Stadt Bayreuth

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25.09.2006

Leistungsvielfalt auf dem Prüfstand

StadtbusDie Leistungsvielfalt kommunaler Stadtwerke steht derzeit auf dem Prüfstand: Die geplante drastische Senkung der Netzentgelte durch die Bundesnetzagentur gefährdet landauf, landab sozialverträgliche Tarife für den Stadtbusverkehr und für jedermann erschwingliche Eintrittspreise in Hallen- und Freibäder. Auch die Bayreuther Stadtwerke sehen sich mit der Herausforderung konfrontiert, soziale Daseinsvorsorge mit sinkenden Einnahmen aus dem Energiegeschäft zu vereinbaren.

Bei den Stadtwerken, aber auch im Bayreuther Rathaus sorgt das Vorhaben der Bundesnetzagentur im Zuge des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes (EWG) für Sorgenfalten. Die Einschnitte bei den Netzentgelten gefährden die Existenz vieler Stadtwerke. Städten und Gemeinden drohen gravierende Einnahmeausfälle. Die Finanzierung eines leistungsfähigen Stadtbusverkehrs und einer attraktiven Bäderlandschaft im gewohnten Umfang steht daher vielerorts auf dem Prüfstand.

„Selbstverständlich stellen wir uns dem Wettbewerb und auch neuen Herausforderungen“, kommentieren Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl und Stadtwerke-Geschäftsführer Hans Nestmann die politisch verordnete Regulierung im Energiesektor. Zugleich weisen beide auf eine Reihe von Punkten hin, mit denen künftig viele Stadtwerke und damit auch die Kommunen zu kämpfen haben werden.

Stadtwerke wollen und müssen ihren Kunden marktgerechte Energiepreise anbieten. Das politische Ziel, günstigere Tarife vor allem durch eine Senkung der Netzentgelte zu erreichen, entwickle jedoch den Effekt, das vor allem Stadtwerke und Kommunen belastet werden, während auf der anderen Seite staatliche Steuern und Abgaben sowie die Energiebezugskosten weiter kräftig steigen.

Die Reduzierung der Netzentgelte könnte auch in Bayreuth Auswirkungen auf den bewährten kommunalen Querverbund haben. Bisher fließen die Erlöse der BEW, die sich als Stadtwerketochter mehrheitlich im kommunalen Besitz befindet, zu einem großen Teil an die Bürger zurück: In Form von erschwinglichen Tarifen für Bayreuths Bäder, für einen gut funktionierenden Stadtbusverkehr und günstige Parkhäuser in Regie der BVB als weiterer Stadtwerketochter. Aufgaben, die trotz aller Kosteneffizienz nicht ohne Defizit zu bewerkstelligen sind. OB Dr. Hohl: „Nur mit diesem Querverbund ist es bisher gelungen, einen sozialen Ausgleich zu schaffen, von dem die breite Bevölkerung profitiert.“ Werden die Stadtwerke jedoch einseitig belastet, so könnten diese Strukturen in ihrem bisherigen Umfang mittelfristig in Frage gestellt werden.