Stadt Bayreuth

IM FOKUS

ONLINE-TERMINRESERVIERUNG

27.01.2016

Haushalt 2016 in den Stadtrat eingebracht

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat dem Bayreuther Stadtrat den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2016 vorgelegt. Er kommt ohne Netto-Neuverschuldung aus. „Uns stehen viele Herausforderungen und Investitionen bevor, die – völlig unabhängig von diesem oder jenem Einzelprojekt – nicht einfach zu stemmen sein werden“, so die Oberbürgermeisterin in ihrer Haushaltsrede. Sie schlage daher dem Stadtrat vor, den Kurs des Konsolidierens bei gleichzeitigem Investieren in die Zukunft, in die Infrastruktur, in Schulen und in die Kultur weiterzugehen.

Haushalt.vorschau

In vielerlei Hinsicht, so Merk-Erbe, habe Bayreuth ein erfolgreiches Jahr 2015 hinter sich und dennoch zeige der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016, dass die Stadt trotz vieler guter Nachrichten mit großer Sorgfalt mit ihren finanziellen Ressourcen umgehen müsse.

7,3 Millionen Euro für die Sanierung der Stadthalle

Die Sanierung und den Umbau der Stadthalle zu einem modernen Kultur- und Veranstaltungszentrum bezeichnete die Oberbürgermeisterin als eines der wichtigsten Projekte für die Zukunft der Stadt. Im Haushaltsentwurf 2016 sind hierfür Investitionen in Höhe von 7,3 Millionen Euro vorgesehen; für die Jahre 2017, 2018 und 2019 dann jeweils weitere 14 Millionen Euro und im Jahr 2020 nochmals etwa 4,4 Millionen Euro. Für das Vorhaben gebe es einen engen Zeitplan, die Stadthalle werde in wenigen Wochen geschlossen. Dann sollen die Sanierungs- und Umbauarbeiten beginnen. „Wir werden alles daran setzen, diesen Zeitplan zu halten, auch wenn das angestrebte Bürgerbegehren zu Verzögerungen führen wird“, betonte Merk-Erbe. Sie hoffe sehr, dass die Bayreuther Bürger bei einer eventuellen Abstimmung dem folgen, was der Stadtrat 2015 beschlossen hat.

Investitionen in Schulen, Kinder und Jugend, Innenstadt und Städtebauförderung

Kräftig investieren will die Stadt auch im Bereich der Schulen. Hierfür sind im Haushaltsentwurf Mittel in Höhe von 8,4 Millionen Euro vorgesehen. Für die neue Dreifachturnhalle, deren Bau bereits begonnen hat, sind es weitere 4,4 Millionen Euro. In Kindergärten will die Stadt rund 1,2 Millionen Euro und in den Bereich Jugend und Kinder weitere 1,5 Millionen Euro stecken. Die Summe aller Investitionen in Schulen, in Kinder und Jugend liegt bei rund 18,1 Millionen Euro. Hinzu kommen rund 6,8 Millionen Euro für die Innenstadt und die Städtebauförderung mit Projekten wie der Sanierung des Bürgerspitals und der jüdischen Synagoge, der Neugestaltung der Opernstraße oder der Ertüchtigung der Kelleranlagen in St. Georgen.

Im Bereich Tiefbau, hierzu gehören unter anderem Kanalumbauten beziehungsweise Erneuerungen, wie auch beispielsweise Investitionen in den Hochwasserschutz oder in Straßen, sind im Haushaltsentwurf in der Summe rund 8,2 Millionen Euro vorgesehen, davon allein für den Bereich Kanäle rund 1,5 Millionen Euro.

Stadt bleibt wichtiger Impulsgeber für Unternehmen

„Mit ihren Investitionen bleibt die Stadt ein wichtiger Impulsgeber für die heimischen Unternehmen und setzt zudem wesentliche Zeichen für eine gute Zukunft“, so die Oberbürgermeisterin.

Freiwillige Leistungen auf konstantem Niveau

Ein wichtiges Element des Haushalts sind auch die freiwilligen Leistungen an Bayreuths Vereine und Verbände. Sie liegen auf konstantem Niveau, rund 4,2 Millionen Euro sind hier vorgesehen.

Mehr zum Thema

Öffentliche Haushaltsberatung am 15. Februar

Finanzreferent Michael Rubenbauer erläuterte den Stadtratsmitgliedern anhand einer Power-Point-Präsentation die Aufstellung des Haushaltsentwurfes 2016 und dessen wichtigste Kennziffern. Auch sie steht zum Download zur Verfügung.

Der Stadtrat wird über den Haushaltsentwurf am Montag, 15. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten. Die Verabschiedung des Etats ist für die Stadtratssitzung am 24. Februar vorgesehen.