Stadt Bayreuth

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17.01.2017

OB Merk-Erbe: Bayreuth besitzt hohe Attraktivität

Beim Jahres-Pressegespräch im Rathaus zieht die Oberbürgermeisterin mit Blick auf den Wirtschaftsstandort eine positive Bilanz

Die Bayreuther Wirtschaft ist breit und leistungsfähig aufgestellt. Der Wirtschaftsstandort hat – trotz des Stellenabbaus beim Zigarettenhersteller BAT – eine hervorragende Entwicklung genommen und besitzt große Attraktivität. Dieses Fazit hat Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe beim traditionellen Jahres-Pressegespräch der Stadt Bayreuth gezogen. Wichtige Themen im neuen Jahr werden die Sanierungsprojekte Stadthalle und Graserschule sein. Mit Blick auf den Haushalt 2017 erwartet die Oberbürgermeisterin schwierige Etatberatungen.

OB Brigitte Merk-Erbe

Das Jahr 2016 war nach Einschätzung der Oberbürgermeisterin ein für Bayreuth in vielen Bereichen erfolgreiches Jahr – trotz der Entscheidung der BAT, den wesentlichen Teil der Produktion aus Bayreuth in Richtung Ost-Europa zu verlagern. „Natürlich überdeckt diese Entscheidung vieles. Betroffen sind 950 Menschen, ihre Familien, die Zulieferer wie natürlich auch die Stadt und die Region“, so Merk-Erbe. Die Stadt Bayreuth habe BAT über Jahrzehnte hinweg nach Kräften unterstützt und sei immer ein fairer Kooperationspartner für das Unternehmen gewesen. „Umso unverständlicher ist es, dass eine hoch profitable Produktion ohne Rücksicht auf die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für einen Traditionsstandort wie Bayreuth verlagert wird.“

Um möglichst zügig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BAT wieder in neue Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln, habe die Stadt unter anderem einen „Runden Tisch“ eingerichtet und eine regionale Job-Börse initiiert; Schritte, die laut Merk-Erbe dazu beitragen, dass die Folgen der Entscheidung der BAT für die Betroffenen soweit irgend möglich abgemildert werden.

Gemeinsames Strukturprogramm

„Gemeinsam mit der Universität Bayreuth sowie den beiden Wirtschaftskammern haben wir in Reaktion auf die Entscheidung der BAT zudem ein Strukturprogramm für die Wirtschaftsregion Bayreuth erarbeitet. Bestandteile sind unter anderem die Themen Fachkräftegewinnung und Qualifizierung, ebenso wie der Ausbau der Digitalisierungs-Infrastruktur und die Förderung von Start-ups. Unser Ziel ist es, Bayreuth durch Investitionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur weiter attraktiv zu halten – für Unternehmen ebenso wie für die Menschen, die hier leben beziehungsweise in die Region kommen sollen.

Als gute Nachricht wertet die Oberbürgermeisterin den Umstand, dass der Freistaat Bayern sich inzwischen klar positioniert habe und Bayreuth sowie die Region unterstützt. „Auch wenn die Einzelheiten noch offen sind, lässt sich heute schon sagen, dass Bayreuth und die Region erhebliche staatliche Förderung erwarten können.“ Aufgabe der Stadt werde es nun sein, in Bezug auf das geplante Gründerzentrum in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium Einzelheiten zu klären, wie zum Beispiel die Frage nach dem Standort,  nach Kauf oder Miete geeigneter Flächen oder die Frage nach geeigneten  gesellschaftsrechtlichen Strukturen.

Für Planung und Konzeptentwicklung sind für das Jahr 2017 in den Haushalt 100.000 Euro eingestellt.

Weitere Themen des Jahres-Pressegesprächs

„Die Bayreuther Wirtschaft ist breit und leistungsfähig aufgestellt. Hierzu tragen unsere Handwerksbetriebe, unsere mittelständisch geprägten Familienunternehmen wie auch die standorttreuen großen Unternehmen bei“, so Merk-Erbe. Bayreuth habe in den vergangenen vier Jahren eine hervorragende wirtschaftliche Entwicklung genommen.

Die Oberbürgermeisterin erinnert in diesem Zusammenhang an die Ansiedlung der Rehau AG in Bayreuth. Das Unternehmen habe mit der Anmietung von Büroräumen in der Schlossgalerie den neuen Unternehmensstandort schon begründet. Im September erfolgte der Ankauf eines 2,8 Hektar großen Grundstücks am Nordring, hier wird die Rehau AG bauen. „Langfristig bedeuten die bevorstehenden Investitionen die Schaffung mehrerer Hundert neuer Arbeitsplätze in Bayreuth.“ Dass sich ein Unternehmen dieser Qualität und Größe für Bayreuth entscheide, sage viel über die Vorteile des Wirtschaftsstandorts Bayreuth aus.

Merk-Erbe nannte weitere Beispiele für positive Nachrichten aus dem Bereich Wirtschaft und Unternehmen:

  • Die Firma TenneT erweitert ihren Standort an der Bernecker Straße. Verbunden mit dem Neubauprojekt ist die Verlagerung von 200 Stellen aus Bamberg nach Bayreuth.
  • Der Neubau des Produktions- und Verwaltungsgebäudes der Burkhardt-Hensel Steinbearbeitungsmaschinen GmbH im Gewerbegebiet Oschenberg läuft. Das Projekt steht für die Sicherung von 34 und die mittelfristige Schaffung von 70 neuen Arbeitsplätzen.
  • Das Unternehmen Cybex und andere, die für Bayreuth erhebliche Bedeutung haben, sind auf Wachstumskurs.
  • Das Fraunhofer Zentrum für Hochtemperatur-Leichtbau plant neben dem vor zwei Jahren eröffneten Neubau eine in Europa einzigartige Pilotanlage zur Herstellung keramischer Verstärkungsfasern. Das Investitionsvolumen liegt bei 20 Millionen Euro, der Baubeginn ist für das Frühjahr geplant.
  • Eine weitere wichtige Investition bringt die Entscheidung der Jost-Unternehmensgruppe auf dem ehemaligen Zapf-Gelände entlang der Universitätsstraße vorrausichtlich drei Gebäude zu errichten. Geplant sind ein Hotel, ein Mini-Campus und ein Gründerzentrum.
  • Für den jahrelangen Leerstand in der Richard-Wagner-Straße, das ehemalige C&A Gebäude, ist eine Lösung gefunden worden.

Was die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel im Bereich Möbel angeht, erwartet Merk-Erbe im Laufe der ersten fünf Monate des neuen Jahres Klarheit über den Standort. Hier werde der Stadtrat eine Entscheidung zu fällen haben.

Ein wichtiger Indikator für die wirtschaftliche Entwicklung in einer Stadt ist auch immer die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen. Auch diese Zahl ist auf einem nach wie vor ungewöhnlich hohen Niveau. Im abgelaufenen Jahr wurden nach Angaben der Oberbürgermeisterin 399 Baugenehmigungen (2015: 367) mit einem Investitionsvolumen von 139 Millionen Euro (2015: rund 128 Millionen Euro) erteilt. In dieser Zahl sind sowohl gewerbliche Investitionen als auch solche in den Wohnungsbau enthalten.

Das Hochbauamt der Stadt selbst habe im vergangenen Jahr knapp 40 Projekte mit einem Investitionsvolumen von ca. 25 bis 30 Millionen Euro betreut. Beispiele sind der Erweiterungsbau fürs GCE (2,8 Millionen Euro) oder die seit Jahren von den Vereinen und Schulen geforderte neue Dreifachturnhalle. „Im OB-Wahlkampf war sie versprochen, jetzt – in wenigen Tagen feiern wir die Einweihung des 5,2 Millionen Euro-Projekts“, so Merk-Erbe.

Bayreuth investiere in erheblichem Maße auch in den Bereich Infrastruktur. „Nur ein Beispiel ist der Breitbandausbau im Stadtgebiet. Im Oktober haben wir mit der Deutschen Telekom einen Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen geschlossen. Rund 250 Haushalte in den bislang unzureichend versorgten Stadtteilen Destuben, Thiergarten, Rödensdorf und Bärenleite bekommen Breitband-Anschlüsse mit Übertragungsraten von nicht weniger als 30 Megabit pro Sekunde. Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt knapp 500.000 Euro. Der Freistaat Bayern unterstützt das Vorhaben der Stadt mit knapp 450.000 Euro.“

Und auch das Tiefbauamt der Stadt hat nach Angaben der Oberbürgermeisterin in den vergangenen zwölf Monaten knapp acht Millionen Euro investiert, so zum Beispiel in Straßenbaumaßnahmen, in Kanalneu- und Kanalumbauten, in den Ausbau der Kläranlage und in die Deponie Heinersgrund.

„Nur ein ausreichend großes und marktgerechtes Angebot gewährleistet mittel- und langfristig eine Entspannung der Situation am Wohnungsmarkt“, so die Oberbürgermeisterin. In den vergangenen Monaten sei hier Entscheidendes bewegt worden.

  • Für das neue Wohngebiet „Untere Rotmainaue“, hier baut die GEWOG Mehrfamilienhäuser, ist mit dem Spatenstich der Startschuss gefallen.
  • Die GEWOG hat im Jahr 2016 rund 11,2 Millionen in den Wohnungsbau investiert, eine Summe, die im Jahr 2017 mit rund 11,8 Millionen Euro noch einmal übertroffen werden wird. Rund 47 Wohnungen werden im Jahr 2017 fertig.Im Jahr 2018 kommen nach heutigem Stand noch einmal rund 30 Wohnungen dazu.
  • Insgesamt werden im Stadtplanungsamt derzeit die baurechtlichen Voraussetzungen für knapp 800 neue Wohneinheiten geschaffen: rund 360 neue Wohneinheiten im Stadtteil Glocke, weitere ca. 150 Wohneinheiten im Wohngebiet „Scheffelstraße/Am Mühlgraben“, etwa 50 Wohneinheiten im neuen „Wohn- und Geschäftspark Leuschnerstraße“ sowie ca. 40 Einheiten im Wohngebiet „Oberkonnersreuther Straße“.

„Ich denke, diese Zahlen zeigen mehr als deutlich, welch hohen Stellenwert der Wohnungsbau in Bayreuth sowohl bei der Stadt, wie auch bei privaten Investoren hat“, so Merk-Erbe.

Ein ganz schneller kompletter Umzug des Rathauses II in das von der Stadt angekaufte Gebäude Schlossgalerie ist nach Angaben der Oberbürgermeisterin in diesem Jahr nicht möglich. Erst muss dort umgebaut werden und zudem sind Teile der Flächen in der Schlossgalerie an das Unternehmen Rehau AG verpachtet. Dennoch  sollen in diesem Jahr die nächsten Schritte erfolgen. Merk-Erbe: „Soweit Umbauarbeiten notwendig sind, könnten diese begonnen werden und sobald Möglichkeiten bestehen, dass die ersten Dienststellen umziehen, ist es mein Ziel, dass dies auch in Angriff genommen wird. Bei alldem wird jedoch grundsätzlich berücksichtigt, ob die Rehau AG Bedarf an zusätzlichen Flächen hat.“

Auf der Tagesordnung für das Jahr 2017 sieht die Oberbürgermeisterin auch eine Entscheidung zum Thema Stadtarchiv, nachdem die Mehrheit des Stadtrates sich nicht von einer Lösung im alten Städtischen Bauhof, bei dessen Erhalt und Sanierung, hat überzeugen lassen.

Beim Jahres-Pressegespräch präsentierte Merk-Erbe einen neuen Lösungsvorschlag, „der  mir schwer fällt, da er den Verlust eines Denkmals, eines Stückes Baugeschichte in unserer Stadt bedeutet“: Sie könne sich vorstellen, den alten städtischen Bauhof abzureißen und dort komplett neu zu bauen, im Erdgeschoss das Stadtarchiv, in den darüber liegenden Geschossen Wohnungen und als Bauherr die städtische Gewog.

„Wir werden sehen, ob dieser Vorschlag mehrheitsfähig ist. Doch wie auch immer es ausgehen mag, wir brauchen eine tragfähige Lösung für unser inzwischen marodes Stadtarchiv und wir müssen uns überlegen, was mit dem alten städtischen Bauhof geschehen soll, der ja bereits in seinem jetzigen Zustand teilweise einsturzgefährdet beziehungsweise nicht mehr nutzbar ist.“

Zu beiden Projekten hat es im vergangenen Jahr einen Bürgerentscheid gegeben. „Beide Bürgerentscheide haben meine Position bestätigt“, sagt die Oberbürgermeisterin. Zu einer lebendigen Innenstadt gehöre die Graserschule an ihrem traditionellen Standort. „Wer die Schule aus der Innenstadt vertreibt, der vertreibt das Leben aus der Stadt. Und was die Stadthalle angeht: Wenn Bayreuth das wichtigste Kulturzentrum der Region bleiben will, führt an der Sanierung und dem Umbau der Stadthalle zu einem wirklich modernen Kulturzentrum kein Weg vorbei.“

Dieser Weg sei mit dem Bürgerentscheid vom Mai vergangenen Jahres frei gemacht worden und die Stadt habe zudem eine hervorragende Zuschusssituation ereichen können. „Dies übrigens auch, da weite Teile der CSU mich beziehungsweise die Stadt Bayreuth hier erheblich unterstützt haben.“ Dies gelte insbesondere für den Fraktionsvorsitzenden der CSU im Stadtrat, Dr. Stefan Specht, wie auch für die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer sowie Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und natürlich für die Minister Joachim Herrmann und Dr. Markus Söder.

Merk-Erbe: „Was jetzt noch fehlt, ist die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn, sobald diese eingetroffen ist, kann es richtig losgehen. Wir haben einen sehr engen Zeitplan, Ziel muss es sein, diesen einzuhalten und ich kann versprechen: Wir kriegen eine tolle, wir kriegen eine zukunftsfähige Stadthalle.“

Mit aktuell rund 116 Millionen Euro Schulden (2012: 123 Millionen Euro) hat die Stadt nach Angaben Merk-Erbes den niedrigsten Schuldenstand seit rund eineinhalb Jahrzehnten vorzuweisen. Ihr Ziel sei es, auch in Zukunft die Balance zwischen Schuldenabbau und notwenigen, in die Zukunft weisenden, Investitionen zu halten.

Im Übrigen sei es ein Irrtum anzunehmen, es gäbe eine Aufgabenteilung, die da lautet: Für’s Sparen ist die Oberbürgermeisterin und der Finanzreferent zuständig. Für’s Ausgeben und die Wohltaten hingegen der Stadtrat. „Die kommenden Jahre werden uns erhebliche Sparanstrengungen abverlangen. Die Regierung von Oberfranken sieht dies ebenso. Sie hat uns unter anderem aufgegeben, ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu erarbeiten. Dieses wird mit dem Haushaltsplanentwurf im Stadtrat vorgelegt.“

Erschwert werde die finanzielle Situation durch die Entscheidung der BAT, die erhebliche Einbußen bei der Gewerbesteuer nach sich ziehet. Stadtrat und Verwaltung seien daher aufgefordert vieles auf den Prüfstand zu stellen.

Sie werde, so Merk-Erbe, dem Stadtrat einen Haushalt vorlegen, der auch im Jahr 2017 ohne Netto-Neuverschuldung auskommt und dies trotz der anstehenden Investitionen. Als problematisch erweise sich der Umstand, dass im Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen lediglich in Höhe von 6,9 Millionen Euro zu erwarten sind, im Jahr zuvor waren es noch 15,1 Millionen und im Jahr 2014 rund  20,7 Millionen Euro. Grund für die Verringerung ist unter anderem auch das außergewöhnlich hohe Gewerbesteueraufkommen des Jahres 2015.

Ähnlich verhält es sich auf der Ausgabenseite mit der Bezirksumlage. Auch sie orientiert sich unter anderem an der Steuerkraft der Stadt auf der Grundlage der Steuereinnahmen des Jahres 2015. Im Jahr 2015 betrug sie für Bayreuth 14,4 Millionen Euro, 2016 waren es 17,7 Millionen Euro, 2017 werden es rund 20 Millionen Euro sein.

Merk-Erbe: „Vor diesem Hintergrund hat der Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen, die Gewerbesteuer anzuheben und auf das Niveau von vor 2016 zurückzukehren. Ich denke, dies ist ein vernünftiger Beschluss.Ich weiß natürlich, dass sich der eine oder andere immer gerne als Steuersenkungspartei versuchen will, aber es hilft ja nichts, wir müssen schon die Fakten im Auge behalten. Und zu den Fakten gehört eben auch, dass die Regierung von Oberfranken die Überprüfung der im Februar gesenkten Hebesätze in ihrer Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2016 deutlich gefordert hat.“

Die Erhöhung der Gewerbesteuer (Hebesatz von 370 v. H. auf 390 v. H.) bringe nach den Berechnungen des Finanzreferates eine Mehreinnahme in Höhe von ca. 3,5 Millionen Euro.

Wirklich großen Erfolg hatte Bayreuth laut Merk-Erbe mit der Landesgartenschau, die im Oktober zu Ende gegangen ist. Rund 900.000 Besucher, unzählige Berichte in Zeitungen/Zeitschriften, Hörfunk oder Fernsehen haben für Werbung für die Stadt gesorgt. „Noch nie hat Bayreuth außerhalb der Festspielzeit eine solche Aufmerksamkeit über Wochen und Monate hinweg“, sagt die Oberbürgermeisterin.

Die Landesgartenschau sei von den Menschen in Stadt und Region in einer ganz besonderen Weise getragen worden. Genau dies habe wesentlich dazu beigetragen, dass die Gartenschau diesen großen Erfolg hatte. „Besonders erfreulich ist zudem, dass die Zuwächse im Bereich Tourismus nicht allein ihre Ursache in der Landesgartenschau hatten, sondern auch nach der LGS die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind.“

Um die Attraktivität Bayreuths weiter zu steigern investiert die Stadt nach Angaben Merk-Erbes in erheblichem Maße in den Bereich Familien, Kinder und Jugendliche:

  • So in das ermäßigte Busfahren (rund 200.000 Euro pro Jahr) und in die Substanzerhaltung und Verbesserung von Spielplätzen und Spielanlagen. Beispiele sind die Neugestaltung des Spielplatzes „Schwarzer Steg“ für 26.000 Euro,der neue Spielplatz im Baugebiet Saaser Berg (45.000 Euro) und der neue Spielplatz „Fledermaus“ in St. Georgen (40.000 Euro).
  • Erwähnt seien zudem die Sanierungsarbeiten an den Außenbereichen mehrerer Kindergärten und neue Spielgeräte – etwa in der Werner-Siemens-Straße, am Bodenseering oder für den Kindergarten Heilig Geist.
  • Äußerst gute Erfahrungen hat das Jugendamt mit den nun bereits zum dritten Mal erfolgten Online-Anmeldungen für das Sommerferienprogramm gemacht, das von den Eltern sehr gut angenommen wird.
  • Und auch die Resonanz auf die vor zwei Jahren neu geschaffene Website www.familien-in-bayreuth.de, die ja zu mehr Übersicht über die Vielzahl der Angebote beiträgt, wird nach Einschätzung der Oberbürgermeisterin ständig besser.  

Als besonderes Ereignis im großen Themenbereich „Soziales“ erinnerte die Oberbürgermeisterin an die Schaffung eines Integrationsbeirats, eine Initiative, die auf einen Vorschlag von Stadtrat Halil Tasdelen zurückgeht. „Der Integrationsbeirat als Interessensvertretung für Menschen mit ausländischen Wurzeln kann mittelfristig in erheblichem Maße dazu beitragen, dass der betroffene Personenkreis sich mehr für kommunale Entscheidungsprozesse interessiert und an diesen Entscheidungsprozessen teilnimmt“, so die Oberbürgermeisterin.

Zwei Schlüsselpositionen in der Stadtverwaltung wurden im zu Ende gegangenen Jahr neu besetzt:

Für den langjährigen Stadtbaureferenten Hans-Dieter Striedl beginnt Ende Februar die Freistellungsphase seiner Altersteilzeit. Seine Nachfolgerin ist die Kreisbaumeisterin des Landkreises Regensburg, Urte Kelm, sie wird die Leitung des Baureferats voraussichtlich am 1. März übernehmen. „Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihr“, so Merk-Erbe.

Gleiches gelte auch für Manuela Brozat, die langjährige Leiterin des Sozialamtes im Landratsamt Gotha, die das Sozialreferat der Stadt übernimmt. Wann genau Brozat ihre Arbeit in Bayreuth aufnimmt, steht noch nicht fest. Hier laufen die Gespräche mit ihrem bisherigen Arbeitgeber.

Merk-Erbe: „Mit diesen beiden Personalentscheidungen verändert sich innerhalb der Stadtverwaltung das bisherige Gefüge der Führungsebene ein weiteres Mal erheblich. Erstmals haben wir dann nicht nur eine Oberbürgermeisterin, sondern zudem zwei weitere Frauen in der Position der Führung wichtiger Referate.“

„Im Ringen um eine zukunftsfähige Bahnanbindung Bayreuths sind wir einen Schritt weiter, aber noch nicht am Ziel“, bilanziert die Oberbürgermeisterin. Mit der Aufnahme der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans sei ein entscheidender Erfolg erzielt worden. Dies sei das Ergebnis des gemeinsamen Einsatzes vieler, wie beispielsweise der Bürgermeister der Region, Vertretern der Unternehmen, der Universität, der Wirtschaftskammern und natürlich auch der jeweiligen Abgeordneten.

Merk-Erbe: „Die Stadt Bayreuth hat sich für diesen Erfolg in erheblichem Maße engagiert. Für Bayreuth kommt es nun darauf an, die direkte Einbindung der Stadt durch die Elektrifizierung und den Bau eines zweiten Gleises nach Schnabelwaid in der weiteren Planung zu verankern. Die Investitionen in den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale machen einen leistungsfähigen Anschluss der Universitäts- und Festspielstadt Bayreuth, sowie der gesamten Region Bayreuth unerlässlich.“

Das Thema Elektromobilität wird nach Einschätzung der Oberbürgermeisterin in den kommenden Jahren in Bayreuth weiter an Dynamik gewinnen. Sie habe daher den städtischen Strukturbeauftragten für Verkehrsfragen, Günter Finzel, mit der Ausarbeitung eines Konzeptes in Sachen Elektromobilität beauftragt. Die von ihm zu koordinierende Zusammenarbeit wird sich über die Stadtverwaltung hinaus auf alle Akteure der Elektromobilität erstrecken – auf Seiten der Nutzer ebenso wie auf Seiten der Infrastruktur und der Hersteller.