Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung gemeinsam mit Finanzreferent Michael Rubenbauer den Entwurf für den Haushalt 2026 der Stadt Bayreuth vorgelegt. „Wir haben in Bayreuth nach wie vor immense Investitionsaufgaben zu verkraften, bei denen von vornherein klar war, dass ein Großteil nur über Kreditaufnahme geschultert werden kann“, so der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede.
„Waren in den letzten Jahren Corona, Ukraine oder Integration die Mehrbelastungen, belasten nunmehr die Krankenhausfinanzierung, die Aufwendungen im sozialen, personellen oder sicherheitsrelevanten Bereich, sowie die Entwicklung der Stadtwerke kommunale Haushalte“, betonte der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede.
Umfangreiche Investitionen in Zukunftsmaßnahmen führten zu einer Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit, stellten Weichen für Bildung und neue Arbeitsplätze. „Aber die Verschuldung hat sich, wie erwartet nunmehr auf rund 78,5 Millionen Euro erhöht und wird in den nächsten Jahren weiter deutlich ansteigen.“ Ebersberger erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die Mehrbelastung durch eine stark steigende Bezirksumlage und gleichzeitig sinkende Schlüsselzuweisungen.
Hohe Steuerkraft
Bei über 20 % Zuwachs bei der Gewerbesteuer im Ertrag und auch im Übrigen steigenden Steuereinnahmen habe die Stadt Bayreuth mittlerweile in der Steuerkraft 2026 den 4. Platz unter den 25 kreisfreien Städten Bayerns erreicht – nur Coburg, München und Regensburg könnten höhere Steuereinnahmen pro Kopf verzeichnen als Bayreuth.
Dies führe aber dazu, dass die Stadt perspektivisch weniger Schüsselzuweisungen erhalte und aufgrund ihrer gestiegenen Umlagekraft bei der Bezirksumlage mit weiteren Mehrbelastungen zu rechnen habe.
Oberstes Ziel: Ein genehmigungsfähiger Haushalt
„Oberstes Ziel des nunmehr vorgelegten Haushaltsentwurfs ist ein genehmigungsfähiger Haushalt, bei dem wir das umfänglichen Leitungsbild der Stadt aufrechterhalten“, resümierte Ebersberger. Auch im neuen Jahr werden Bauprojekte den Schwerpunkt der Investitionen bilden. Als Beispiel seien hier die Sanierungen des Friedrichsforums mit 20,3 Millionen Euro und des Klinikums mit 9,4 Millionen Euro oder der Neubau des Klärwerks mit 8,5 Millionen Euro zu nennen. Darüber hinaus gelte es weiterhin, neue Wohnangebote zu entwickeln und den Klimaschutz mit Verkehrswende voranzubringen. Auch bei KiTas und Schulen werde 2026 massiv investiert, der Neubau der Gewerblichen Berufsschule bildet mit 23,4 Millionen Euro in diesem Jahr sogar den größten Posten bei den Investitionen der Stadt Bayreuth. Für die beginnende Generalsanierung des Richard-Wagner-Gymnasiums sind 4,7 Millionen Euro angesetzt.
Der Stadtrat wird sich mit dem Haushaltsentwurf am Donnerstag, 12. Februar, ab 9 Uhr, in einer ganztägigen Sitzung beschäftigen. Die Verabschiedung des Etats ist für die Stadtratssitzung am 25. Februar vorgesehen.