Stadt Bayreuth

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31.05.2006

Fundgrube städtischer Umweltpolitik

Er ist über 130 Seiten stark, eng bedruckt und behandelt so ziemlich alle Aspekte, die auf der Agenda städtischer Umweltpolitik stehen. Die Rede ist vom alljährlich aufgelegten Umweltschutzbericht der Stadt Bayreuth. Dem Umweltausschuss des Stadtrats wurde jetzt die inzwischen 19. Fortschreibung der städtischen Leistungsbilanz für das Jahr 2005 vorgelegt.

„Bayreuth ist eine Stadt mit hoher Lebens- und Wohnqualität, was wir nicht zuletzt einer in vielen Bereichen noch intakten, naturbelassenen Umweltsituation zu verdanken haben. Dennoch leben wir nicht auf einer Insel der Seligen“, so die Einschätzung von Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl. Di Verbesserung der Umweltbedingungen in der Stadt sei als Daueraufgabe zu begreifen. In der Öffentlichkeit besonders kritisch diskutierte Themen wie Mobilfunk und Feinstaubbelastung verdeutlichten, dass das Thema einer umweltverträglichen Stadtpolitik trotz vieler Fortschritte der vergangenen Jahre nichts an Aktualität verloren habe.

Der Umweltschutzbericht 2005 listet die ganze Fülle städtischer Aktivitäten in Sachen Umwelt- und Naturschutz auf – von der Abfallwirtschaft über den Gewässerschutz, Luftreinhaltung und ökologischen Wohnungsbau bis hin zu Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden und Anlagen. Die Bilanz zeigt alljährlich aufs Neue, dass sich eine an ökologischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung immer wieder neuen Herausforderungen stellen muss.

Runder Tisch zum Thema Mobilfunk

So zum Beispiel beim Thema Mobilfunk: Ihm widmet der Bericht ein eigenes Kapitel mit wichtigen Informationen zur Funktionsweise, zu möglichen Einflüssen elektromagnetischer Felder auf Mensch und Umwelt sowie zum aktuellen Stand des Netzausbaus in Bayreuth. Wie bereits berichtet, hat der Bauausschuss des Stadtrats Anfang März auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion beschlossen, einen Runden Tisch im Sinne des Mobilfunkpaktes II unter Einbeziehung der Bayreuther Bürgerinitiativern gegen Mobilfunk einzurichten. OB Dr. Hohl kündigte vor diesem aktuellen Hintergrund an, das Thema Mobilfunk seitens der Stadt konstruktiv anzugehen. „Der Runde Tisch soll als Plattform dienen, um eine umfassende und einvernehmliche Standortbestimmung von Mobilfunkmasten zu erreichen. Dabei muss es unser Ziel sein, die Belastung der Anwohner so gering wie möglich zu halten.“ Das neue Forum soll noch im Juni zu seiner konstituierenden Sitzung im Rathaus zusammentreten.

Thema Feinstaubbelastung

Mit dem Thema Feinstaubbelastung greift der Umweltschutzbericht ein zweites, in der Öffentlichekti mit großer Aufmerksamkeit verfolgtes heißes Eisen auf. Vor allem die an der Meßstation Hohenzollernring eruierten Belastungswerte, die im vergangenen Jahr 54 Mal den neuen, EU-weit geltenden Grenzwert überschritten haben, geben Anlass zur Sorge. Was dabei oftmals übersehen wird: Die durchschnittliche Belastung der Bayreuther Luft hat sich seit Jahren kontinuierlich verbessert. Ein positiver Trend, der jedoch mit den laufenden Verschärfungen der Grenzwerte nicht Schritt halten konnte, was die Feinstaubproblematik trotz steten Rückgangs der Belastung jetzt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt hat. OB Hohl: “ Ich möchte nicht verhehlen, dass der Standort der Meßstation direkt am Ring, unter der Brücke zum Rotmain-Center, völlig untauglich ist. Da können wir gleich die Meßsonde in den Auspuff stecken.“ Inzwischen hat die Regierung von Oberfranken einen Luftreinhalteplan für die Stadt Bayreuth erarbeitet, mit dem sich der Umweltausschuss ebenfalls befassen muss.

NSB-Altlasten beseitigt

Positive Nachrichten vermeldet der Bericht von der Sanierung der Altlasten auf dem Areal der ehemaligen Neuen Spinnerei (NSB). Sie konnte 2005 erfolgreich abgeschlossen werden. Inzwischen sind auf dem Spinnereigelände die Bauarbeiten für eine neue gewerbliche Zukunft sowohl des A- als auch des C-Baus angelaufen. Die Beseitigung der Altlasten – zur Sanierung eines Teerölschadens mussten rund 23 000 Kubikmeter Boden verschiedener Belastungsklassen ausgetauscht werden – wertet der Umweltbericht der Stadt als in jeder Hinsicht vorbildlich.

Lärmschutz entlang der Autobahn

Auf vollen Touren läuft auch das Lärmschutzprogramm im Rahmen des sechsspurigen Ausbaus der Autobahn im Stadtgebiet. Über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus erbringt die Stadt Bayreuth hier für über eine Million Euro freiwillige Leistungen durch zusätzliche Lärmschutzwälle und -wände.

Neue Baumschutzverordnung

Zu weniger Bürokratie und mehr Bürgerfreundlichkeit hat schließlich die 2005 modifizierte Baumschutzverordnung geführt. Geändert wurde zum einen der Stammumfang, ab dem das Fällen ein- und mehrstämmiger Bäume einer Genehmigung durch die Stadt bedarf. Zum anderen wurde der Kreis der nicht geschützten Bäume erweitert. Nicht mehr geschützt sind die meisten Nadelbaum- und Pappelarten. Bei Obstbäumen unterliegen nur noch die Wildobstbäume der Schutzverordnung. Die Folge: Beim städtischen Umweltreferat hat die neue Verordnung zu einem spürbaren Rückgang der notwendigen Genehmigungsverfahren geführt.

Der Umweltschutzbericht der Stadt kann direkt über das Umweltamt im Neuen Rathaus, Luitpoldplatz 13, bezogen werden. Er steht aber auch zum Download zur Verfügung.

Umweltschutzbericht 2005 (PDF-Datei; 1,54 MB)