Stadt Bayreuth

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09.02.2019

Haushaltsberatungen werden als Live-Stream übertragen

Am 11. Februar berät der Stadtrat das Zahlenwerk in einer ganztägigen Sitzung

Die ganztägigen Haushaltsberatungen des Stadtrats am Montag, 11. Februar, ab 9 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, können als Live-Stream im Internet verfolgt werden. Beraten werden sowohl die Anträge der Fraktionen, Stadtratsmitglieder, Körperschaften, Vereine und Verbände als auch der Entwurf im Einzelnen. Die Verabschiedung des Etats 2019 ist dann für die reguläre Stadtratssitzung am 27. Februar vorgesehen.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat dem Stadtrat in seiner Sitzung Ende Januar den Haushaltsentwurf 2019 vorgelegt. Das Zahlenwerk spiegelt in vielen Bereichen eine positive Stadtentwicklung wider. Erneut will die Stadt – nachdem dies erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten im Vorjahr möglich war – keine genehmigungspflichtigen Kredite aufnehmen. Der Schuldenstand wird sich bei einem planmäßigen Haushaltsvollzug zum Jahresende auf rund 75 Millionen Euro reduziert haben. Ende 2013 waren es noch rund 121,7 Millionen Euro. Trotz dieses Konsolidierungskurses hat die Stadt in den vergangenen sechs Jahren insgesamt 167,8 Millionen Euro investiert.

„Es ist uns gelungen, ohne dass wir die Investitionen verringert haben und ohne dass wir Einsparungen an der Lebensqualität für die Menschen in unserer Stadt vorgenommen haben, in den Jahren 2013 bis Ende 2019 rund 38 Prozent all unserer Schulden, die sich zuvor bis zu den Jahren 2006/2007 über Jahrzehnte aufgebaut haben, abzubauen“, so Merk-Erbe in ihrer Haushaltsrede. Die Stadt komme damit dem Ziel, nachfolgenden Generationen Gestaltungsspielräume zu schaffen und zu erhalten, ein wesentliches Stück näher.

Investitionen in die Infrastruktur

Die Stadt kann auch im neuen Jahr kräftig in ihre Infrastruktur investieren. Die hierfür vorgesehenen Mittel belaufen sich ohne die Stadthalle und den Erwerb von Grundstücken oder beweglichem Sachvermögen auf rund 42,6 Millionen Euro. Für die Stadthalle, das künftige Friedrichs-Forum als Bayreuths größtes Bauprojekt, sind weitere rund 18,5 Millionen Euro vorgesehen.

Die Liquidität der Stadt wird bei planmäßigem Haushaltsvollzug am Jahresende 2019 bei rund 21,25 Millionen Euro liegen. Der Ansatz für die Gewerbesteuer beträgt rund 75,8 Millionen Euro, die Grundsteuer B liegt bei etwa elf Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer bei 40,1 Millionen Euro.

Mehr zum Thema

  • Haushaltsrede von OB Brigitte Merk-Erbe | PDF
  • Präsentation der Haushaltsvorlage 2019 | PDF
  • FAQ zum Haushalt der Stadt Bayreuth | mehr

Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen

Voraussichtlich erhebliche Einbußen muss die Stadt – aufgrund der guten Steuereinnahmen im Jahr 2017 – bei den Schlüsselzuweisungen verkraften. Das Finanzreferat geht hier derzeit von einem Betrag von lediglich rund 5,9 Millionen Euro (2018: 14,4 Millionen Euro) aus. Und bei der Bezirksumlage muss sie mit einem noch nie gekannten Betrag in Höhe von 22,9 Millionen Euro (2018: 18,1 Millionen Euro) rechnen.

20 Millionen Euro für die Jugendarbeit

„Die Stadt investiert und engagiert sich in vielerlei Bereichen und arbeitet ständig an der Verbesserung der Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger, wie auch an der Attraktivität als Wirtschafts-, Arbeits-, Lern- und Lebensstandort“, so die Oberbürgermeisterin bei der Vorlage des Haushaltsentwurfs. So sind beispielsweise für die Einrichtungen der Jugendarbeit rund 20,1 Millionen Euro vorgesehen. Allein rund 16 Millionen Euro sind für Zahlungen für die Kinderbetreuung eingeplant.

26 Millionen Euro für Bayreuths Schulen

Die geplanten Investitionen in Schulen belaufen sich auf etwa 26 Millionen Euro. Für die Ausstattung integrierter Fachunterrichtsräume sind 1,3 Millionen, für Investitionen in Kindergärten und Kitas rund 1,1 Millionen vorgesehen. Die freiwilligen Leistungen, also die Auszahlungen an Vereine, Verbände und Organisationen liegen mit etwa 4,1 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahresbetrag von rund 3,7 Millionen Euro. „Die Stadt ist mit diesen Zahlungen ein verlässlicher Partner“, so Merk-Erbe.