Stadt Bayreuth

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23.08.2011

Sanierungsprojekt ZENTRUM: OB dringt auf Versachlichung

Stellungnahme des Rathauses zur aktuellen Diskussion um die Erweiterung und Sanierung des Jugendkulturzentrums

Mit Blick auf die jüngste Diskussion um die Sanierung und den Ausbau des Bayreuther Jugendkulturzentrums ZENTRUM reagiert die Stadt Bayreuth mit einer Klarstellung. Wie Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl erläutert, wurden Bau- und Finanzierungskonzept für das Projekt mehrfach in den zuständigen Gremien des Stadtrats behandelt und ausführlich besprochen. Die Frage, ob die Architektenleistungen zwingend öffentlich ausgeschrieben werden müssen oder nicht, wurde durch die Regierung von Oberfranken geprüft und für nicht erforderlich gehalten.

Die Stadt, so der Oberbürgermeister, habe vor diesem Hintergrund keinerlei Handhabe, von den Verantwortlichen des ZENTRUM eine andere Verfahrensweise bindend einzufordern. Dies umso mehr, als es sich beim finanziellen Engagement der Stadt um die Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung handelt, nicht etwa um einen Zuschuss oder eine freiwillige Leistung.

Sowohl im Hauptausschuss von Anfang Februar als auch im Bauausschuss Anfang Juli sowie in der Stadtratssitzung von 13. Juli wurde die geplante Generalsanierung und Erweiterung des ZENTRUM den Stadträten ausführlich erläutert und von diesen jeweils mit breiter Mehrheit beziehungsweise einstimmig gebilligt. Auch in der entscheidenden Stadtratssitzung von 13. Juli stimmten lediglich zwei Räte gegen das Gesamtpaket.

Wie Dr. Hohl erläutert, wurde das Thema in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, da es sich um ein privates Investitionsprojekt handelt und dementsprechend Interessen und Rechtsverhältnisse Dritter tangiert waren. Insbesondere ging es um privatrechtliche Verträge. Derartige Themen werden nach der Geschäftsordnung des Stadtrats grundsätzlich nichtöffentlich behandelt. Der Vorschlag der Verwaltung auf eine solche nichtöffentliche Beratung sei in der fraglichen Sitzung zu keinem Zeitpunkt aus dem Stadtrat heraus beanstandet worden. Dr. Hohl: “Insofern wundere ich mich schon, wenn jetzt plötzlich einzelne Stadtratsmitglieder im nachhinein die nichtöffentliche Beratung bemängeln.”

Die Behandlung des Tagesordnungspunktes durch die Verwaltung biete keinerlei Anlass zu Kritik, betont Dr. Hohl. Der Sachvortrag der zuständigen Referenten sei umfänglich und vollständig gewesen. Bau- und Finanzierungskonzept des Vereins wurden umfassend dargestellt. Auch die Frage einer gegebenenfalls erforderlichen öffentlichen Ausschreibung von Architektenleistungen wurde eingehend erörtert, zahlreiche Nachfragen hierzu beantwortet.

Projekt nicht zerreden

Der Oberbürgermeister fordert mit Blick auf die jüngsten Medienberichte zur Generalsanierung des ZENTRUM eine Versachlichung der Debatte. “Der Vorstand des Vereins hat dank seines großen ehrenamtlichen Engagements Fördergelder in beträchtlicher Höhe akquiriert, die es nun ermöglichen, das ZENTRUM als zentrale Veranstaltungsstätte der Jugendkultur in Bayreuth nicht nur zu sanieren, sondern auch zu erweitern und damit fit zu machen für die kommenden Jahre.” Für die Stadt bedeute das Projekt mit einem Investitionsvolumen von immerhin 5,8 Millionen Euro einen echten Zugewinn – nicht nur für die Jugendkultur, sondern auch mit Blick auf die im Herbst 2013 anstehende Sanierung der Stadthalle. Dann stehe mit dem sanierten und erweiterten ZENTRUM eine hervorragende Ersatzspielstätte für viele Bayreuther Veranstalter zur Verfügung. “Wir sollten uns über dieses wichtige Projekt freuen, anstatt es zu zerreden”, so Dr. Hohl abschließend.