Stadt Bayreuth

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19.03.2010

Wer Oberflächenwasser zurückhält, wird belohnt

Stadtbauhof informiert zu Fragen rund um die neue Abwassergebühr

Die Stadt Bayreuth hat die gesplittete Abwassergebühr eingeführt. Sie ist damit der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes gefolgt und hat mit den zwei Gebührenarten – Schmutz- und Niederschlagswassergebühr – dem Verursacherprinzip Rechnung getragen. Inzwischen haben alle Bayreuther Grundstückseigentümer zum ersten Mal die Bescheide über die neue Niederschlagswassergebühr erhalten. Vor diesem Hintergrund nimmt der Stadtbauhof Stellung zu Fragen rund um die gesplittete Abwassergebühr, die immer wieder in der Bayreuther Bevölkerung auftauchen.

Die Gesamtkosten der Abwasserbehandlung bleiben nach Angaben des Bauhofs für die Stadt gleich, sie werden lediglich in die zwei Kostenarten Schmutz- und Niederschlagswasserbehandlung aufgeteilt, wobei die Schmutzwassergebühr zum 1. Januar 2009 von 1,75 Euro auf 1,42 Euro je Kubikmeter gesunken ist. Wie hoch die Einsparung der Schmutzwassergebühr ist, geht aus der Abrechnung der Bayreuther Energie- und Wasserversorgungs- GmbH (BEW) hervor. Die Schmutzwassergebühr ist nicht in einem gesonderten Bescheid ausgewiesen.

Die Niederschlagswassergebühr beträgt pro Quadratmeter an die Abwasseranlage angeschlossener Dachfläche und befestigter Fläche 0,32 Euro im Jahr. Die im Bescheid aufgeführten Ansatzflächen decken sich mit den Angaben der Grundstückseigentümer, die im Jahr 2008 mittels Erfassungsblätter gemacht wurden. Generell gilt: Flächen, die nicht an die öffentliche Entwässerungseinrichtung angeschlossen sind, zum Beispiel durch Versickerung auf dem Grundstück, werden nicht für die Niederschlagswassergebühr herangezogen.

Mit der neuen Niederschlagswassergebühr soll jeder Grundstückseigentümer animiert werden, das Oberflächenwasser nicht einfach in den Kanal zu leiten, sondern – soweit möglich – umweltgerecht auf dem Grundstück zu versickern oder mit einer Zisterne (Mindestvolumen 2 Kubikmeter) zurückzuhalten. Das kann zusätzlich Gebühren sparen und die Umwelt entlasten. Und: Sowohl Schmutzwasser- als auch Niederschlagswassergebühr bleiben bis 2011 konstant.

Änderungen werden berücksichtigt

Die Stadt Bayreuth weist darauf hin, dass die 2009 mitgeteilten Änderungen der Grundstückseigentümer, die zu niedrigeren Gebühren führen könnten, selbstverständlich berücksichtigt werden. Allerdings hat die Stadt derzeit eine Fülle von Änderungen zu bearbeiten, sodass die Änderungsbescheide erst in der nächsten Zeit versandt werden können. Aus diesem Grund bittet die Stadt Bayreuth, die Beträge der Bescheide bis zum Fälligkeitsdatum zu überweisen. Zu viel gezahlte Beträge werden danach wieder gutgeschrieben. Änderungen, die im Jahr 2010 mitgeteilt werden, können nach dem Folgemonat der Mitteilung berücksichtigt werden. Wenn die versiegelten Flächen gleich bleiben, gilt ab 2010 und für die Folgejahre der Bescheid vom 1. Oktober 2009.

Im Jahr 2009 war die Niederschlagswassergebühr als Jahresgebühr mit einer Fälligkeit am 15. November 2009 ausgewiesen. Für das Jahr 2010 und die Folgejahre werden Kleinbeträge unter 15 Euro einmal, zwischen 15 und 30 Euro zweimal und über 30 Euro viermal pro Jahr fällig. Wer möchte, kann den gesamten Jahresbetrag zur ersten Fälligkeit bezahlen.

Für nähere Auskünfte steht der Stadtbauhof, Am Bauhof 5, Zimmer 14, Telefon 09 21/25 18 61 und 25 18 62 (Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr) und unter der E-Mail stadtbauhof@stadt.bayreuth.de zur Verfügung.

Weitere Infos zur gesplitteten Abwassergebühr >>