Sitzungstermine

Die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse sind grundsätzlich öffentlich. Sie finden im Großen Sitzungssaal des Neues Rathauses, Luitpoldplatz 13, 2. Stock, statt. Jedermann kann daran teilnehmen. In einem - meist an die öffentliche Sitzung anschließenden - nicht öffentlichen Teil werden Angelegenheiten behandelt, die Personalfragen, Grundstücksangelegenheiten oder schutzwürdige Interessen Dritter berühren, außerdem Gegenstände, die aufgrund allgemeiner Gesetze nichtöffentlich behandelt werden müssen.

Folgende öffentliche Sitzungen stehen in den kommenden Wochen an: 

14.02.2012: Bauausschuss

27.02.2012: Jugendausschuss
29.02.2012: Stadtrat

Bauausschuss

Dienstag, 14.02.2012, um 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13

Berichterstatter: Oberbürgermeister Dr. M. Hohl

1. Bekanntgaben

Beschließender Teil

- Gemeinsame Sitzung mit dem Verkehrsausschuss -


Berichterstatter: Ltd. Baudirektor H.-D. Striedl

2. Pottensteiner Straße, Bereich Röhrenseepark; Umbau und Änderung der Verkehrsführung sowie Verbesserung der Parkplatzsituation; hier: 
a) Antrag der Stadtratsmitglieder K. Heimler und J. Grieshammer für die SPD-Stadtratsfraktion gem. § 15 GeschO vom 24.09.2011 betr. Einbahnstraßenregelung in der Pottensteiner Straße mit Ausweisung von Parkplätzen einschl. Behindertenparkplätze am Röhrensee
b) Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. S. Specht und C. Wedlich gem. § 15 GeschO vom 07.11.2011 betr. Verkehrsregelung im Stadtteil Birken/Pottensteiner Straße
c) Vorstellung der Umbauplanung und Zustimmung zum Entwurf

**********

Berichterstatter: Stadtdirektor U. Pfeifer

3. Vorbescheidantrag: Neubau eines Studentenwohnheimes mit Tiefgarage, Bismarckstr. 45

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor H.-D. Striedl
Geschäftsführer Dr. M. Becher

4. Antrag der Stadtratsmitglieder C. Düreth-Trat und Dr. S. Sammet gem. § 15 GeschO vom 14.07.2011 betr. öffentliche Toilette am Markt (Bauausschussbeschluss vom 21.04.2009)

Berichterstatter:    Ltd. Baudirektor H.-D. Striedl

5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); hier:
Einziehung einer Teilfläche des als beschränkt öffentlicher Platz (Weg) gewidmeten "Parkplatz Gutenbergstraße"

Beratender Teil

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor H.-D. Striedl

6. Bebauungsplanverfahren Nr. 1/12 "Meyernreuth" (Lageplan, Anlage); hier:
Einleitung des Verfahrens, Zustimmung zur Planung, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor H.-D. Striedl

7. Antrag des Stadtratsmitgliedes C. Müller-Feuerstein für die SPD-Stadtratsfraktion gem. § 15 GeschO vom 11.12.2011 betr. behindertengerechter Ausstattung der Oberfrankenhalle

Bayreuth, den 3. Februar 2012

Der Oberbürgermeister
gez. Dr. Michael Hohl