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23.02.2018

Bayerisches Innenministerium unterstützt Position der Stadt Bayreuth

In der Diskussion um ausreichende Brückenhöhen bei den Elektrifizierungsvorhaben im oberfränkischen Schienenverkehr

Der Bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann setzt sich für ausreichende Brückenhöhen bei den Elektrifizierungsvorhaben in Oberfranken ein. Er unterstützt damit die Position der Stadt Bayreuth.

Der Freistaat Bayern fordert vom Bundesverkehrsministerium eine vorausschauende Brückenplanung bei allen Elektrifizierungsvorhaben der nächsten 20 Jahre. Er unterstützt damit erneut die Argumentation der Stadt Bayreuth, die auf eine rasch zu elektrifizierende Bahnanbindung abzielt. Dies geht aus zwei Antwortschreiben von Staatsminister Joachim Herrmann an Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hervor, die sich in dieser Angelegenheit an den Minister gewandt hatte.

Die Elektrifizierung der Streckenabschnitte Schnabelwaid–Bayreuth und Bayreuth–Lichtenfels/Hof als Teil der Oberfranken-Achse wird derzeit durch eine unklare Finanzierungsregelung für erhöhte Bahnbrücken erschwert. Die Mehrkosten für höhere, elektrifizierungstaugliche Bahnbrücken werden so lange nicht vom Bund übernommen, bis die Elektrifizierungsmaßnahme fest im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 verankert wird. Für Vorhaben, die lediglich als „potenzieller Bedarf“ eingestuft werden, gibt es keine eindeutige Finanzierungsregelung.

Dies gilt für die Brücken der Ortsumgehung von Untersteinach über die Oberfranken-Achse Bamberg/Coburg–Bayreuth/Hof, weshalb diese nicht mit der erforderlichen Höhe gebaut werden können. Eine ähnliche Problematik ist bei weiteren geplanten Ortsumgehungen im Verlauf der Oberfranken-Achse sowie bei der Straßenbrücke in Schnabelwaid über die Franken-Sachsen-Magistrale mit der Abzweigung nach Bayreuth zu erwarten.

Staatsminister Herrmann möchte dieses Problem dahingehend gelöst wissen, dass auch bei Bahnstrecken, für die eine Elektrifizierung über den Bundesverkehrswegeplan 2030 hinaus in den nächsten 20 Jahren wahrscheinlich ist, die Mehrkosten für höhere Brücken vom Bund finanziert werden.

„Das wäre eine grundsätzliche und sehr pragmatische Lösung, wichtig für die anstehenden Brückenbaumaßnahmen in Oberfranken“, unterstützt Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe diese Forderung. Überdies befürwortet sie die von Bayern initiierte Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach ein zusätzliches Elektrifizierungsprogramm des Bundes zur beschleunigten Elektrifizierung des Streckennetzes der Bahn führen soll.