Logo der Stadt Bayreuth

22.01.2021

Initiative „Mayors for Peace“ begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag

Am Tag des Inkrafttretens des Vertrags wird am Luitpoldplatz die Fahne der Organisation gehisst – Stadt Bayreuth seit 2019 Mitglied

Am Freitag, 22. Januar, tritt der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind dann völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation „Mayors for Peace“, ein von der japanischen Stadt Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis, dem seit Juni 2019 auch die Stadt Bayreuth angehört, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis wird am 22. Januar auf dem Luitpoldplatz vor dem Neuen Rathaus für eine Woche die Fahne der Initiative „Mayors for Peace“ gehisst.

Fahne im Winde verweht auf dem Luitpoldplatz mit Blick auf die Schlosskirche

Oberbürgermeister Thomas Ebersberger begrüßt das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. „Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Der Atomwaffenverbotsvertrag

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt er am 22. Januar dieses Jahres in Kraft. Bisher haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die „Mayors for Peace“ sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Mayors for Peace

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

Weitere Informationen unter www.mayorsforpeace.de.