Stadt Bayreuth

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25.05.2010

Seniorenarbeit der Stadt wird durch OB Dr. Michael Hohl nachhaltig unterstützt

Dr. Hohl: “SPD-Kritik ist barer Unsinn”

Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl lässt die heute im Zusammenhang mit dem Senioren-Tag am Bayreuther Volksfest verbreitete Kritik der SPD, er lasse die Senioren im Regen stehen, nicht gelten. Die Behauptung, er habe verfügt, dass die Hans und Emma Nützel-Altenstiftung den Bustransfer von den Seniorenheimen zum Volksfestplatz nicht mehr unterstützen dürfe, weist der OB als „baren Unsinn“ zurück: „Die SPD hat in bekannter Manier wieder einmal ein Lügenmärchen aufgebaut und ohne Hemmung verbreitet.“

Richtig ist, dass der Seniorennachmittag in diesem Jahr nicht wie zuvor durch das Seniorenamt der Stadt organisiert werden konnte, weil zwei Mitarbeiterinnen der Dienststelle krankheitsbedingt ausgefallen sind und sich die Dienststellenleiterin in Abstimmung mit Dr. Hohl entschieden hat, mit den verbleibenden Kapazitäten den wichtigen mobilen Seniorendienst aufrecht zu erhalten, der finanziell durch die Hans- und Emma Nützel-Altenstiftung unterstützt wird. Der Seniorennachmittag der Stadt musste deshalb in diesem Jahr leider ausfallen.

Die SPD-Fraktion hat sich dann auf eigenen Antrieb und nicht etwa auf Wunsch der Stadtverwaltung hin entschieden, die Veranstaltung gleichwohl anzubieten und zwar in eigener Regie. Das wurde vom Oberbürgermeister grundsätzlich begrüßt, verbunden mit dem Hinweis, dass die SPD als politische Partei, so wie andere auch, selbstverständlich eine solche Veranstaltung durchführen könne.

Eine Verfügung des Oberbürgermeisters, mit der er Fördermittel der Nützel-Altenstiftung gestrichen hätte, gibt es nicht. Die Stiftung trifft ihre Entscheidungen durch den Stiftungsvorstand, dem neben dem Oberbürgermeister zwei weitere Personen angehören. Bis heute liegt dem Vorstand kein Antrag auf Bezuschussung von Bustransfers zum Volksfest vor. „Im Übrigen käme ein Zuschuss für eine Parteiveranstaltung auch nicht in Betracht. Nach der Stiftungssatzung fördert die Nützel-Stiftung Seniorenarbeit in der Stadt, und es ist ständige Übung im Vorstand, dass hierdurch nicht eine Partei unterstützt werden soll. Es gibt keinen Grund, von dieser vernünftigen Linie abzuweichen. Die SPD schießt mit ihrer unsachlichen und unrichtigen Kritik wieder einmal deutlich über das Ziel hinaus. Gleichwohl ist allen zu danken, die nun ehrenamtlich mitgeholfen haben, einigen Seniorinnen und Senioren den Besuch des Volksfestes zu ermöglichen. Das wird im kommenden Jahr wieder in der Regie des Seniorenamtes stattfinden; die SPD muss sich keine Sorgen um ihre Kasse machen“, so der OB.

Der Oberbürgermeister legt Wert auf die Feststellung, dass ihm die Seniorinnen und Senioren Bayreuths sehr am Herzen liegen. Er verweist auf die nachhaltige Seniorenpolitik der Stadt, die Schaffung eines eigenständigen Seniorenamtes in seiner Amtszeit, den mobilen Seniorendienst und zahlreiche finanziell unterstützte Veranstaltungen für ältere Menschen, die er in seiner Eigenschaft als Vorstand diverser Stiftungen immer wieder gerne und aus Überzeugung mitträgt.