Stadt Bayreuth

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10.01.2019

Ein gutes Jahr für die Stadtentwicklung

Jahrespressegespräch von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe im Rathaus

Das abgelaufene Jahr hat Bayreuth auf vielen Feldern der Stadtentwicklung deutliche Fortschritte beschert. Der Abbau der Schulden kommt voran, die Wirtschaft investiert in den Standort, wichtige Infrastrukturprojekte des Rathauses sind auf den Weg gebracht und steigende Einwohnerzahlen belegen die Attraktivität der Stadt. Bei ihrem traditionellen Jahrespressegespräch zog Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe daher ein positives Fazit: „In der Summe können wir sagen, dass das Jahr 2018 für die Weiterentwicklung der Stadt ein gutes Jahr war.“

Das Video zeigt Auszüge aus dem Jahrespressegespräch – detaillierte Informationen finden Sie im nachfolgenden Text. 

„Stimmt der Stadtrat im Grundsatz dem Ende des Monats vorzulegenden Haushalt zu, so haben wir bei planmäßigem Haushaltsvollzug zum Ende des Jahres 2019 die Schulden der Stadt weiter gesenkt – und zwar auf einen Betrag deutlich unter 80 Millionen Euro“, so die Oberbürgermeisterin. Bis zum Jahresende wird die Stadt somit seit 2012 mindestens rund 48 Millionen Euro Schulden abgebaut haben. Sie werde zudem vorschlagen, auch 2019 – wie bereits im Vorjahr erstmals seit über 20 Jahren – auf jegliche genehmigungspflichtige Kreditaufnahme zu verzichten.

Was die Steuerkraft der Stadt angeht, liegt Bayreuth bei den kreisfreien Städten inzwischen auf Platz 5 in Bayern, im Jahr 2012 war dies noch Rang 11. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist seit dem Jahr 2012 von 1689 Euro – nach teilweise vorläufigen Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und den Ermittlungen des Kämmereiamtes – auf 1211 Euro im Jahr 2018 gesunken.

Trotz der derzeit akzeptablen finanziellen Situation der Stadt erwartet Merk-Erbe keine einfachen Haushaltsberatungen. „Ich hoffe sehr, dass mehrheitlich bei den Haushaltsberatungen die jetzt erreichte und weiter zu verbessernde finanzielle Situation im Auge behalten wird.“ Dies umso mehr, da im Haushalt 2019 unter anderem tariflich bedingte Mehrbelastungen bei den Personalkosten einzuplanen sind wie auch eine hohe Bezirksumlage von rund 23 Millionen Euro. Auf der anderen Seite schränken sinkende Schlüsselzuweisungen die Spielräume weiter ein. Und auch die sich abzeichnenden Wolken am Konjunkturhimmel dürften nicht ignoriert werden.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 wird dem Stadtrat am 30. Januar vorgelegt. Am 11. und, falls erforderlich, am 12. Februar werden dann die Haushaltsberatungen stattfinden. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die Stadtratssitzung am 27. Februar vorgesehen.

Wirtschaftliche Entwicklung

Die wirtschaftliche Lage in Bayreuth wie in der Region ist gut. „Die Arbeitslosigkeit im Agenturbezirk Bayreuth-Hof ist auf einem historisch niedrigen Niveau und wir haben zudem bei der Anzahl der Arbeitsplätze in der Stadt nicht allein den Status quo erhalten, sondern nochmals eine Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze zu verzeichnen. Diese sind in den vergangenen sechs Jahren von rund 43.000 auf heute rund 48.000 gestiegen“, bilanzierte die Oberbürgermeisterin.

Zahlreiche Unternehmen und Institutionen in der Stadt haben in den vergangenen Jahren erheblich investiert, viele haben angekündigt, dass es auch im Jahr 2019 große Investitionen am Standort Bayreuth geben wird. Merk-Erbe verwies in diesem Zusammenhang auf Beispiele wie die Eröffnung des Bayerischen Zentrums für Batterietechnik an der Universität, den Neubau der Technologieallianz Oberfranken, den Verwaltungsneubau der Gesundheitskasse BARMER GEK, den Erweiterungsbau der TenneT TSO GmbH oder den geplanten Neubau des geplanten Rehabilitationszentrums der Deutschen Rentenversicherung an der Lohengrin Therme sowie auf den MedizinCampus Oberfranken, für den Klinikum und Universität Bayreuth erst vor wenigen Wochen ein gemeinsames Projektbüro installiert haben. „Diese und viele andere Investitionen sind es, die uns Arbeitsplätze bringen“, so Merk-Erbe.

Aufgabe der Kommunalpolitik wie der Stadtverwaltung ist es, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen so zu gestalten, dass die Stadt auch als attraktiver Wohn- und Lebensort Schritt hält und sich weiterentwickelt. „Deshalb investieren wir in Schulen, in Kindergärten, Grünflächen, Sportanlagen, in Kulturorte wie in Kulturangebote und all die anderen Lebensbereiche, die für die Menschen in unserer Stadt wichtig sind“, betonte die Oberbürgermeisterin. Lohn hierfür sind unter anderem steigende Bevölkerungszahlen. So meldet die städtische Fortschreibung der Bevölkerungsstatistik zum 31. Dezember 2018 eine Einwohnerzahl von 75.755. Nie zuvor hat die Stadt eine solch hohe Einwohnerzahl für Bayreuth ausgewiesen.

Gemeinsam mit Unternehmen und mit dem Arbeitskreis Bayreuth International arbeitet die Stadt zudem an einem gemeinsamen Marketingkonzept. Als Kampagnenstart wird der Frühsommer angestrebt.

„Wir haben in Bayreuth die Notwendigkeit zusätzlicher Wohnraumangebote frühzeitig erkannt, haben uns früher als andere um neue Wohngebiete gekümmert und unsere städtische Wohnungsbaugenossenschaft GEWOG ist sich, wie auch die anderen Wohnungsbaugenossenschaften, ihrer Aufgabe in besonderem Maße bewusst“, betonte die Oberbürgermeisterin.

So hat die GEWOG im Jahr 2018 insgesamt rund 9,2 Millionen Euro investiert, davon allein 4,9 Millionen Euro für Neubauten. Und auch im Jahr 2019 werden neue Wohnungen entstehen, beispielsweise im neuen Wohngebiet Untere Rotmainaue und in der Tristanstraße. Die Investitionen in Neubaumaßnahmen der GEWOG belaufen sich 2019 auf rund 6,5 Millionen Euro.

Merk-Erbe verwies auch auf das von der Stadt geschaffene Planungsrecht für private Wohnbauinvestitionen, wie beispielsweise im Bereich „Scheffelstraße/Am Mühlgraben“, wo 50 bis 75 neue Wohneinheiten in Form von Geschosswohnungsbau und Einfamilienhäusern entstehen. Für weitere 107 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau steht zudem das inzwischen ebenfalls abgeschlossene Planverfahren für ein Mischgebiet „Insel/Sophienkarree“.

Und auch im Bereich des jetzigen Rathauses II ist mit dem inzwischen begonnenen Interessenbekundungsverfahren ein wichtiger Schritt für ein weiteres neues Wohngebiet gegangen worden. Im nördlichen Teilbereich geht es um Wohnangebote und im südlichen Teilbereich um das Projekt des Mehrgenerationenwohnens.

Ebenfalls eine große Rolle haben in den vergangenen Jahren die Schulsanierungen gespielt. Dies wird auch 2019 wie in den Folgejahren so sein. Über 70 Einrichtungen der schulischen wie beruflichen Aus- und Fortbildung unterschiedlichster Ausrichtung sind in Bayreuth zu finden. Merk-Erbe: „Diese Vielfalt ist unsere Stärke, sie erfordert aber auch ein entsprechend großes finanzielles Engagement.“ Im Haushaltsentwurf für 2019 sind für Investitionen in Schulen rund 26 Millionen Euro notiert, für den Bereich Kindergärten und Kita weitere rund 1,1 Millionen Euro vorgesehen. Die Oberbürgermeisterin verwies vor diesem Hintergrund auf die Sanierungsprojekte Graserschule, Albert-Schweitzer-Schule und Dietrich-Bonhoeffer-Schule sowie auf das 45 Millionen Euro teure Neubauprojekt der Gewerblichen Berufsschule. Millionenschwere Sanierungen stehen auch bei der Volksschule Meyernberg, beim Richard-Wagner-Gymnasium und beim Wirtschaftswissenschaftlichen Gymnasium an.

„Bayreuth wird mit dem Friedrichs-Forum seinen Rang als Kulturstadt Nummer eins in der Region festigen und ausbauen, haben wir doch nach Umbau und Sanierung einen technischen Standard, den es so in der gesamten Region nicht gibt“, so Merk-Erbe. Zudem werde das gesamte Friedrichs-Forum barrierefrei gestaltet. Voraussichtlich im Frühjahr werden die Ergebnisse der Untersuchungen, welche Betriebsform die sinnvollste ist, dem Stadtrat vorgelegt. Hierzu sind zwei Unternehmen beauftragt. Wenn deren Ergebnisse vorliegen und der Stadtrat ein Betreibermodell beschlossen hat, kann auch über die personellen Notwendigkeiten entschieden werden.

Der Stadt ist es zudem gelungen den renommierten Hamburger Designer und gebürtigen Bayreuther Professor Peter Schmidt zu gewinnen. Sein Logo-Entwurf wird in Kürze den städtischen Gremien vorgestellt. Im Anschluss kann das Besucher-Leitsystem im Friedrichs-Forum im Detail geplant werden.

Mehr als 170.000 Besucher haben im abgelaufenen Jahr allein im Bayreuther Sportpark die Heimspiele der Basketballer von Medi Bayreuth, der Eishockeyspieler des EHC und der Fußballer der Spielvereinigung verfolgt. „Diese Vereine wie auch viele andere, jetzt nicht genannte Vereine, sind mit ihren Angeboten Botschafter unserer Stadt und leisten zudem Erhebliches für den sozialen Zusammenhalt. Ich sehe es daher als Daueraufgabe der Stadt, die Vereine zu unterstützen und in die Infrastruktur für den Sport zu investieren“, so die Oberbürgermeisterin.

Merk-Erbe erinnerte an die für rund 1,4 Millionen Euro im Hans-Walter-Wild-Stadion neu errichtete, überdachte Gegentribüne, an die Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Stadion, die Umstellung der Beleuchtungsanlagen von Kunsteisstadion und Oberfrankenhalle auf moderne LED-Beleuchtung, an den Anbau der Sporthalle Ost, der in den nächsten Wochen fertiggestellt wird, und an die Trainingshalle für die Basketball-Nachwuchsarbeit im Haupteingangsbereich der Wilhelminenaue. Hier hat der Stadtrat Ende November das erforderliche Planverfahren abgeschlossen.

Was das Thema Gründerzentrum angeht, hat der Stadtrat Ende September bekanntlich einen Grundsatzbeschluss gefällt und dem von einem externen Fachbüro erarbeiteten Konzept zugestimmt. Entstehen soll es an der Universitätsstraße, die vorgesehene Fläche liegt in unmittelbarer Nähe der Einfahrt zur Universität. „Das RIZ kann ein gemeinsames Zukunftsprojekt für die Stadt, für den Landkreis für die gesamte Region werden. Ziel ist es, das Gründerpotenzial der Region mit diesem Projekt zu fördern“, so die Oberbürgermeisterin. Vor Umsetzung müssten jedoch noch offene förderrechtliche Fragen sowie Fragen der Betriebsstruktur mit den staatlichen Stellen und Fördermittelgebern geklärt werden.

Wichtige Entscheidungen, auf die die Oberbürgermeisterin mit Blick auf 2018 verwies: Der Stadtrat habe ihrem Vorschlag zugestimmt, dass ein neues Kinderbetreuungsprojekt des BRK auf dem Areal der ehemaligen Ärztevilla in der Dr. Franz-Straße entsteht. Zudem sei erneut in die Infrastruktur der Spielplatzangebote investiert worden.

Im Hofgarten beispielsweise laufen derzeit die Bauarbeiten an einer neuen Spielanlage, die Freispielfläche des Kindergartens „Wasserflöhe“ am Bodenseering wurde komplett neu strukturiert, in der Almstraße in Seulbitz gibt es seit Juni einen neuen Spielplatz und in der Nähe der ehemaligen Rosenau wurde ein Fitnessgarten geschaffen. Für rund 500.000 Euro legt die Stadt zudem auf dem Freigelände der ehemaligen Schokofabrik eine neue Skateanlage samt neuem Spielplatz an. Die Bauarbeiten sind angelaufen und der Baubeginn für die Erneuerung der Skateanlage an der Oberen Röth ist voraussichtlich in diesem Frühjahr.

Als wichtiges Aufgabengebiet für den Zusammenhalt in der Stadt bezeichnete Merk-Erbe den vom Stadtrat verabschiedeten Aktionsplan Inklusion. Hierfür wurde eigens eine neue Halbtagsstelle beim Sozialamt eingerichtet. „Mit der schrittweisen Umsetzung des Aktionsplans schlagen wir ein neues Kapitel bei den Themen Inklusion und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für Menschen mit Behinderung auf“, so die Oberbürgermeisterin.

Ein weiteres wichtiges Thema für die Zukunft der Stadt sei zudem die Frage, ob es weiterhin gelingt, für Menschen, die aus anderen Ländern geflohen sind, die richtigen Lösungen in den Fragen der Asyl-, Flüchtlings- und Integrationspolitik zu finden. Die Antworten hierzu seien nicht allein auf kommunaler, sondern auch und insbesondere auf Landes- und Bundesebene zu geben. Alle Haupt- und Ehrenamtliche leisteten hier – wie in vielen anderen Bereichen – Hervorragendes. „Sie tragen zum weltoffenen wie fairen Klima in unserer Stadt bei.“

Merk-Erbe erinnerte an den seit nunmehr gut drei Jahren bei der Stadt installierten Ehrenamtskoordinator Ibukun Koussemou. Im vergangenen Jahr sei zudem mit dem Projekt „Hauptamtliche Integrationslotsen“ eine wichtige Ergänzung geschaffen. Neu ist außerdem die kürzlich eingerichtete Integreat-App für die Region Bayreuth. Sie gibt Asylsuchenden wichtige Informationen zu Asylverfahren, Spracherwerb, nennt Ansprechpartner für unterschiedliche Lebensbereiche und erläutert Bereiche unserer Kultur und Werte. Und so unterstützt die App mit ihren unterschiedlichen Informationen auch all jene, die sich im Bereich Asyl und Integration engagieren.

Bayreuth wird für Besucher immer interessanter. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die Wiedereröffnung des UNESCO-Welterbes Markgräfliches Opernhaus im vergangenen April. „Mit der Wiedereröffnung des Opernhauses genießt Bayreuth bei vielen Reiseveranstaltern wie auch bei Individualreisenden eine ganz andere Aufmerksamkeit“, so die Oberbürgermeisterin. Merk-Erbe betonte in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich, welch große Bedeutung ein Kultur- und Tourismusreferent für Bayreuth hat. „Ich halte diese Position für unverzichtbar.“ Bayreuth werde auch in den kommenden Jahren im Bereich Tourismus eine positive Entwicklung haben. Hotelunternehmen würden dies ähnlich sehen und auf den Standort Bayreuth setzen: so mit dem neuen Hotel am Bahnhof und mit der Ansiedlung eines neuen B&B Hotels im ehemaligen C&A-Gebäude in der Richard-Wagner-Straße.

Sowohl eingangs wie auch am Ende der Jahrespressekonferenz gab die Oberbürgermeisterin ihrer Sorge um das Erscheinungsbild des Stadtrats Ausdruck. Oftmals entstehe der Eindruck, dass da viel Lärm um wenig sei. Als Beispiel nannte Merk-Erbe die Sitzung des Stadtrats im Dezember vergangenen Jahres, in der unter anderem mit Geschäftsordnungs-Anträgen verhindert wurde, dass sich Dr. Tobias Knoblich erklären konnte. Die Oberbürgermeisterin wies darauf hin, dass alle, die gewählt sind, gewählt seien, um zum Wohl der Stadt zu wirken. Dies gelte auch in Zeiten einer bevorstehenden Wahl.