Stadt Bayreuth

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13.09.2010

Flugplatz-Bericht wurde frühzeitig kommuniziert

Klarstellung des Rathauses zum KURIER-Bericht “Stadt hält Gutachten unter Verschluss”

Mit einer Klarstellung reagiert die Stadt Bayreuth auf den jüngsten Bericht des Nordbayerischen KURIER vom vergangenen Samstag über einen angeblich unter Verschluss gehaltenen Bericht zur Defizitanalyse des Bayreuther Regionalflugplatzes. Wie Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl mitteilt, wurde das Ende 2007 vom Nürnberger Fachbüro CDM Consult GmbH erstellte Papier Anfang 2008 den Fraktionsvorsitzenden an die Hand gegeben.

“Der Bericht wurde weder unter Verschluss gehalten, noch ist er in den Schubladen des Rathauses verschwunden”, betont der Oberbürgermeister. Seine Vergabe war am 21. Mai 2007 vom Ältestenausschuss beschlossen worden. In einer weiteren Sitzung dieses Gremiums vom 28. Januar 2008 wurde er den Fraktionsvorsitzenden zur weiteren Beratung in ihren Fraktionen zur Verfügung gestellt. Auch die Stadtratsfraktion der Grünen und Unabhängigen, die in der fraglichen Sitzung nicht vertreten war, erhielt einen Tag später per Post ein Exemplar.

Wie Dr. Hohl weiter ausführt, wird das Papier seither schrittweise umgesetzt. So sei, wie vom Sachverständigen empfohlen, mit Zustimmung des Personalausschusses der Personalbestand des Flugplatzes um eine Vollzeitstelle reduziert worden. Dort arbeiten derzeit noch 4,5 städtische Vollzeitstellen. Damit ist die Mindestzahl an Beschäftigten zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Flugbetriebs erreicht. Ebenfalls auf der Grundlage der Empfehlungen der Experten wurde mit Zustimmung des Stadtrats eine neue Gebührensatzung erlassen. Derzeit befindet sich die Stadt in Pachtvertragsverhandlungen mit der Luftsportgemeinschaft Bayreuth. Die Gespräche befinden sich in einem aussichtsreichen Endstadium. Ihr Ergebnis wird wohl in Kürze ebenfalls dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden können.

Für die Leistung der Sachverständigen einschließlich deren Recherchen, Berichterstellung und Workshops hat die Stadt Bayreuth 17.850 Euro (brutto) bezahlt. “In Anbetracht eines jährlichen Defizits von 300.000 bis 400.000 Euro, das der Flugplatz verursacht, eine angemessene Investition”, so Dr. Hohl. Mit dem Flugplatz am Bindlacher Berg verfüge die Stadt über eine wichtige Infrastruktureinrichtung, die es zu erhalten gelte. “Der Flugplatz muss in Funktion bleiben – und das zu für die Stadt tragbaren Rahmenbedingungen. Daran werden wir auch weiterhin arbeiten.”

Die Ergebnisse der Sachverständigen haben auch ihren Niederschlag in den Haushaltskonsolidierungsvorschlägen von Rödl & Partner gefunden, mit denen sich der Stadtrat vor der Sommerpause beschäftigt hat. “Der durch die KURIER-Berichterstattung im Stile einer brisanten Enthüllungsgeschichte erweckte Eindruck, das Rathaus halte Gutachten unter Verschluss beziehungsweise setze diese nicht um, geht an den Realitäten einmal mehr leider völlig vorbei”, so Dr. Hohl abschließend.