Stadt Bayreuth

IM FOKUS

ONLINE-TERMINRESERVIERUNG

09.02.2011

Haushalt 2011: Ein dicker Ordner mit mehreren hundert Seiten

8.500 Einnahme- und Ausgabeposten finden sich im Haushaltsplanentwurf der Stadt

Der mehrere hundert Seiten starke Haushaltsplan der Stadt wird am 14. Februar beraten. Foto: Pixelio/Rainer Sturm In der jüngsten Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl den Haushaltsplanentwurf für 2011 vorgestellt. Dieser sieht ein Volumen von 195 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt und 43 Millionen Euro für den Vermögenshaushalt vor. Was steckt hinter diesem nüchternen Zahlenwerk? Und wie kommt es überhaupt zustande?

Während der Verwaltungshaushalt zum Beispiel Sach- und Personalkosten städtischer Einrichtungen sowie Zuschüsse für Museen, Vereine, Bäder, VGN etc. enthält, finden sich im Vermögenshaushalt unter anderem Investitionen in städtische Gebäude wie zahlreiche Bayreuther Schulen.

Diese beiden Teilhaushalte sind die Summe von rund 8.500 einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten, die im Haushaltsplanentwurf – ein dicker Ordner mit mehreren hundert Seiten – detailliert aufgeführt sind. Jede Dienststelle der Stadtverwaltung hat Ende September 2010 dem städtischen Kämmereiamt mitgeteilt, welche Ausgaben und Einnahmen sie in ihrem Verantwortungsbereich für 2011 erwartet. Außerdem können die Stadtratsfraktionen im Vorfeld der Planaufstellung Anträge stellen, dass für bestimmte Projekte Haushaltsmittel eingestellt werden.

Das Kämmereiamt erfasst die gemeldeten Daten und rechnet alle Posten zusammen. Fast immer wird dabei festgestellt, dass gesamtstädtisch die Ausgaben die Einnahmen überragen, also ein Kreditbedarf besteht. Ist dieser zu hoch, wird gemeinsam mit den Dienststellen, Referaten oder den Fachausschüssen des Stadtrats daran gearbeitet, ihn zu verringern. Dabei hat das Ziel eines genehmigungsfähigen Haushalts natürlich oberste Priorität. Ob ein Haushalt genehmigungsfähig ist oder nicht, entscheidet letztendlich die Regierung von Oberfranken.

Haushaltsplanberatungen am 14. Februar

Der überarbeitete Haushaltsplanentwurf wird dem Stadtrat in einer öffentlichen Sitzung vorgestellt. In den Haushaltsplanberatungen, die rund zwei Wochen später und heuer am 14. Februar stattfinden, wird der Entwurf diskutiert, manche Projekte möglicherweise aufs nächste Jahr verschoben und andere mit in den Haushalt 2011 aufgenommen, die für später geplant waren. Das Beratungsergebnis wird anschließend vom Kämmereiamt in den Haushaltsplan eingearbeitet und die endgültige Fassung in der Stadtratssitzung am 23. Februar verabschiedet.

Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans ist es jedoch für die städtische Kämmerei noch lange nicht getan, denn jetzt muss der Haushalt vollzogen und vor allem überwacht werden. Denn wie jeder Plan muss auch der Haushaltsplan der Stadt gegebenenfalls sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst werden, wenn Unvorhersehbares geschieht – so etwa 2009, als die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt einen dramatischen Einbruch erlebten. Welche Gegenmaßnahmen dann ergriffen werden müssen, ob unter Umständen sogar Investitionen gestoppt werden müssen, darüber entscheiden letztlich die Stadtratsgremien.

Parallel zur Überwachung des laufenden Haushaltes erstellt das Kämmereiamt die Jahresrechnung für das vergangene Haushaltsjahr 2010, die bis zum 30. Juni dem Stadtrat vorgelegt werden muss. Wird bei der Jahresrechnung, die vom Rechnungsprüfungsamt und –ausschuss geprüft wird, ein Überschuss ermittelt, wird dieser einer Rücklage zugeführt und kann für Investitionsausgaben in den Folgejahren verwendet werden.