Stadt Bayreuth

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07.05.2013

OB Merk-Erbe zieht Zwischenbilanz nach einem Jahr

Oberbürgermeisterin sieht die Stadt auf vielen Feldern auf einem guten Weg

Nach Ablauf ihres ersten Amtsjahres hat Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe bei einem Pressegespräch im Neuen Rathaus eine positive Zwischenbilanz gezogen. Die Stadt sieht die Oberbürgermeisterin auf vielen Feldern auf einem guten Weg. “Von Stillstand kann keine Rede sein”, so Merk-Erbe.

Mit Blick auf die städtischen Finanzen verwies die Oberbürgermeisterin auf deutliche eigene Akzente, die sie beim Haushalt 2013 erstmals habe setzen können. Die Stadt komme 2013 ohne Netto-Neuverschuldung aus. Die von der Regierung von Oberfranken geforderte und inzwischen vom Stadtrat verabschiedete Prioritätenliste für große Investitionsvorhaben sorge für mehr Berechenbarkeit bei den städtischen Investitionen. Ziel bleibe ein ausgeglichener Haushalt bis zum Jahr 2016. Dies zu  erreichen, sei schwer, aber dennoch machbar. “Alle Stadträte kennen die Grenzen der Belastbarkeit der städtischen Finanzen”, so Merk-Erbe.

Beim Thema Kinder- und Familienfreundlichkeit sieht die Oberbürgermeisterin einen umfassenden Diskussionsprozess angestoßen. In Arbeitsgruppen werde derzeit eine Fülle von Vorschlägen und Anregungen entwickelt, gewichtet und zu einem Konzept zusammengetragen, das dann im Sommer den Gremien vorzustellen sein wird. Dabei geht es um Themen wie Ferienbetreuung für Kinder, Ausbau der Randzeitenbetreuung für Kinder, Ausbau der Kinderkrippenplätze, Ausstattung und Pflege vorhandener Spiel- und Bolzplätze und vieles mehr.

Breites Bündnis in Sachen Bahnanbindung

In Sachen Bahnanbindung sei es der Stadt gelungen, mit Erfolg ein breites Bündnis quer durch alle politischen Parteien und unter Einbindung aller politischen Kräfte auf regionaler Ebene, Landes- und Bundesebene zu formen. “Selten zuvor hat die Region derart geschlossen mit einer Stimme gesprochen”, betonte die Oberbürgermeisterin. In München und Berlin habe man erkannt, dass die Region Bayreuth nicht länger gewillt sei, die derzeitige mangelhafte Bahnanbindung oder gar weitere Verschlechterungen hinzunehmen.

In wenigen Tagen wird hierzu in Bayreuth ein Symposium stattfinden. Besonders dringlich ist die vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale auf bayerischer Seite und die Einbindung Bayreuths über den Ausbau und die Elektrifizierung des Streckenastes Schnabelwaid-Bayreuth.

Stadt leistet ihren Beitrag zur Sanierung des Festspielhauses

Mit Blick auf die dringend erforderliche Sanierung des Festspielhauses betonte Merk-Erbe nochmals die besondere Verantwortung der Stadt Bayreuth, der man sich im Rathaus wohl bewusst sei. Die Stadt werde ihren finanziellen Beitrag leisten. Was die Höhe des städtischen Anteils angeht, so finden hierzu noch Gespräche insbesondere mit dem Freistaat Bayern statt.

Die Bauarbeiten am Museumsprojekt Richard-Wagner-Museum hingegen sind bereits vorangeschritten. Haus Wahnfried ist weitgehend entkernt, der offizielle Baubeginn für den Museumsneubau steht bevor. Positiv gestaltet sich nach Einschätzung der Oberbürgermeisterin die Zusammenarbeit mit dem neu geschaffenen Wahnfried-Kuratorium, einem Gremium ausgewiesener Fachleute, die der Stadt bei der inhaltlichen Konzeption des neuen Museums beratend zur Seite stehen.

Und auch bei der Stadthalle sei es gelungen, grundsätzliche Weichen für eine Sanierung als multifunktionales Kultur- und Tagungszentrum zu stellen. Anvisierter Baubeginn ist im Herbst 2015. Der Stadtrat wird sich in Kürze in einer Sondersitzung mit dem anstehenden europaweiten Architektenwettbewerb und der damit verbundenen Zuschusssituation befassen.

Willkommenskultur für ausländische Gastwissenschaftler

Mit Blick auf das Verhältnis von Stadt und Universität kündigte die Oberbürgermeisterin an, die Beziehungen künftig noch enger gestalten zu wollen. So wurde für den Bereich der Betreuung ausländischer Gaststudenten und Gastwissenschaftler eigens eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Stadt und Universität geschlossen. Beim Pressegespräch unterstrich Merk-Erbe das gemeinsame Ziel der gesamten Stadtverwaltung, Bayreuth als eine weltoffene, eine tolerante Stadt wahrgenommen zu wissen, die Menschen aus anderen Ländern und Kulturkreisen mit einer ausgeprägten Wilkommenskultur begegnet.