Stellungnahme des Rathauses zum „offenen Brief“ der Bayreuther Gemeinschaft
Das städtische Schulreferat hat am Freitag vergangener Woche die Ausschreibung von Luftreinigungsgeräten für Bayreuths Schulen veröffentlicht. Ziel der Ausschreibung ist es, möglichst viele Geräte für eine Gesamtsumme von 200.000 Euro (netto) zu beschaffen. Die Angebotsfrist endet am 13. September. Wie viele Geräte mit dieser Summe tatsächlich beschafft werden können, hängt vom Ergebnis der Ausschreibung ab. Außerdem hat die Stadt am vergangenen Montag eine zweite Ausschreibung in Sachen Lüftungsgeräte für die drei städtischen Kindertagesstätten veröffentlicht. Hier geht es um insgesamt 18 Geräte.
Die Stadtverwaltung setzt damit einen entsprechenden Beschluss des Stadtrats vom 21. Juli um. Eine flächendeckende Ausstattung aller Klassenzimmer in Bayreuth war nicht gewünscht und wäre angesichts der damit verbundenen finanziellen Dimensionen von etwa 1,5 Millionen Euro mit dem vom Stadtrat beschlossenen Budget auch grundsätzlich nicht möglich.
Einstimmiger Beschluss des Stadtrats
Mit dieser Klarstellung reagiert die Stadtverwaltung auf einen „offenen Brief“ der Stadtratsfraktion der Bayreuther Gemeinschaft, die der Stadt zum wiederholten Male vorwirft, in dieser Sache untätig zu bleiben. Die Stadt nehme den offenen Brief der Bayreuther Gemeinschaft mit Verwunderung zur Kenntnis, so Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. „Der Beschluss des Stadtrats von Ende Juli erfolgte einstimmig, also auch mit den Stimmen der Bayreuther Gemeinschaft. Es war völlig klar, dass mit dem damals beschlossenen Budget eine flächendeckende Ausstattung aller 500 Klassenzimmer in Bayreuth nicht möglich sein wird.“
Lieferung kann bis zum Jahresende dauern
Die erforderlichen Ausschreibungen für Schulen und Kitas wurden in den vergangenen Wochen im Rathaus mit Hochdruck erarbeitet. Die Angebotsfrist für die Luftreinigungsgeräte an Bayreuther Schulen endet am 13. September. Erst dann wird klar sein, wie viele Geräte für das vom Stadtrat beschlossene Budget tatsächlich angeschafft werden können. Selbst bei einer einfachen Ausschreibung, wie im vorliegenden Fall, ist aber nicht vor Jahresende mit den Lieferungen zu rechnen. „Hierauf haben wir wiederholt hingewiesen“, so Ebersberger weiter. „Es ist daher unredlich, den Eindruck zu erwecken, als könnten Bayreuths Schulen flächendeckend zum Beginn des neuen Schuljahres mit Luftreinigungsgeräten ausgestatten werden und als scheitere dies an der Arbeit der Verwaltung.“
Kein Ersatz für regelmäßiges Lüften
In ihrer Stellungnahme weist die Stadt nochmals darauf hin, dass eine Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten allein einen Präsenzunterricht im neuen Schuljahr nicht sicherstellen wird. Die Geräte machen auch das regelmäßige Lüften der Klassenräume nicht überflüssig. In dieser Einschätzung sieht sich das Schulreferat der Stadt inzwischen auch durch Experten der Universität Bayreuth bestätigt. Für Räume, die schlecht gelüftet werden können, wurden bereits Luftreinigungsgeräte angeschafft. Außerdem wurden alle Klassenräume mit CO2-Sensoren entsprechend den Anforderungen der Schulen ausgestattet. Daneben findet ein explizit für die Schulen entworfener Rahmenhygieneplan Anwendung, der unter anderem durch Verhaltensregeln Ansteckungen oder eine Verbreitung von Infektionen verhindern will und regelmäßige Tests aller Personen vorsieht.