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02.04.2019

Präsidium des Deutschen Städtetags tagt in Bayreuth

Das Präsidium des Deutschen Städtetags hat am heutigen Dienstag, 2. April, im Neuen Rathaus in Bayreuth getagt. Das Gremium vertritt rund 3.400 Kommunen und über 50 Millionen Einwohner in Deutschland. 25 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister diskutierten in Bayreuth Fragen von bundesweiter Bedeutung für die Kommunen.

Pressekonferenz des Deutschen Städtetags in Bayreuth mit (von links) der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Finanzdezernentin Verena Göppert, Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe, mit dem Vizepräsidenten des Städtetages, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, dem Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, und dem Pressesprecher Volker Bästlein.
Pressekonferenz des Deutschen Städtetags in Bayreuth mit (von links) der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Finanzdezernentin Verena Göppert, Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe, mit dem Vizepräsidenten des Städtetages, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, dem Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster, mit dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, und dem Pressesprecher Volker Bästlein.

Am Mittag fand eine Pressekonferenz im Rathaus statt, bei der der Präsident des Deutschen Städtetags, Oberbürgermeister Marcus Lewe aus Münster, der Vizepräsident, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy, seine Stellvertreterin, Finanzdezernentin Verena Göppert, und Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe gemeinsam über die Ergebnisse der Tagung berichteten.

So fordern die Städte den Bund auf, umgehend einen Gesetzentwurf für die Grundsteuerreform vorzulegen. Alle Länder müssten den Reformprozess konstruktiv unterstützen, damit rechtzeitig eine neue bundeseinheitliche Regelung in Kraft tritt. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: „Die Städte sind voller Sorge, dass der Bund und die Länder auch neun Monate vor Fristablauf noch immer kein Gesetzgebungsverfahren zur Reform der Grundsteuer eingeleitet haben. Nun muss endlich der Gesetzentwurf vom Bund kommen und die Länder müssen den Prozess gemeinsam unterstützen.“

Städte engagieren sich gegen Armut

Der Deutsche Städtetag appelliert zudem vor dem Hintergrund eines Armutsberichts der Bertelsmann Stiftung an Bund und Länder, strukturschwache Städte und Regionen stärker zu fördern. Der Präsident des Deutschen Städtetags, Oberbürgermeister Marcus Lewe aus Münster, erklärte: „Armut zu bekämpfen, ist gerade in einem wohlhabenden Land wie Deutschland ein Muss. Die Städte engagieren sich hier mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln.“ Die Städte könnten allerdings die eigentlichen Ursachen für Armut vielfach nicht lösen. Lewe forderte: „Um die Chancen auf Teilhabe zu stärken, muss ein breiter Ansatz verfolgt werden, etwa durch gute Bildung und durch eine intensive Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik“.

„Städte warnen vor Scheitern der Grundsteuerreform“ | Pressemitteilung Deutscher Städtetag 2.4.2019

„Städte engagieren sich gegen Armut“ | Pressemitteilung Deutscher Städtetag 2.4.2019