Stadt Bayreuth

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31.08.2011

Lagerungsvorschriften werden eingehalten

Stadt nimmt Stellung zum Vorwurf unsachgemäßer Behandlung von Asbestabfällen auf der Mülldeponie Heinersgrund

Die Ablagerung und Behandlung von Asbestabfällen auf der von der Stadt Bayreuth betriebenen Mülldeponie Heinersgrund entspricht den gesetzlichen Vorgaben und wird von den Mitarbeitern mit der hierfür erforderlichen Sorgfalt vorgenommen. Mit dieser Klarstellung reagiert die Stadt auf den im Artikel „Deponie macht krank“ des Nordbayerischen Kurier vom 30. August erhobenen Vorwurf von Anwohnern, Lagerungsvorschriften würden missachtet.

Wie die Stadt in ihrer Pressemitteilung erläutert, werden grundsätzlich alle relevanten Vorschriften strikt eingehalten, gewerbliche Anlieferungen sind nur nach Bestätigung des Entsorgungsnachweises durch den Stadtbauhof möglich. Der Entsorgungsnachweis muss dem Bauhof mindestens eine Woche vor Anlieferung übermittelt werden. Bei Anfrage bezüglich einer Anlieferung von asbesthaltigen Abfällen wird immer ein entsprechendes Infoblatt mit ausgegeben, das über die erforderlichen Vorkehrungen informiert. Asbesthaltige Abfälle dürfen nur in geeigneten, staubdichten sogenannten „Big Bags“ (Gewebesäcke) angeliefert werden.

Privatpersonen, die kleinere unverpackte Mengen anliefern, müssen die asbesthaltigen Abfälle im Einfahrtsbereich der Deponie verpacken. Hierzu werden von der Deponie (gegen Entgelt) geeignete Big Bags, Staubmasken und Schutzanzüge zur Verfügung gestellt.

Abgeladen werden die verpackten Big Bags mit städtischem Gerät, so dass vermieden wird, dass die Säcke aufreisen. Die Säcke werden weder abgekippt noch von der Lagefläche geworfen. Eingelagert werden sie in dem dafür vorgesehenen und genehmigten Bereich der Deponie und dort mit geeigneten Material (z.B. Aushubmaterial) abgedeckt.

Durch diese Vorgehensweise wird verhindert, dass beim Transport zur Deponie und beim Einlagern auf der Deponie asbesthaltige Stäube in die Luft gelangen können.

Planfeststellungsverfahren für geplante Ertüchtigung der Deponie läuft

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Mülldeponie Heinersgrund weist die Stadt in ihrer Pressemitteilung darauf hin, dass man sich in einem laufenden Planfeststellungsverfahren befindet, dessen Ergebnis noch völlig offen ist. Herr des Verfahrens, das sich im Anfangsstadium befindet, ist die Regierung von Oberfranken. Die jetzt artikulierten Bedenken und Ängste der Anwohner nimmt man im Rathaus ernst und wird sie im Rahmen des weiteren planungsrechtlichen Verfahrens entsprechend würdigen, bewerten und gegebenenfalls auch in die von der Regierung zu genehmigende Planung einfließen lassen. An der Notwendigkeit, ausreichenden Deponieraum für den Müll aus Stadt und Landkreis vorzuhalten, führe aber kein Weg vorbei.

In diesem Zusammenhang unterstreicht die Stadt, dass ihre Pläne zur Ertüchtigung der Deponie auf noch mehr Sicherheit und Umweltverträglichkeit abzielen. 60 Prozent der bestehenden Deponie sollen stillgelegt, abgedichtet und begrünt, die restliche Teilfläche ebenfalls effektiver abgedichtet und intensiver genutzt werden. Damit werde der Bau einer neuen Deponie an einem anderen Standort vermieden, was insbesondere Landschaftsresourcen schone.