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Informationen, Links und Ansprechpartner für Unternehmen

Die Corona-Pandemie belastet viele Unternehmen in der Region. Die Wirtschaftsförderungen von Stadt und Landkreis informieren Unternehmen der Region zu aktuellen Unterstützungsleistungen.

+++ Aktuelles +++

Ab Montag, den 07.06.21 00:00 Uhr tritt die 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft.
Vrordnung: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-384

Ab 28.07.2021 treten einige Änderungen der 13. BayIfSMV in Kraft: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-516 und die Gültigkeitsdauer wurde bis zum 25.08.2021 verlängert.
Die Begründung der Änderungen finden Sie unter: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-517 und die aktualisierte Lesefassung vom 28.07.2021 unter: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_13

Folgende Inzidenzabhängige Regelungen gelten damit ab dem 07.06.2021
– Inzidenz unter 50: Hier gelten v.a. die allgemeinen Kontaktbeschränkungen und die entsprechenden branchenabhängigen Hygieneregeln.
– Inzidenz zwischen 50 und 100: Hier kommen teilweise Einschränkungen dazu, etwa bei der max. Personenanzahl oder in Form von Testnachweisen.
– Inzidenz über 100: Nach Auslaufen der Bundesnotbremse  gelten ab 01.07. die Landeregelungen für Gebiete mit einer 7-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 100 analog.

Für mehr Details schauen Sie bitte in die Verordung bzw. auf die nachfolgenden Informationen für einzelne Branchen bzw. von den entsprechenden Verbänden.

Lockdown-Reglungen für Einzelhandel und Dienstleistungsbranche  & Informationen über Versorgungsangebote in der Region

+++ AKTUELL +++
Die wichtigsten Inhalte und Änderungen 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung:

§ 14 Handels- und Dienstleistungsbetriebe

Betriebe des Groß- und Einzelhandels sowie Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr

  • Mindestabstand 1,50 Meter zwischen Kunden.
  • Max. 1 Kunde je 10 qm, ab dem 801. qm 1 Kunde je 20qm.
  • Keine Tests mehr erforderlich.
  • Keine Kontaktdatenerfassung mehr erforderlich.
  • FFP2-Maskenpflicht für Kunden sowie Maskenpflicht für Personal in Verkaufsräumen, auf Verkaufsgelände, Eingangs- und Warteflächen, Parkplatz.
  • Maskenpflicht für Personal entfällt in Kassen- und Thekenbereichen, wenn Schutzwände.
  • Schutz- und Hygienekonzept ist auszuarbeiten, in Einkaufszentren sind dabei die gesamten Kundenströme zu beachten.

Dienstleistungen mit unabdingbarer Körpernähe zu Kunden

  • FFP2-Maskenpflicht für Kunden entfällt, wenn die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt.
  • Das Personal muss eine medizinische Gesichtsmaske tragen (dort, wo möglich).
  • Erhebung der Kontaktdaten nach § 5.

(Wochen)Märkte ohne Volksfestcharakter und ohne große Besucherströme

§ 15 Gastronomie

  • Innengastronomie wieder zulässig.
  • Gastronomische Angebote von 5:00 bis 24:00 Uhr zulässig bis 1:00 Uhr zulässig (ab 01.07. bisher 24:00 Uhr).
  • Max. Personenzahl an einem Tisch entsprechend § 6 Allgemeine Kontaktbeschränkung
  • Mindestabstand 1,50 Meter zwischen den Gästen (soweit nicht § 6 Abs. 1 zutrifft).
  • FFP2-Maskenpflicht für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen,
  • Maskenpflicht für Personal mit direktem Kontakt zu Gästen.
  • Erfassung der Kontaktdaten nach § 5.
  • Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes, vgl. https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText6
  • In Regionen mit 7-Tages-Inzidenz zwischen 50 und 100 besteht für Gäste aus verschiedenen Haushalten Testpflicht (§ 4).

Bzgl. reiner Schankwirtschaften hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof die Schließung der Innenräume reiner Schankwirtschaften vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die BayIfSMV wurde entsprechend angepasst. In reinen Schankwirtschaften darf nun an Tischen (aber nicht an der Theke oder am Tresen) in Innenräumen bedient werden.
Hier der neu gefasste §15:https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_13-15

§ 16 Beherbergung

  • Jeder Übernachtungsgast hat bei der Ankunft einen negativen Testnachweis unter Maßgabe von § 4 vorzulegen.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100: alle 48 Stunden weiterer Testnachweis nach § 4.
  • Unterbringung in einem Zimmer bzw. Wohneinheit nach Maßgabe von § 6.
  • Mindestabstand 1,50 Meter zwischen Gästen und Personal.
  • Maskenpflicht, entfällt in Wohneinheit und im angeschlossenen Restaurant am Tisch.
  • Erfassung der Kontaktdaten (§ 5).
  • Schutz- und Hygienekonzept auf der Basis von https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText6

 

Impfung ist dem Test gleichgestellt
In der Kabinettssitzung von 27. April wurden vollständig geimpfte Personen negativ getesteten Personen gleichgestellt. Details sind nachzulesen unter https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-27-april-2021/?seite=2453.

+++ Aktuelles +++ Mit der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist neben der Außengastronomie auch die Innengastronomie wieder zu lässig +++

Für eine Online-Gästeregistrierung wird die Luca-App empfohlen.Diese ist für alle Nutzer kostenfrei und erleichtert den Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung nach dem Auftreten einer Corona-Infektion erheblich. Außerdem können Nutzer bei Luca direkt über die App eine digitale Warnung erhalten, wenn sie mit einer bestätigt infizierten Person in Kontakt waren. Sie soll die schrittweise Rückkehr zur Normalität ermöglichen, insbesondere im Bereich der Gastronomie, Kunst und Kultur sowie des Sports.

Das Bayreuther Gesundheitsamt setzt auf die Luca App und die Stadt unterstützt dabei Gastronomie, Einzelhandel und Veranstaltungsbranche, s. https://www.bayreuth.de/bayreuther-gesundheitsamt-setzt-auf-die-luca-app/. Unternehmen, Einzelhändler, gastronomische Betriebe und andere Interessierte können Ihren Standort unter https://www.luca-app.de/locations registrieren lassen. Bei Fragen bei der Einrichtung, Ein- und Ausloggen hilft einen Blick auf https://www.luca-app.de/faq/ oder Webinare, die Luca für Gastronomen und Einzelhändler anbietet. Für Personen, die die Luca App nicht nutzen können oder wollen gibt es in Bayreuth auch Schlüsselanhänger und für Händler und Gastronomen, die die App einsetzen einheitiche Aufkleber, siehe unter https://www.bayreuth.de/luca-schluesselanhaenger-ab-sofort-erhaeltlich/
Gerne können Sie sich mit Fragen auch an die Wirtschaftsförderung unter 0921/25-1187 wenden.

Die Liste zu Liefer- und Abholangeboten in der Region Bayreuth wird angesichts der entspannten Lage aktuell nicht mehr angepasst. Sie ist aber weiterhin hier (Stand 26.03.21) abzurufen.
Für die Abholung bei Gastronomiebetrieben in der Fußgängerzone gilt bis zum 30.06.2021 eine Ausnahmenregelung für das Einfahren in den verkehrsberuhigte Bereich: https://www.bayreuth.de/click-collect-ausnahmegenehmigung/ (Stand 14.05.2021).

Informationen über Unterkunftsmöglichkeiten in Stadt und Landkreis Bayreuth für Pendler, Geschäftsreisenden bzw. Monteuren finden Sie in einem PDF des Landratsamtes.

Ferner werden in der Region Home-Office-Arbeitsplätze in Hotelräumen als Alternative angeboten. Die ideale Ausweichmöglichkeit, wenn ein konzentriertes Arbeiten zu Hause nicht möglich ist oder Büroräumen zu eng sind, um die nötigen Sicherheitsabstände zu wahren, zu finden unter www.homeoffice-im-hotel.de.

Mit der Kampagne „Wirtshaushelden“ wollen vier Bayreuther dafür sorgen, dass es die vielen kleinen Kneipen, Bars und Restaurants in Bayreuth auch nach dem zweiten Lockdown noch gibt. Informationen dazu unter https://www.br.de/nachrichten/bayern/wirtshaushelden-wollen-lieblingskneipen-der-bayreuther-retten,SQ1XrfK oder direkt unter https://wirtshaushelden.org/ https://wirtshaushelden.org/.

+++ Aktuell +++ Die 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt am 7. Juni in Kraft  +++ Testpflicht und  Kontakterfassung entfallen

Auch wenn keine Registrierung mehr Pflicht ist, wird u.a. vom Bayreuther Gesundheitsamt die Luca-App empfohlen. Diese ist für alle Nutzer kostenfrei und erleichtert den Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung nach dem Auftreten einer Corona-Infektion erheblich, s. https://www.bayreuth.de/bayreuther-gesundheitsamt-setzt-auf-die-luca-app/.
Unternehmen, Einzelhändler, gastronomische Betriebe und andere Interessierte können ihren Standort unter https://www.luca-app.de/locations registrieren lassen. Bei Fragen zur Einrichtung, Ein- und Ausloggen hilft einen Blick auf https://www.luca-app.de/faq/. Gerne können Sie sich mit Fragen auch an die Wirtschaftsförderung unter 0921/25-1187 wenden.
Damit für die Kunden in Handel und Gastronomie künftig auf einen Blick erkennbar ist, welche Geschäfte die Einwahl über Luca anbieten, haben die Wirtschaftsförderungen von Stadt und Landkreis Bayreuth in Abstimmung mit Vertreterinnen und Vertretern von Einzelhandelsverband und Gastronomie einheitliche Aufkleber und Druckvorlagen erstellt. Diese sind über die Wirtschaftsförderungen kostenlos zu beziehen. Ferner gibt es für Personen, die die Luca App nicht nutzen können oder wollen auch Schlüsselanhänger. Informationen unter https://www.bayreuth.de/luca-schluesselanhaenger-ab-sofort-erhaeltlich/.

Der Überblick über die Call bzw. Click & Collect Angebote der Bayreuther Einzelhändler nach Branchen sortiert, ist unter https://www.bayreuth-tourismus.de/bayreuth-in-zeiten-von-corona/wir-zusammen-in-bayreuth/ weiterhin abrufbar und gibt insgesamt einen gute Übersicht über die Bayreuther Einzelhandelslandschaft.
Ansprechpartner für eine Aufnahme auf diese Seite ist das Innenstadtmanagement der Bayreuth Marketing & Tourismus GmbH: innenstadt@bayreuth-tourismus.de. 

Finanzielle Zuschussprogramme von Bund und Ländern

Da die geltenden Maßnahmen zur Überwindung der Pandemie eine große wirtschaftliche Herausforderung für viele Unternehmen und Selbständige darstellen, haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder bereits im Frühjahr 2020 auf außerordentliche Wirtschaftshilfen geeinigt, die allen zu Gute kommen sollen, die vom Shutdown betroffen sind. Die Hilfen wurden mehrfach angepasst.

Einen Überblick über die verschiedenen Corona-Hilfsprogramme (Stand: 09.06.2021) und deren Laufzeiten und Fristen gibt die IHK Oberfranken Bayreuth.

+++ Aktuell +++
Die Überbrückungshilfe III für betroffene Unternehmen und Soloselbständige wird unter dem Namen Überbrückungshilfe III Plus bis zum 30.09.2021 verlängert (bisher 30.06.2021). Voraussetzung ist ein Rückgang des Umsatzes im Vergleich zum Vergleichsmonat im Jahre 2019 um mehr als 30 Prozent, bei höheren Umsatzeinbrüchen gibt es weitere Zuschläge (Eigenkapitalzuschuss). Zusätzliche Regelungen gibt es für die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen wie die Reisewirtschaft, die Veranstaltungsbranche sowie den Einzelhandel.

Neu hinzukommt ist die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu den Personalkosten erhalten können. Unternehmen, die für ihre Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, erhalten wahlweise zur bestehenden Personalkostenpauschale eine „Restart-Prämie“ als Zuschuss zu den dadurch steigenden Perso-nalkosten. Wenn sich die Personalkosten im Juli 2021 im Vergleich zu Mai 2021 erhöhen, dann erhalten Unternehmen auf diese Differenz einen 60-prozentigen Zuschuss. Im August beträgt der Zuschuss noch 40 Prozent und im September 20 Prozent.

Informationen unter anderem beim BMWi in den FAQs und bei der IHK Oberfranken Bayreuth.

Die Neustarthilfe für Soloselbständige  wird ebenfalls bis zum 30. September 2021 als Neustarthilfe Plus weitergeführt, siehe hierzu Hilfen für olo-Selbständige, Freiberufliche ohne Betriebsstätte sowie Kultur- und Kreativschaffende.
Die Überbrückungshilfe III wurde ferner für Gründer und Start-ups erweitert. Sie können Zuschussanträge stellen, wenn sie vor dem 30.10.2020 gegründet haben und in dieser Zeit gravierende coronabedingte Umsatzeinbußen erleiden mussten. Mehr Informationen dazu erhaltet ihr beim Bundeswirtschaftsministerium.

Anträge können über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de  gestellt werden. Antragsbearbeitung und Auszahlung erfolgen weiterhin in der Verantwortung der Länder.

Die Überbrückungshilfe II umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020, Anträge konnten bis zum 31.03.2021 gestellt werden. Das Programm wird als Überbrückungshilfe III verlängert. Die Frist zum Stellen von Änderungsanträgen bei der Überbrückungshilfe II wurde bis zum 30.06.2021 verlängert.

Die Überbrückungshilfe steht inzwischen nicht nur für kleine und mittelständische Unternehmen offen, sondern für Unternehmen aller Größen, die durch die Coronapandemie Umsatzeinbrüche erlitten haben. Es handelt sich um ein Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten.

Zur Antragstellung berechtigt sind Antragsteller, die entweder

  • einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis Dezember 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder
  • einen Umsatzeinbruch von mindestens 30% im Durchschnitt in den Monaten April bis Dezember 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet haben oder
  • im Dezember 2020 gemäß der Lockdown-Verordnungen direkt oder indirekt von bundesweiten Schließungen betroffen sind und einen Umsatzrückgang von mind. 30 % aufweisen.

Die Antragstellung erfolgt digital und zweistufig, Informationen dazu unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html
Die Anträge müssen in der Regel über einen „prüfenden Dritten“ gestellt werden. Die Bundessteuerberaterkammer beantwortet umfassend Fragen zu den Überbrückungshilfen II unter FAQ.

Die dritte Phase (Überbrückungshilfe III) umfasst die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021. Anträge für die dritte Phase können seit 10. Februar 2021 über „prüfende Dritte“  bis zum 31. August 2021 gestellt werden. Auch die Anträge von Soloselbständigen auf eine „Neustarthilfe“ sind seit 17. Februar möglich, der Link zum Direktantrag ist auf der Seite https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Neustarthilfe/neustarthilfe.html.
Am 12. März ist das Verfahren für die regulären Auszahlungen der Überbrückungshilfe III angelaufen.https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/03/20210312-verfahren-fuer-regulaere-auszahlungen-der-ueberbrueckungshilfe-III-angelaufen.html

Die Überbrückungshilfe III enthält einige Neuerungen, beispielsweise wird bei Einzelhändlern der Wertverlust für verderbliche Ware und Saisonware der Wintersaison 2020/2021 als Kostenposition anerkannt und die Kosten für einen „prüfenden Dritten“ (Steuerberater/in, Wirtschaftsprüfer/in, Rechtsanwält/in, vereidigte Buchprüfer/in) werden bezuschusst. Soloselbständige können außerdem im Rahmen der „Neustarthilfe“ eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 7.500 Euro erhalten. Weitere Details zur Überbrückungshilfe III (incl. Neustarthilfe) unter: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Artikel/ueberbrueckungshilfe-iii.html und unter https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText1

Für die bayerischen Unternehmer wurde die Hotline 089 5116-1111 für die Überbrückungshilfe bei der IHK München Oberbayern und einen Vorab-Check eingerichtet: https://www.ihk.de/corona/ueberbrueckungshilfe.

Warnung vor gefälschten Antragsformulare für Corona-Hilfen
Das Bayerische Landeskriminalamt warnt erneut vor betrügerischen E-Mails mit angeblichen Antragsformularen auf Corona-Überbrückungshilfen. Die Absender dieser sogenannten Phishing-Mails gäben sich als Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland aus und versuchten, mit den gefälschten Formularen an die Daten von Unternehmen zu gelangen.

Ende Oktober wurde eine außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) für die Unternehmen, denen aufgrund staatlicher Anordnung das Geschäft untersagt ist, beschlossen. Diese wurden inzwischen mehrfach angepasst und ausgedehnt.
Nachzulesen bie der Bayerischen Staatsregierung in den geltenden Richtlinien bzgl. „Dezemberhilfe Plus“ und „Novemberhilfe Plus“.

Die Richtlinien zur November- bzw. Dezemberhilfen wurden im März 2021 ergänzt und neue Punkte aufgenommen. Informationen dazu unter
(Erweiterte) Novemberhilfe: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-191/ bzw. (Erweiterte) Dezemberhilfe: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-192/.

Es erfolgt eine Erstattung bis zu 75 % des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes des Vorjahresmonats (November 2019). Bei Neugründungen nach November 2019 liegen die Umsätze von Oktober 2020 den Berechnungen zu Grunde.
Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe werden vom Erstattungsbetrag abgezogen. Mögliche spätere Leistungen aus der Überbrückungshilfe für den Zeitraum werden angerechnet.

Die Beantragung der Novemberhilfe wie auch der Dezemberhilfe als Zuschuss in Höhe von bis zu 75 % des Vergleichsumsatzes 2019 ist bis einschließlich 30.04.2021 online auf der Anmeldeplattform des BMWi möglich.
Laut einer Pressemitteilung des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist ab 01.03.2021 die Antragstellung auch für großvolumige Wirtschaftshilfen ab 2 Mio. Euro möglich:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/02/20210227-corona-wirtschaftshilfen-jetzt-auch-grossvolumige-wirtschaftshilfen-moeglich.html?view=renderNewsletterHtml

Hinweise zum Ausfüllen der Anträge und eine Schritt-für Schritt Anleitung gibt es auf der Seite FAQ des BMWi und Hinweise zum Verfahren bzw. der Auszahlung unter dem Stichwort Abschlagzahlung.
Soloselbständige können die Hilfe direkt beantragen, Voraussetzung für die Anmeldung ist ein ELSTER-Zertifikat. Alle anderen Unternehmen müssen den Antrag mit einem so genannten „prüfenden Dritten“ vornehmen (z.B. Steuerberater*in).

Die Antragsfrist für die November- und Dezemberhilfe endet am 30.04.2021. Änderungsanträge können bis zum 30.06.2021 gestellt werden. Die Korrektur der IBAN ist bis zum 31.07.2021 möglich. https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html

Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 03. März 2021 sieht einen Härtefallfonds für Unternehmen vor, die bisher nicht die zur Verfügung gestellten Wirtschaftshilfen in Anspruch nehmen konnten.

Die Ausgestaltung der Härtefallhilfen ist inzwischen erstellt, die Härtefallhilfen sollen es den Ländern ermöglichen, diejenigen Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen nicht bei den Wirtschaftshilfen von Bund und den Ländern berücksichtigt wurden. Jedes Land richtet eine Bewilligungsstelle ein. Diese entscheidet über die Art und Höhe der Hilfen. Die Höhe der Unterstützungsleistung orientiert sich grundsätzlich an den förderfähigen Tatbeständen der bisherigen Unternehmenshilfen des Bundes, d. h. insbesondere an den förderfähigen Fixkosten.

Die Härtefallhilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. Der Förderzeitraum ist der 01. März 2020 bis 30. Juni 2021.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums.
Details zur Antragstellung, die bei den Ländern und grundsätzlich über „prüfende Dritte“ erfolgt, werden von den Ländern nich bekannt gegeben.

Zum Überbrückungsgeld III gehört auch die sogenannte „Neustarthilfe für Solo-Selbständige“. Damit soll der besonderen Situation von Soloselbständigen, insbesondere Künstler*innen und Kulturschaffenden Rechnung getragen werden. Im Zuge der Anpassung Überbrückungshilfe III (19.01.2021) wird auch Neustarthilfe nachgebessert.

Am 09.06.2021 hat die Bundesregierung auch die Neustarthilfe für Soloselbstständige wird bis Ende September 2021 verlängert. Sie unterstützt Soloselbstständige, die wegen fehlender Fixkosten wie zum Beispiel Büromieten oder Leasingkosten nicht von der Überbrückungshilfe profitieren. Die Neustarthilfe ermöglicht einen Zuschuss unabhängig von den Fixkosten. Die monatlichen Zuschüsse werden erhöht: Von Januar bis Juni waren monatlich 1.250 Euro vorgesehen, von Juli bis September sind es 1.500 Euro pro Monat.

Die Eckpunkte Neustarthilfe sind:

  • Antragsberechtig sind Solo-Selbständigen, die im Jahr 2019 mindestens 51 % ihres Einkommens aus selbständiger Tätigkeit erwirtschaftet haben sowie unständig Beschäftigte (z.B. Schauspieler*innen), die Einkommen aus selbständiger Tätigkeit und unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden Umsätzen aus selbständiger Tätigkeit gleichgestellt.
  • Solo-Selbständige können statt Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale ansetzen.
  • Die volle Betriebskostenpauschale erhalten diejenigen, deren Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zum Januar 2019 bis Juni 2019 um 60 % oder mehr zurückgegangen ist.
  • Bei der einmaligen Betriebskostenpauschale, also keiner Einzelerstattung von Betriebskosten, liegt der Referenzumsatz bei 50 % des Gesamtumsatzes des Jahres 2019. Die maximale Höhe beträgt 7.500 Euro.
  • Die Betriebskostenpauschale wird als Vorschuss gezahlt. Wird im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 ein höherer Umsatz erzielt, muss der Vorschuss anteilig zurückgezahlt werden.
  • Der Betriebskostenzuschuss wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Sie kann, sofern erforderlich, zusätzlich beantragt werden

In der Bund-Länder-Besprechung am 10. Februar wurde verkündet, dass das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet und es ab Februar 2021 ein weiteres Modul bei der Überbrückungshilfe III gibt, so dass auch die „kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten“ Hilfen von bis zu 7.500 € für den sechsmonatigen Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können (s. Pressemitteilung). Infos zum Programm: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/neustart-kultur-startet-1775272

+++  Antragstellung ab 17.02.2021 hier möglich!
Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist. Die Neustarthilfe wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Die Neustarthilfe beträgt einmalig 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal aber 7.500 Euro, und wird einmalig ausgezahlt.
Die soloselbständige Person darf die als Vorschuss gewährte Neustarthilfe in voller Höhe behalten, wenn sie Umsatzeinbußen von über 60 Prozent zu verzeichnen hat. Fallen die Umsatzeinbußen geringer aus, ist die Neustarthilfe (anteilig) bis zum 30. Juni 2022 zurückzuzahlen.

Zur Antragstellung wird ein Elster-Zertifikat benötigt. Antragsfrist bis 31.08.2021. Änderungen am Antrag können nicht vorgenommen und Abweichungen zu den Angaben erst mit der Endabrechnung angezeigt werden.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Neustarthilfe/neustarthilfe.html oder https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Neustarthilfe/neustarthilfe.html

Freiberufler*innen und soloselbständige Künstler*innen können weiterhin das Sozialschutz-Paket über die Jobcenter beantragen. Es umfasst die Leistungen der Grundsicherung sowie die komplette Erstattung der Kosten der Unterkunft (Miete, Nebenkosten) für mindestens 6 Monate. Es gelten dafür deutlich vereinfachte Regelungen im Vergleich zur regulären Grundsicherung, z.B. eine befristete Aussetzung der Berücksichtigung von Vermögen.
Informationen bei der Arbeitsagentur unter: Leistungen der Grundsicherung und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Grundsicherung.

 

Freischaffende Künstler*innen sowie Angehörige kulturnaher Berufe in Bayern können außerdem seit 18. Dezember 2020 das Soloselbstständigenprogramm beantragen. Antragsberechtigt sind Personen mit bestehendem Hauptwohnsitz in Bayern (Stichtag: 1. Oktober 2020), die spätestens seit 1. Februar 2020 eine künstlerische, publizistische oder kulturnahe Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben.
Als Finanzhilfen werden ein fiktiver Unternehmerlohn in Höhe des Umsatzrückgangs im Antragszeitraum, höchstens jedoch 1.180 Euro pro Antragsmonat, sowie ggf. der Ersatz der nachgewiesenen Kosten für die Mithilfe eines „Prüfenden Dritten“ im Rahmen der Antragstellung gewährt.
Weitere Informationen auf der Seite https://wk.bayern.de/solo des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. Die Antragsstellung ist über bayerninnovativ möglich: https://www.bayern-innovativ.de/soloselbststaendigenprogramm.

Eine Zusammenstellung dieser und weitere Hilfen und Programmen gibt https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/bayern-2/ sowie https://www.br-klassik.de/aktuell/news-kritik/corona-hilfe-kultur-bayern-kuenstler-musiker-geld-unterstuetzung-100.html (insb. für Musiker*innen).

 

Auf der Website des städtischen Kulturamtes steht Ihnen eine aktualisierte Übersicht zu weiteren Fördermöglichkeiten im Bereich Kultur zur Verfügung. Die Übersicht informiert über lokale, regionale und bundesweite Förderprogramme sowie die aktuellen Corona-Hilfen im Bereich Kultur. Sie dient der Orientierung und benennt Fördermöglichkeiten zusätzlich zu den regulären städtischen Zuschüssen.

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Gesetz über einen „Bayern Fonds“ erlassen und eine „Bayerische Finanzagentur“ für dessen Verwaltung gegründet, um besonders den bayerischen Mittelstand und Start-ups bei der Überwindung der Covid-19-Pandemie zu unterstützen.
Der Fonds richtet sich an Unternehmen, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische und wirtschaftliche Souveränität, die Versorgungssicherheit, die kritischen Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt in Bayern hätte.

Antragsberichtigte Unternehmen/Start-ups:

  • Sitz und Tätigkeitsschwerpunkt in Bayern
  • Mehr als 10 Mio. Euro Bilanzsumme
  • Mehr als 10 Mio. Euro Umsatzerlöse
  • Mindestens 50 Arbeitnehmende
  • Sie dürfen nicht zum 31.12.2019 unter die EU-Definition eines „Unternehmens in Schwierigkeiten“ fallen
  • Andere Finanzierungsmöglichkeiten sind ausgeschlossen
  • Start-up (Gründung nach dem 1. Januar 2017) mit einem Unternehmenswert von mindestens 5 Millionen Euro und mindestens einer abgeschlossenen Finanzierungsrunde von privaten Kapitalgebern

Die Stabilisierungsleistungen des BayernFonds beinhalten Übernahme von befristeten Garantien bis zu 26 Mio. Euro und Rekapitalisierungsmaßnahmen bis zu 20 Mio. Euro.
Der Antrag muss schriftlich mit einem Antragsformular beim Bayerischen Wirtschaftsministerium eingereicht werden. Die Entscheidung fällen das Bayerische Wirtschafts-, das Bayerische Finanzministerium sowie die Kontrollkommission.
Das Antragsformular finden Sie hier: www.stmwi.bayern.de/bayernfonds/. Weitere Infos bei der Finanzagentur Bayern

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) des Bundes dient der Stabilisierung von großen, mittelständischen und systemrelevanten Unternehmen der Realwirtschaft, die in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind und für die andere Hilfsmaßnahmen nicht greifen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gibt interessierten Unternehmen Auskunft bei allen Fragen rund um den Wirtschaftsstabilisierungsfonds und ist zuständig für die Prüfung der Anträge.

Die LfA Förderbank Bayern hat im Auftrag der Staatsregierung zielgerichtete und deutliche Produktverbesserungen sowie Verfahrensvereinfachungen bei Krediten und Risikoentlastungen eingeführt, die über die Hausbanken ausgereicht werden. Genauere Infos zu den einzelnen Programmen (wie Corona-Schutzschirmkredit, Universalkredit, Akutkredit, LfA-Schnellkredit) erhalten Sie auf der Homepage der LfA Förderbank Bayern, bei der Hotline der LfA unter Tel.: 089 / 2124-1000 und bei Ihrer Hausbank.

Auch die bestehenden Kreditinstrumente bei der KfW werden mit entsprechenden Mitteln aufgestockt. Alle KfW-Corona-Hilfen wie beispielsweise den KfW-Schnellkredit finden Sie unter https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/KfW-Corona-Hilfe/. Als Einstieg dient der KfW-Förderassistent, mit dem Sie den passenden KfW-Kredit finden, den Kreditantrag und das Bankgespräch vorbereiten können. Die Beantragung ist bei allen Banken oder Sparkassen möglich.

Weitere Informationen zu Krediten und Beteiligungen gibt es auf den Seiten der IHK Oberfranken Bayreuth unter https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/kredite-und-beteiligungen-4951902

Start-ups haben grundsätzlich Zugang zu allen Unterstützungsmaßnahmen des Corona-Hilfspakets, sofern die jeweiligen Programmbedingungen erfüllt werden. Start-ups und junge Technologieunternehmen haben aber häufig noch keine Hausbankverbindung und können daher nicht auf die Corona-Kredit-Programme der KfW zugreifen. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), die Förderbank KfW und ihre Tochter KfW Capital ein Maßnahmenpaket für Start-ups und kleine mittelständische Unternehmen in Deutschland erarbeitet.

Informationen dazu unter:
Informationen für kleine Unternehmen, Start-ups, Soloselbständige (BMWi)
PM Maßnahmenpaket für Start-ups und Mittelstand (BMWi)
Corona Matching Fazilität – Säule 1 (KfW)
Beteiligungsfinanzierung für Start-ups und kleine Unternehmen-Säule 2 (KfW)
Startup Shield Bayern (BayBG)

+++ Aktuell +++
Die Überbrückungshilfe 3 wurde erweitert. Gründer und Start-ups können Zuschussanträge stellen, wenn sie vor dem 30.10.2020 gegründet haben und in dieser Zeit gravierende coronabedingte Umsatzeinbußen erleiden mussten. Mehr Informationen dazu erhaltet ihr beim Bundeswirtschaftsministerium.

Informationsseiten/Hotlines von Regierung, Ministerien und Wirtschaftsverbänden sowie branchenspezifische Informationen

Noch umfassendere Informationen, Verordnungstexte, Pressemitteilungen und Videos können auf den Seiten der Bundes- und Landesministerien sowie der Bundesregierung abgerufen werden. Sehr aktuell und auf die verschiedenen Branchen zugeschnitten sind in der Regel die Informationen bei den Wirtschaftsverbänden.

Die IHK für Oberfranken Bayreuth bietet eine umfassende und nach Fachthemen strukturierte Informationsseite unter diesem Link Coronavirus. Darüber hinaus empfiehlt sich eine Anmeldung für den Newsletter mit allen Updates: ihkofr.de/corona.

Die wichtigsten Ansprechpartner bei Fragen finden Sie in einer PDF-Liste der IHK für Oberfranken Bayreuth.

Für die bayerischen Unternehmer wurde eine Hotline zur Überbrückungshilfe bei der IHK München Oberbayern eingerichtet: Tel. 089 5116-1111

Neben allgemeinen Informationen zu Wirtschaftshilfen stellt die HWK Oberfranken spezielle Informationen für Handwerksbetriebe und insbesondere Informationen über Lehrgänge und Prüfungen in der Region unter https://www.hwk-oberfranken.de/corona bereit.
Ferner gibt es die Informationen des Zentralverbandes des deutschen Handwerks unter https://www.zdh.de/themen-a-z/coronavirus/ und eine ZDH-Sonderumfrage zur Corona-Pandemie.

Anträge für die Corona-Soforthilfeprogramme des Bundes und des Freistaates Bayern für Unternehmen und Angehörige Freier Berufe im ersten Lockdown wurden von den Regierungen der Bezirke bearbeitet. Seit dem 31.05.2020 können keine Soforthilfeanträge mehr gestellt werden.

Aktuelle Information rund um Corona und Fördermöglichkeiten fasst die Übersicht zusammen.

Ferner bietet BayernInnovativ, die Bayerische Gesellschaft für Innovation und Wissenstransfer mbH einen regelmäßig aktualisierter Leitfaden zu den Programmen von Bund und Land Bayern sowie montags bis donnerstags von 10-12 Uhr und 14-16 Uhr eine  Live-Chat Möglichkeit: https://www.bayern-innovativ.de/seite/corona-krise-leitfaden-unterstuetzungsangebote

Ferner wurden zwei Hotlines eingerichtet:
– für den Direktantrag von Soloselbständigen, in eigenem Namen (ohne prüfenden Dritten), die bislang keinen Antrag gestellt haben: 030-1200 21034
– für prüfende Dritte (Steuerberatung, Wirtschafts- oder Buchprüfung, Rechtsanwälte): 030-5268 5087

Der Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) bietet folgende Infotmationsseiten:
https://www.dehoga-corona.de/aktuelle-dehoga-meldungen-zum-thema-corona-virus/corona-news/
https://www.dehoga-bundesverband.de/presse-news/aktuelles/dehoga-informiert-coronavirus/

Informationen zum Rahmen-/Hygienekonzept Gastronomie unter:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-311/
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2021-05-07_Rahmenkonzept_Gastronomie.pdf

Informationen zum Hygienekonzept Beherbergung, Bäder/Themen und touristische Dienstleister:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2021-05-19_Rahmenkonzept_Beherbergung.pdf
https://www.stmwi.bayern.de/service/publikationen/publikation-detail/?tx_stmwivtpublications_pi2%5BsearchId%5D=767&cHash=449d33b4f8d54b39e7473605d6713e59
https://www.stmwi.bayern.de/service/publikationen/publikation-detail/?tx_stmwivtpublications_pi2%5BsearchId%5D=766&cHash=df6a3fbf02207b7311c2116807336633

Für eine Online-Registrierung wird die Luca-App empfohlen, das Bayerische Staatsministerium hat eine landesweite Lizenz für die Luca-App erworben.
Diese ist für alle Nutzer kostenfrei und erleichtert den Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung nach dem Auftreten einer Corona-Infektion erheblich.
Unternehmen, Einzelhändler, gastronomische Betriebe und andere Interessierte können Ihren Standort unter https://www.luca-app.de/locations registrieren lassen. Bei Fragen bei der Einrichtung, Ein- und Ausloggen hilft einen Blick auf https://www.luca-app.de/faq/ oder Webinare, die Luca für Gastronomen und Einzelhändler anbietet.Gerne können Sie sich mit Fragen auch an die Wirtschaftsförderung unter 0921/25-1187 wenden.

Aktuelle Meldungen und Informationen bieten der Handelsverband Deutschland e.V. sowie der Handelsverband Bayern e.V.
https://einzelhandel.de/index.php
https://www.hv-bayern.de/aktuelles

Für eine Online-Registrierung wird die Luca-App empfohlen, das Bayerische Staatsministerium hat eine landesweite Lizenz für die Luca-App erworben.
Diese ist für alle Nutzer kostenfrei und erleichtert den Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung nach dem Auftreten einer Corona-Infektion erheblich.
Unternehmen, Einzelhändler, gastronomische Betriebe und andere Interessierte können Ihren Standort unter https://www.luca-app.de/locations registrieren lassen. Bei Fragen bei der Einrichtung, Ein- und Ausloggen hilft einen Blick auf https://www.luca-app.de/faq/ oder Webinare, die Luca für Gastronomen und Einzelhändler anbietet.Gerne können Sie sich mit Fragen auch an die Wirtschaftsförderung unter 0921/25-1187 wenden.

Tipps insb. zur Digitalisierung und Online-Handel: https://kompetenzzentrumhandel.de/

Webinare, Tipps u.a. von ibi research gefördert durch Bayerisches Wirtschaftsministerium unter: https://bayern-hilft-haendlern.de/

Eine Mustervorlage für ein neues Schutz- und Hygienekonzept vom HBE aufgrund der Änderungen zu Click & Collect  und weitere Infos finden Sie hier: https://www.hv-bayern.de/aktuelles/meldungen/2021-01-10-Click-amp-Collect-Neue-Infos.php

Mit Inkrafttreten der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung am 7. Juni gelten für den Bereich folgende Änderungen

§ 25: Kultur

  • In Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos und sonst dafür geeigneten Örtlichkeiten sind kulturelle Veranstaltungen zulässig.
  • Maximale Besucherzahl in Gebäuden wird vorgegeben durch den Mindestabstand von 1,50 Metern nach Anzahl der Plätze (einschließlich vollständig geimpfter und genesener Personen).
  • Unter freiem Himmel max. 500 Personen (einschließlich vollständig geimpfter und genesener Personen) mit festen Sitzplätzen.
  • Mindestabstand im gesamten Veranstaltungsbereich: 1,50 Meter.
  • Erfassung der Kontaktdaten nach § 5.
  • Schutz- und Hygienekonzept; Basis: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText13
  • Bei 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100: Testnachweis nach § 4.
  • Für gastronomische Angebote gilt § 15.
  • Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten usw. gilt Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3, 5 und 6 entsprechend.

Umfassende Informationen geben das Bayerisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft sowie das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes:
https://bayern-kreativ.de/corona
https://kreativ-bund.de/corona

Die Bayerische Staatskanzlei bzw. das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst informiert über Richtlinien für die Unterstützung und die Hilfsprogramme unter:https://www.stmwk.bayern.de/kunst-und-kultur.html
Eine guten Förderüberblick nach Sparten beitet der Landesverband BLVKK: https://blvkk.de/foerderungen-finanzierungen/

Die Internetseite „Bayern spielt!“ gibt Überblick sowohl über Fördermöglichkeiten als auch über Auflagen und Rahmenkonzepte sowie über Open-Air Spielstätten in ganz Bayern (https://www.bayernspielt.info)

Weitere hilfreiche Links:

Weitere Informationen zu Hilfen:
https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/bayern-2/
https://www.bayern-innovativ.de/spielstaettenprogramm
https://www.bayern-innovativ.de/soloselbststaendigenprogramm

Übersicht über lokale, regionale und bundesweite Förderprogramme sowie die aktuellen Corona-Hilfen im Bereich Kultur von Seiten des Bayreuther Kulturamtes: https://www.bayreuth.de/rathaus-buergerservice/stadtverwaltung/referate-aemter/aemter-a-z/kulturamt/

Neben dem Bund der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern e. V. geben das Institut für Freie Berufe (IFB) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg e.V. und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Bayern umfassende Überblicke und Hielfestellungen für Freiberfler*innen und Selbständige:
https://www.bds-bayern.de/information-zum-coronavirus-covid-19
https://www.bds-bayern.de/corona/#1585081834791-4d9cb889-c0ea
http://ifb.uni-erlangen.de/ueber-uns/news/
https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/infor/

Zusammenfassende Informationen gibt der Zentraler Immobilien Ausschuss e.V. – ZIA, die auch zusammen mit dem Handelsverband Deutschland e.V. den Verhaltenskodex des Handels und der Immobilienwirtschaft herausgegeben haben:
http://www.zia-deutschland.de/presse-aktuelles/corona-informationen
https://www.zia-deutschland.de/fileadmin/Redaktion/Pressemitteilungen/Downloads/200603_Verhaltenskodex_ZIA-HDE.pdf

Aktuelle Informationen auch im Liveticker der Immobilienzeitung:
https://www.immobilien-zeitung.de/newsticker-corona-fuer-die-immobilienwirtschaft

Weitere Unterstützungen und Informationen für Arbeitgeber

Neben den „außerordentliche Wirtschaftshilfen“ wurden für spezielle Problemlagen und Fragestellungen weitere finanzielle oder beratende Hilfestellungen erarbeitet.

Um Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie zu unterstützen, gibt es vielfältige steuerliche Hilfen.

Informationen und Formulare zur steuerlichen Entlastung für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie finden Sie direkt beim Finanzamt Bayreuth bzw. auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums

Die wichtigsten steuerlichen Änderungen 2021 finden Sie im Monatsbericht des BMF.

Senkung der Umsatzsteuer
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat am 3. Februar 2021 angekündigt, dass die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie über den 30. Juni hinaus befristet bis zum 31. Dezember 2022 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt werden soll.

Verlängerte Frist zur Abgabe von Steuererklärungen
Für die Abgabe der Steuererklärung gelten für das Veranlagungsjahr 2020 folgende Termine (3 Monate später als üblich):
– 31.10.21 durch den Steuerpflichtigen selbst
– 31.05.22 durch Angehörige der steuerberatenden Berufe.

Stundung von Steuern
Zur Stundung und Herabsetzung von Vorauszahlungen von Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer sowie zum Verzicht auf Vollstreckung rückständiger Steuerschulden gibt Ihr zuständiges Finanzamt Auskunft.
Einen Antrag auf (Anschluss-)Stundung kann im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens bis 31. März 2021 gestellt werden. Die Stundungen laufen dann längstens bis 30. Juni 2021. Darüberhinausgehende Anschlussstundungen sollen im vereinfachten Verfahren nur im Zusammenhang mit einer angemessenen, längstens bis zum 31. Dezember 2021 dauernden Ratenzahlungsvereinbarung gewährt werden. Stundungszinsen werden in diesen Fällen grundsätzlich nicht erhoben.

Einzelheiten können u.a. nachgelesen werden unter:
Steuerliche Hilfen (BMF)
FAQ Steuern und Corona (BMF)
Aktuelles vom Bayerischen Landesamt für Steuern

Vertiefende Hinweise, sowie eine Übersicht der aktuellen Steuererleichterungen in Bayern finden Sie auch auf den Seiten der IHK Oberfranken Bayreuth:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/steuererleichterungen-waehrend-der-corona-pandemie-4762174

Unternehmen können seit Beginn der Coronakrise Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Mit dem Kurzarbeitergeld können betroffene Unternehmen ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch bei Auftragsausfällen weiter beschäftigen. Denn sie können Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen. Dies schließt auch Leiharbeitnehmer ein. Das Kurzarbeitergeld hilft also, Kündigungen zu vermeiden.

Darum beschloss das Bundeskabinett im Mai eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, die sich nach der Dauer der Kurzarbeit richtet. Im September 2020 verabschiedete das Kabinett eine Verlängerung dieser Sonderregeln bis Ende 2021 und eine Erweiterung der Bezugszeit auf 24 Monate.
Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld finden Sie auf:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-Beschaeftigung-fuer-alle.html

+++ Altuell +++ Verlängerung erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld
Die Bundesregierung hat am 9. Juni 2021 den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Damit werden über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig übernommen, ab Oktober dann noch zur Hälfte. Für die Anmeldung von Kurzarbeit ist es ausreichend, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie bisher ein Drittel. Dies gilt für Unternehmen, die bis Ende September Kurzarbeit anmelden.

Die Corona-Pandemie und insbesondere die Regelungen zum Homeoffice nach dem 19. Januar haben die Fragen rund um das Digitale Arbeiten verstärkt. Unternehmen müssen bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern im Homeoffice neben arbeitsrechtlichen Vorschriften auch die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben beachten. Die Umsetzung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen ziehen unvorhergesehene Investitionen nach sich.
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die u.a. Arbeitgeber dazu verpflichtet, Homeoffice-Arbeitsplätze anzubieten, wo dies möglich ist, wurde angepaßt und die „Homeoffice-Pflicht“ läuft zum 30.06.2021 aus. Allerdings können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten freiwillig das Arbeiten im Home-Office ermöglichen.

Informationen zum Thema „Homeoffice“, insb. zur IT-Sicherheit sind zu finden auf der Homepage der IHK für München und Oberbayern

Datenschutz/IT-Sicherheit

Ausführliche Informationen zum Datenschutz bei mobilem Arbeiten enthält die PDF- Broschüre „Telearbeit und Mobiles Arbeiten – Ein Datenschutz-Wegweiser“ des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit:https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Faltblaetter/Telearbeit.pdf

Ein Muster für eine Richtlinie zu Datenschutz/Datensicherheit bei Heimarbeit finden Sie auf den Seiten von Datenschutz-Guru: https://www.datenschutz-guru.de/corona-virus-richtlinie-zur-heimarbeit-home-office-zum-download/

Fördermöglichkeiten

Das Förderprogramm „go-digital“ des BMWi richtet sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und das Handwerk. Go-Digital bietet neben den Modulen „Digitale Markterschließung“ und „IT-Sicherheit“ auch das Modul 3 – „Digitalisierung von Geschäftsprozessen“ an, dessen Leistungsspektrum vor dem Hintergrund der Corona-Krise nun erweitert wird.

Die Einrichtung von Homeoffice-Plätzen kann über Go-Digital finanziell unterstützt werden, aktuell ist auch ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ohne Zuwendungsbescheid möglich. KMU müssen nicht wie sonst 8-9 Wochen auf den Zuwendungsbescheid warten, sondern über das Portal easy-Online einen vollständigen Förderantrag einreichen, indem das dadurch entstehende Dokument „Antrag für Zuwendungen auf Ausgabenbasis (AZA)“ an den Projektträger EuroNorm (E-Mail: go-digital@euronorm.de, Tel: 030 97003-333) geschickt wird. EuroNorm prüft kurz den Antrag und bestätigt den Eingang. Mit Erhalt der Eingangsbestätigung durch EuroNorm können die Unternehmen die Maßnahmen starten. Der Versand des Zuwendungsbescheids erfolgt 8-9 Wochen später.
Mehr zu Go-Digital auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Digitale-Welt/foerderprogramm-go-digital.html

Verbesserte Abschreibungsbedingungen für digitale Investitionen bzw. die Erhöhung der Sofortabschreibung für alle geringwertigen – mindestens jedoch für digitale – Wirtschaftsgüter von 800 auf 2000 Euro steht im Raum.

Weitere Informationen und Tipps zum Digitalen Arbeiten

Informationen und Downloads rund um das Digitale Arbeiten gibt das Zentrum Digitalisierung Bayern / bayernInnovativ mit Webinaren, deren Inhalte auch rückblickend nachgelesen werden können. Neue Termine unter https://www.bayern-innovativ.de/netzwerke-und-thinknet/uebersicht-digitalisierung/zentrum-digitalisierung-bayern?tab=termine und ein Whitepaper mit Tipps zum Homeoffice unter: https://www.bayern-innovativ.de/netzwerke-und-thinknet/uebersicht-digitalisierung/zentrum-digitalisierung-bayern/seite/physical-distancing-tipps-fuer-remote-work

Das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ kommt für kleine und mittlere Unternehmen (weniger als 250 Beschäftigte) infrage, die in staatlich anerkannten Ausbildungsberufen oder in Ausbildungsberufen nach dem Pflegeberufe-, Krankenpflege- und/oder Altenpflegegesetz oder in den praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen, die bundes- und landesrechtlich geregelt sind, ausbilden.

Folgende Förderungen können beantragt werden:

  • Ausbildungsprämie bei Erhalt des Ausbildungsniveaus (2.000 € je Ausbildungsvertrag) oder Ausbildungsprämie plus für zusätzliche Ausbildungsverträgen (3.000 € je Ausbildungsvertrag). Es werden Ausbildungsverhältnisse gefördert, die im Zeitraum von 01.08.2020 bis 15.02.2021 beginnen.
  • Zuschuss zur Ausbildungsvergütung bei Vermeidung von Kurzarbeit für Auszubildende (75 % der Brutto-Ausbildungsvergütung). Der Antrag ist rückwirkend für jeden Monat stellen. Der Dezember 2020 ist der letzte Monat, für den eine Förderung möglich ist.
  • Übernahmeprämie: Übernahme von Auszubildenden von Unternehmen, die infolge der Corona-Krise insolvent sind (3.000 €). Eine Förderung mit der Übernahmeprämie erfolgt frühestens ab Inkrafttreten der Förderrichtlinie. Die Förderung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.

Weitere Informationen auf den Seiten der IHK Oberfranken Bayreuth oder direkt bei der Bundesarbeitsagentur.

Mit den am 1. Juli 2021 in Kraft tretenden Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis einschl. 10.September 2021 fort.

Die wichtigsten Änderungen betreffen:

Testpflicht: Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen haben die Pflicht, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal in der Woche Corona-Test (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten.

Homeoffice: Die „Homeoffice-Pflicht“ läuft zum 30.06.2021 aus. Allerdings können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten freiwillig das Arbeiten im Home-Office ermöglichen.

Medizinische Masken: Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren. Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Alle Details finden Sie bei der IHK Oberfranken  unter https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/grundlagen-4763218#titleInText2

Folgende Arbeitsschutzregelungen gelten fort:
– Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.
– In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
– Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
– Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Wird eine andere Lösung gewählt, muss damit mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht werden.

 

Die nötigen Produkte zur Sicherstellung der Arbeitsschutzmaßnahmen können zum Teil in der Region bezogen werden. Eine Übersicht von Herstellern aus Oberfranken (und darüber hinaus), die Atemschutzmasken, Mund-Nasen-Masken, Desinfektionsmittel, Face-Shields, Hygieneschutzwände und andere Komponenten herstellen gibt es bei der IHK Oberfranken Bayreuth unter:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/sonstiges-zu-corona/hersteller-von-produkten-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie-4778636
(Stand 03.05.2021)
Wenn Ihr Unternehmen ebenfalls solche Produkte herstellt, aber noch nicht gelistet ist: hier können Sie entsprechende Einträge vornehmen:
https://my.living-apps.de/gateway/apps/5e7b2b19f5ba6f945442d84d/new?view=5e7b2b192e93088a5762c8c1

Die Zahl der Arbeitnehmer, die aufgrund von Erkrankung/Quarantänemaßnahmen ausfallen ist hoch.
Auf der Seite FQA Coronabedingten Ausfall von Mitarbeitern der IHK Oberfranken Bayreuth finden Sie aktuelle Informationen zu Themen wie Krankmeldungen, Quarantäne, Lohnfortzahlung, Entschädigung bei KiTa-Schließung und vieles mehr.

FAQs zur Entschädigung Kinderbetreuung nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) und das Antragsformular finden Sie bei der Regierung von Oberfranken unter https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/service/download/formulare/gesundheit_verbraucherschutz/gesundheit.php oder direkt auf dem Formularserver des IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern https://formularserver.bayern.de/intelliform/forms/stmi+regierungen/rof/b5/55.2/rof_55.2-088/index

Für Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie insolvent geworden oder in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, wurden am 27.03.2020 zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie rückwirkend zum 01.03.2020 befristete Vergünstigungen im Insolvenzrecht (u.a. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht) erlassen.

Normalerweise ist die Geschäftsführung einer Firma bei Zahlungsunfähigkeit, drohender Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung verpflichtet, innerhalb von drei Wochen den Antrag auf Insolvenz beim zuständigen Amtsgericht einzureichen. Ansonsten gelten straf- und haftungsrechtliche Konsequenzen. Um eine Insolvenzwelle abzumildern, soll Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, Zeit gegeben werden die notwendigen Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife treffen zu können (u.a. Inanspruchnahme von staatliche Hilfen).
Die Aussetzung ist aber nicht möglich, wenn die Insolvenz nicht auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie beruht oder keine Aussichten auf Beseitigung der eingetretenen Zahlungsunfähigkeiten bestehen. Weitergehende Informationen wurden von der IHK Oberfranken in einen PDF-Merkblatt zusammen gestellt.

Bisher galt die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 31.01.2021, wenn für das Unternehmen ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfeleistungen im Rahmen staatlicher Hilfsprogramme zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie (sog. November- und Dezemberhilfen) besteht.
Diese Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde mit Zustimmung des Bundesrates am 12.02.2021 bis zum 30.04.2021 verlängert.
Mehr Infos: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/aussetzung-insolvenzantragspflicht-verlaengert-4882904

+++ Aktuell +++
Insolvenzen sollen möglichst verhindert werden. Deshalb werden künftig Anwalts- und Gerichtskosten bis 20.000 Euro pro Monat ersetzt, die für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen aufgebracht werden, denen Zahlungsunfähigkeit droht.

Testen und impfen werden als wichtige Strategie angesehen, um aus dem Lockdown zu kommen und eine weitere Ausbreitung des Virus zu minimieren. Schnell- oder Selbsttests können helfen, schnell Klarheit über eine Infektion mit SARS-CoV-2 zu bringen und Infektionsketten zu unterbrechen. In Unternehmen können sie eine ergänzende Maßnahme sein, um den Betrieb aufrecht zu erhalten und Mitarbeiter/innen, Kunden sowie Lieferanten zu schützen.

Die anhaltende Corona-Pandemie stellt viele Arbeitgeber/innen in Stadt und Landkreis Bayreuth vor große Herausforderungen. Zur Unterstützung haben Stadt und Landkreis Bayreuth eine Handreichung zum Thema Corona-Schnell- oder -Selbsttests in Unternehmen (PDF) gemeinsam mit dem Bayerischen Roten Kreuz – Kreisverband Bayreuth, der Industrie- und Handelskammer für Oberfranken Bayreuth und der Handwerkskammer für Oberfranken erstellt. Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung unter https://www.bayreuth.de/corona-schnell-oder-selbsttests-unterstuetzung-fuer-unternehmen/

Testpflicht ab der KW16
Die Arbeitsschutzverordnung wird erweitert, eine Testpflicht für Unternehmen wird eingeführt. Diese Änderungen werden nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich in der KW 16 in Kraft treten (Mitte der Woche). Unternehmen müssen ihren Mitarbeitern demnach mindestens einmal wöchentlich einen Test anbieten (in bestimmten Fällen auch häufiger). Eine Kostenerstattung gibt es nicht. Kosten können, wenn relevant, über die Überbrückungshilfe III geltend gemacht werden.
Die zuständigen Arbeitsschutzbehörden können die Einhaltung aller Anforderungen der Verordnung im Einzelfall durch behördliche Anordnungen durchsetzen und Verstöße gegen ihre Anordnung mit einem Bußgeld von bis zu einer Höhe von 30.000 € ahnden.

Die fünf wichtigsten Fakten:
• Schnelltests oder Selbsttests sind ausreichend,
• Selbsttests müssen nicht unter Aufsicht durchgeführt werden,
• seitens der Arbeitgeber ist keine Dokumentation über das Testergebnis und die zu testenden Personen erforderlich,
• erforderlich sind für den Arbeitgeber dagegen Nachweise über die Beschaffung von Tests oder über eine Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten (nicht zuletzt, um Bußgelder zu vermeiden),
• die Testung muss nicht während der Arbeitszeit erfolgen.

Die Vorgaben und zur Änderungsverordnung find Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/verbindliche-testangebote-in-betrieben-kommen.html

Video: Selbsttests und Laientests einsetzen
Eine hilfreiche Schritt-für-Schritt-Anleitung sowie ein allgemeines (herstellerunabhängiges) Erklärvideo zur Durchführung eines Selbsttests finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/bayerische-teststrategie/#erklaerung_selbsttest  oder Sie schauen sich das Video der DIHK an

Schnelltest-Schulung (PoC-Antigentest)
Der BRK Kreisverband Bayreuth bietet eine Schnelltest-Schulung (PoC-Antigentest) für Mitarbeiter/innen, um die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse in der Durchführung von Nasen-Rachen-Abstrichen und in der Anwendung des jeweiligen Antigen-Schnelltests zu erlernen.
Point-of-Care-Antigen-Schnelltests dienen zur Feststellung akuter Infektionen durch einen Nasen-Rachenabstrich oder auch durch einen Abstrich im Bereich der vorderen Nasenwand (Nasaltests).
Dieser erfordert medizinisch geschultes Personal und persönliche Schutzausrüstung. Das Testergebnis liegt in etwa 15 Minuten vor. Geschultes und routiniertes Personal kann im Team bis zu 30 solcher Tests in der Stunde durchführen.

+++ AKTUELL +++ Termine in KW 16 und 17 +++   jetzt anmelden
siehe unter https://www.bayreuth.de/schnelltest-schulung-poc-antigentest-jetzt-anmelden/

 

Datenschutzfragen bei der Coronatest-Angebotspflicht
Das Gastgewerbemagazin hat die wichtigsten Informationen zusammengestellt, was in Sachen Datenschutz zu beachten ist:
https://gastgewerbe-magazin.de/achtung-datenschutzfalle-fragen-und-antworten-zu-corona-schnelltests-fuer-mitarbeiter-35454?utm-source=GGM-Mailing+2021&utm_medium=E-Mail&utm-campaign=210415_GGM-NL

Grenzgänger, Grenzpendler und Tagespendler müssen bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet allerdings über einen Testnachweis verfügen. Personen, die keinen Impfnachweis oder Genesenennachweis haben, benötigen zweimal pro Woche einen Testnachweis.
Für Einreisen per Flugzeug gelten diese Ausnahmen nicht.

Künftig gibt es zwei (statt bisher drei) Risikogebietskategorien. Die Kategorie des einfachen Risikogebietes entfällt. Es gibt nur noch Hochrisikogebiete (mit 10 Tage Quarantäne für Nicht-Geimpfte/ Nicht-Genesene, nach 5 Tagen Freitesten möglich) und Virusvariantengebiete (in der Regel keine Verkürzung der Quarantäne möglich).
Eine aktuelle Übersicht aller Hochrisiko- und Virusvariantengebiete finden Sie hier: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

 

Für dringende Fragen können sich Unternehmen auch telefonisch oder per E-Mail an die Wirtschaftsförderung wenden.

Wirtschaftsförderung der Stadt Bayreuth
Telefon: 0921 25-1583
E-Mail: wirtschaftsfoerderung@stadt.bayreuth.de