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25.01.2023

Haushaltsentwurf 2023 in den Stadtrat eingebracht

OB Ebersberger legt dem Gremium Etatentwurf mit großen Herausforderungen vor – Haushaltsberatungen am 2. Februar

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung den Entwurf für den Haushalt 2023 vorgelegt. Am Donnerstag, 2. Februar, ab 9 Uhr, wird der Stadtrat diesen in einer ganztägigen Sitzung beraten. Die Verabschiedung des Haushalts ist dann für die Stadtratssitzung am 15. Februar vorgesehen. „Aufgrund sinkender Einnahmen bei steigenden Ausgaben stehen wir vor einem Paradigmenwechsel, der kaum mehr Freiraum für freiwillige Leistungen zulässt und damit unseren Handlungsspielraum immer weiter einschränkt“, so der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede.    

Mehrere übereinander liegende Euroscheine.
© Pixabay

Die Stadt lege einen Haushaltsentwurf vor, der aufgrund seines enormen Investitionsvolumens auf den ersten Blick aus dem Rahmen zu fallen scheine. „Gleichwohl ist er lediglich eine Fortschreibung der Beschlüsse des Stadtrats mit den verbundenen erheblichen Investitionen. Seit Jahren war und ist bekannt, dass ab dem Januar 2023 besonders hohe Auszahlungen im Finanzhaushalt notwendig werden.“ Wesentlich werde dabei sein, solide, kostengünstig und effektiv zu arbeiten. „Dabei sind die Prognosen für die Zukunft mehr denn je mit größten Unwägbarkeiten verbunden“, betonte Ebersberger. Und: „Wir wollen das Leistungsbild der Stadt Bayreuth möglichst im vollen Umfang aufrechterhalten, obwohl die Rahmenbedingungen für die Haushaltsberatungen sich immer schwieriger gestalten.“

Investitionsstau weiter zurückfahren

In seiner Haushaltsrede verwies der Oberbürgermeister auf einen Investitionsstau im Bereich der städtischen Hochbauprojekte, der mit dem Haushalt 2023 weiter zurückgefahren werden soll. So sind im Etatentwurf 17,5 Millionen Euro für den Neubau der Gewerblichen Berufsschule vorgesehen, weitere 19 Millionen Euro für die Generalsanierung des Friedrichsforums, 6,5 Millionen Euro für den Neubau des Stadtarchivs, 5,8 Millionen Euro für die Graserschule, 2,4 Millionen Euro für die Grundschule Meyernberg, 1,6 Millionen für das Richard-Wagner-Gymnasium, sowie jeweils 2 Millionen Euro für die Kinderbetreuung KiTa Hammerstatt und einen Hort in St.  Johannis.

Ambitioniert habe sich der Stadtrat auch dem Thema Umwelt- und Klimaschutz gestellt – mit einem Klimaschutzkonzept, das Maßnahmen für die Jahre bis 2025 in elf Handlungsfeldern aufzeigt und eine Klimaneutralität bis 2040 ermöglichen soll. Auch im sozialen Umfeld und im Bereich der Kultur werden viele Maßnahmen angestoßen. Zudem lege die Stadt derzeit die planerischen Grundlagen für über 2 000 neue Wohneinheiten. „Auch wenn es teilweise noch Jahre dauern wird, bis alle Wohneinheiten zur Verfügung gestellt werden können, wird damit die Möglichkeit von Zuzug nach Bayreuth mit gleichzeitig erhöhtem Wohnungsangebot auch für sozial weniger gut gestellte Einkommensgruppen geschaffen.“