Stadt Bayreuth

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24.01.2018

Haushalt 2018 in den Stadtrat eingebracht

Stadt investiert in erheblichem Maße in zahlreiche Bausteine der Lebensqualität

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsentwurf 2018 vorgelegt. Erstmals seit über 20 Jahren verzichtet die Stadt darauf, im Haushalt eine genehmigungspflichtige Kreditaufnahme vorzusehen. Dem Stadtrat liegt zur weiteren Beratung ein Haushaltsentwurf vor, der im Jahr 2018 lediglich die noch nicht ausgeschöpften, aber bereits genehmigten Kreditermächtigungen der Haushaltsjahre 2016 und 2017 planerisch abbildet. Zudem sieht der Etatentwurf eine Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes vor. Er soll wieder auf das Niveau vor der Anfang 2017 beschlossenen Erhöhung zurückgeführt werden.

Die finanzielle Gesamtsituation der Stadt ist gut. Wie Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe in ihrer Haushaltsrede ausführte, liegt der Schuldenstand der Stadt zum Jahresende 2017 bei rund 108,3 Millionen Euro und damit auf dem niedrigsten Stand seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten. „Es ist mein Ziel, dass wir die finanzielle Situation der Stadt auch in den kommenden Jahren weiter verbessern“, so Merk-Erbe. Die Senkung der Gewerbesteuer und die Erfüllung möglichst vieler Wünsche seien aber nicht automatisch kompatibel mit der erforderlichen Genehmigungsfähigkeit des Haushalts. „Dies verlangt bei den Ausgaben erhebliche Disziplin.“

Mehr zum Thema

  • Haushaltsrede von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe | pdf
  • Präsentation der Haushaltsvorlage 2018 | pdf
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Dennoch befinde sich Bayreuth, verglichen mit vielen Kommunen in Bayern, in einer positiven Situation. In den zurückliegenden Monaten und Jahren seien viele Voraussetzungen für eine gute Zukunft Bayreuths geschaffen worden. Die Einwohnerzahlen steigen, die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze befindet sich auf einem Rekordniveau und auch die Zahl der Gewerbesteuer zahlenden Unternehmen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Haushaltsberatung wird als Livestream ins Internet übertragen

„Zu einer Stadt mit großer Lebensqualität gehören viele Bausteinen“, so die Oberbürgermeisterin bei der Vorlage des Haushaltsentwurfs. Daher investiere die Stadt in erheblichem Maße in die Bereiche Kinderbetreuung, Schulen, Sport und Kultur, in Grün- und Naherholungsflächen, Bolz- und Spielplätze, in Freizeit und Naherholung. Der Haushaltsentwurf sei die Grundlage für ein erfolgreiches Jahr 2018. „Er ist insbesondere auch das Resultat unserer gemeinsamen Beschlüsse, er setzt Rahmenbedingungen, er enthält eine Vielzahl von freiwilligen Leistungen, er gibt unter anderem viele Grundlagen zu weiterer wirtschaftlicher Entwicklung, zu weiterer Familien- und Kinderfreundlichkeit, zu weiteren Schritten für eine gute Zukunft unserer Stadt”, so Merk-Erbe.

Der Entwurf für den Haushalt 2018 geht jetzt zur weiteren Beratung in die Stadtratsfraktionen. Die öffentlichen Haushaltsberatungen finden am Montag, 5. Februar, ab 9 Uhr, in einer ganztägigen Sitzung statt, die auch als Livestream ins Internet übertragen wird. Die Verabschiedung des Etats ist für die Stadtratssitzung am 28. Februar vorgesehen.