Beispiel durch Versickerung auf dem Grundstück, werden nicht für die Niederschlagswassergebühr herangezogen.

Es hat jeder Grundstückseigentümer die Möglichkeit, Niederschlagswassergebühr zu sparen. Denn wer befestigte Flächen entsiegelt (etwa mit stark durchlässigen Rasengittersteinen) oder Oberflächenwasser nicht in die öffentliche Kanalisation einleitet, zum Beispiel durch Zisternen oder Sickerschächte, zahlt weniger und fördert außerdem den Umweltgedanken. Zisternen mit einem Mindestvolumen von zwei Kubikmetern und einem Überlauf in die Kanalisation werden wie folgt berücksichtigt: Bei Nutzung der Zisterne für die Gartenbewässerung werden pro Kubikmeter Zisternenvolumen von der angeschlossenen Fläche zehn Quadratmeter, bei Nutzung in Haus und Garten fünf Quadratmeter abgezogen.

Die Stadt Bayreuth weist darauf hin, dass 2009 vorgenommene Änderungen der Grundstückseigentümer, die zu niedrigeren Gebühren führen könnten, selbstverständlich berücksichtigt werden. Allerdings hat sie derzeit eine Fülle von Änderungen zu bearbeiten, sodass der Änderungsbescheid teilweise erst nach dem Fälligkeitsdatum 15. November 2009 versendet werden kann. Aus diesem Grund bittet die Stadt Bayreuth, den Betrag des Bescheides vom 1. Oktober 2009 bis zum Fälligkeitsdatum zu überweisen. Zu viel gezahlte Beträge werden danach wieder gutgeschrieben.

Und so können Grundstückseigentümer die Niederschlagswassergebühr bezahlen: Am einfachsten ist es, am Bankeinzugsverfahren teilzunehmen. Dabei reicht es aus, den im Bescheid beigefügten Vordruck „Einzugsermächtigung“ auszufüllen und an die Stadt zurückzugeben, die dann den fälligen Betrag am 15. November automatisch abbucht. Falls ein Grundstücksbesitzer mehrere Bescheide erhalten hat (wie zum Beispiel bei Reihenhäusern), reicht eine Einzugsermächtigung mit ergänzten Personen-Konten-Nummern (PK-Nr.) aus.

Für nähere Auskünfte steht der Stadtbauhof, Am Bauhof 5, Zimmer 14, Telefon 09 21/25 18 61 und 25 18 62 (Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr) und unter der E-Mail stadtbauhof@stadt.bayreuth.de zur Verfügung.