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19.03.2021

Hybride Gremiensitzungen Thema im Ältestenausschuss

Der Ältestenausschuss des Stadtrats befasst sich in seiner Sitzung am Montag, 22. März, ab 16 Uhr, mit der Einführung sogenannter hybrider Gremiensitzungen. Hierzu liegen Anträge der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen vor. Durch Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung wird den Kommunen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie seit kurzem die Möglichkeit eröffnet, Sitzungen ihrer Gremien audiovisuell zuzulassen. Diese Möglichkeit ist vom Gesetzgeber vorerst bis Ende 2022 befristet.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Förderantrag der Stadt Bayreuth für das Modellprojekt Smart Cities. Der Stadtrat hatte die Verwaltung Ende November vergangenen Jahres beauftragt, sich an diesem Förderprogramm des Bundesinnenministeriums zu beteiligen und einen Förderantrag vorzubereiten.

Außerdem werden sich die Ausschussmitglieder erneut mit den Livestream-Übertragungen aus dem Stadtrat beschäftigen. Hierzu liegt ein Antrag der Stadtratsfraktion FDP/DU/FL auf eine zeitlich befristete Archivierung des Livestreams vor.