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03.11.2014

Stellungnahme

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe weist CSU-Kritik an Verhandlungsführung in Sachen Betriebskosten des Richard-Wagner-Museums zurück

Als befremdlich, nicht nachvollziehbar und seltsames Gebaren bewertet Oberbürgermeistern Brigitte Merk-Erbe die jüngste Forderung der CSU-Stadtratsfraktion, die Oberbürgermeisterin möge die Geschäftsführung der Richard-Wagner-Stiftung abgeben. „Festzuhalten ist, dass die Stadt im finanziellen Bereich seit Jahren mehr leistet, als dies die Satzung der Stiftung vorgibt“, so Merk-Erbe.

Nach der Satzung der Stiftung ist die Stadt im Bereich Personal einzig zum Unterhalt der Leiterstelle des Museums verpflichtet. Insgesamt beliefen sich jedoch die laufenden städtischen Leistungen im Bereich Personal nach Mitteilung des Museumsdirektors auf rund 190.000 Euro jährlich, ein deutlich höherer Betrag als nur die Übernahme der Personalkosten für den Museumseiter. Hinzu kommen noch rund 50.000 Euro beispielsweise für Außenanlagen, Bauunterhalt oder Gartenpflege usw. „Dieses Engagement halte ich für richtig und sinnvoll, und wir werden es sicher noch verstärken“, betont die Oberbürgermeisterin.

In Vorbereitung der Neueröffnung, für Öffentlichkeitsarbeit, für Sponsoring und Fundraising, für Betreuung der Website, für die Neugestaltung des Museums, für Mitarbeit an der wissenschaftlichen Konzeption zur Neugestaltung, für Objektverwaltung im Rahmen der Neugestaltung usw. finanziert die Stadt des Weiteren derzeit zusätzlich, mit befristeten Verträgen ausgestattetes Personal (vier Personen). „Auch dieses Engagement halte ich für richtig“, so Merk-Erbe.

Die Sanierung des Hauses Wahnfried und der Museumsneubau wurden jedoch seinerzeit beschlossen, ohne zwischen den Beteiligten eine Finanzierungsvereinbarung über die künftig höheren Betriebs- und Personalkosten nach der Eröffnung zu treffen. Diese Frage muss nun gelöst werden. Hierzu sind von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe in den vergangen zwei Jahren zahlreiche Gespräche geführt worden, auch in den Gremien der Stiftung war dies immer wieder Thema. Am 28. November werden die Gremien der Stiftung diese Thematik erneut beraten, Ziel ist es dann auch den Haushalt der Richard-Wagner-Stiftung für das Jahr 2015 zu beschließen.

Die CSU-Stadtratsfraktion behauptet, Merk-Erbe verprelle Beteiligte und Mitgesellschafter mit „undiplomatischen und sachfremden Forderungen“ und das Klima sei „vergiftet“. Einen Nachweis für diesen Vorwurf bleibt sie jedoch schuldig. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall, gerade mit dem Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Regierungspräsident Wilhelm Wenning bestehe nicht nur ein hervorragendes Verhältnis, sondern man sei sich auch einig, dass am 28. November eine Lösung gefunden werden wird, so Merk-Erbe.

Es bleibe nun einmal festzuhalten, dass die Notwendigkeit der Klärung der Frage der Aufteilung der Betriebs- und Personalkosten nach Fertigstellung des Museums allein deshalb jetzt auf der Tagesordnung steht, weil dies eben im Vorfeld nicht geklärt worden sei.

Im Übrigen seien sich alle Beteiligten Ihrer Verantwortung für das Museum bewusst und es sei davon auszugehen, dass am 28. November eine Lösung gefunden wird.