Stadt Bayreuth

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25.01.2017

Haushalt 2017 in den Stadtrat eingebracht

OB Merk-Erbe: Haushaltsentwurf zeigt das große Engagement der Stadt in Sachen Bildung, Familie, Vereine, Infrastruktur, Kultur, Sport und Soziales

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Der Entwurf zeichne sich durch den Willen zur Zukunftsfähigkeit der Stadt, durch Augenmaß, die Berücksichtigung sozialer Belange, die Bereitschaft zu Investitionen und zur Konsolidierung der städtischen Finanzen aus, so Merk-Erbe in ihrer Haushaltsrede.

“In diesem Haushalt geht es nicht um prassen oder knausern”, so Merk-Erbe. Es gehe vielmehr um Antworten auf die Fragen, “wie wir für die Menschen unserer Stadt das Notwendige bereithalten, wie wir unseren Haushalt konsolidieren und dennoch die notwendigen Investitionen vornehmen und zugleich für die Menschen in unserer Stadt jene Infrastruktur zur Verfügung stellen, die über das Notwendige hinausgeht und dazu führt, dass Bayreuth eine lebenswerte und attraktive Stadt bleibt.” 

Der vorliegende Haushaltsentwurf gebe Antworten auf diese Frage. Er zeige das große Engagement der Stadt in Bildung, in Familien, in Vereine, in Infrastruktur, in Kultur, Sport und Soziales. “Er kommt formal ohne Netto-Neu-Verschuldung aus, ist ein Zeichen für erhebliche Investitionen in die Zukunft unserer Stadt und ist ein weiterer Schritt in eine solide finanzielle Zukunft.”

So gut sich die Stadt in den vergangenen Jahren auch entwickelt habe, die Aufgabe, die Verschuldung weiter zu senken und Ausgaben sowie Einnahmen in ein besseres Verhältnis zu bringen, bleibe bestehen. “Dies sehe nicht nur ich so, sondern auch die Regierung von Oberfranken, die uns im vergangenen Jahr unter anderem aufgegeben hat, ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu entwickeln, wie sie uns auch aufgegeben hat, den Beschluss zur Senkung der Hebesätze bei Gewerbesteuer und Grundsteuer zu überprüfen”, so die Oberbürgermeisterin. 

Mehr zum Thema

  • Haushaltsrede von OB Brigitte Merk-Erbe | pdf
  • Präsentation der Haushaltsvorlage 2017 | pdf
  • FAQ zum Haushalt der Stadt Bayreuth | mehr

Die Stadt Bayreuth wird aufgrund der sehr guten Steuereinnahmen insbesondere in den vergangenen zwei Jahren erheblich geringere Schlüsselzuweisungen erhalten. Sie sinken von 15,1 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 6,9 Millionen Euro im Jahr 2017. Und bei der Bezirksumlage wurde Bayreuth 2016 mit einem Betrag von 17,7 Millionen Euro gefordert. Im Jahr 2017 sind es 20 Millionen Euro. Zudem müsse, so die Oberbürgermeisterin, 2017 mit erheblich geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer als im Vorjahr gerechnet werden.

Öffentliche Haushaltsberatung am 6. Februar

Insgesamt sieht der Etatentwurf Baumaßnahmen für rund 48 Millionen Euro vor. Größte Einzelposition ist die Stadthalle. Hier sind rund 15 Millionen Euro vorgesehen. Im Bereich der Schulen investiert die Stadt weitere rund 10,2 Millionen Euro. “Mit unseren Investitionen in die vielen unterschiedlichen Bereiche schaffen wir unter anderem Rahmenbedingungen, die die Stadt für Menschen wie für Unternehmen attraktiv halten. Dies gilt für den Bereich Bildung ebenso wie für die Infrastruktur, Sport oder Kultur, um nur einige Beispiele zu nennen”, so Merk-Erbe.

Der Stadtrat wird über den Haushaltsentwurf am Montag, 6. Februar, ab 9 Uhr, in öffentlicher Sitzung beraten. Die Verabschiedung des Etats ist für die Stadtratssitzung am 22. Februar vorgesehen.