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22.09.2022

Ältestenausschuss berät Stadtbad-Bürgerbegehren

Der Ältestenausschuss des Stadtrats wird sich in seiner Sitzung am Montag, 26. September, um 16 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, mit der formellen und materiellen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rettet das Stadtbad“ befassen. Die Ausschussmitglieder werden hierzu ein Gutachten für den Stadtrat beschließen, der abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden wird. Dies gilt auch für einen Antrag der Stadtratsfraktion der Bayreuther Gemeinschaft, der darauf abzielt, dass sich der Stadtrat Ziel und Begründung des Bürgerbegehrens zu eigen macht und beschließt, das Stadtbad zu erhalten. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht eine Umbesetzung der Sportkommission und die Festlegung einer abweichenden Frist für Anträge von Stadtratsmitgliedern zum Haushalt 2023.