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Klarstellung des Finanzreferats zu Haushaltsplan und Vermögenslage der Stadt Bayreuth

07.03.12

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion und widersprüchlicher, in den Medien veröffentlichter Einschätzungen zur Thematik Haushaltsplan und Vermögenslage der Stadt Bayreuth weist das städtische Finanzreferat in einer Klarstellung auf folgendes hin:

Ein Haushaltsplan ist grundsätzlich - kameral oder doppisch - in die Zukunft gerichtet, das heißt, er stellt eine Prognoserechnung mit Planungsfunktion dar. Der erste doppische Haushaltsplan für das Jahr 2012 befindet sich gegenwärtig in der Endphase der Erarbeitung.

Jahresrechnungen legen Rechenschaft über den Vollzug von Haushaltsplänen vergangener Jahre ab. In der bis zum Jahr 2011 gültigen Kameralistik bilden diese Jahresrechnungen unter anderem die im Haushaltsjahr tatsächlich realisierten Einnahmen und Ausgaben ab und zeigen auf, inwiefern die Vorgaben aus dem Haushaltsplan im Rahmen des Haushaltsvollzugs eingehalten wurden.

Zur Vermögenslage der Stadt Bayreuth kann in Fortschreibung der vorliegenden Jahresrechnungen - vorbehaltlich der Prüfung durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt - festgestellt werden, dass zum 1. Januar 2006 die allgemeine Rücklage 6,7 Millionen Euro betrug, zum 31. Dezember 2011 belief sie sich auf 3,8 Millionen Euro, was einer Minderung von 2,9 Millionen Euro entspricht. Der Schuldenstand der Stadt Bayreuth betrug zum 1. Januar 2006 135,2 Millionen Euro, zum 31. Dezember 2011 belief er sich auf 120,2 Millionen Euro, er wurde also um 15 Millionen Euro reduziert. Fazit: Die Vermögenslage der Stadt Bayreuth hat sich um 12,1 Millionen Euro verbessert.