Stadt Bayreuth

Verordnungen, Satzungen

Der Artikel 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlaubt es den Gemeinden zur Regelung ihrer Angelegenheiten Satzungen zu erlassen. Zudem besteht die Möglichkeit, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Verordnungen zu erlassen. Die Stadt Bayreuth hat die für die Verfassung und Verwaltung der Stadt und die Regelung der örtlichen Angelegenheiten im Stadtgebiet erlassenen Vorschriften gesammelt und in Buchform herausgegeben – das „Bayreuther Stadtrecht“.

Das Bayreuther Stadtrecht ist in 10 Abschnitte (von 0 bis 9) aufgeteilt, um eine bessere Übersicht zu gewährleisten. Ein Großteil der hier gesammelten Satzungen und Verordnungen steht auch zum Download bereit:

0 – Allgemeine Verwaltung
u. a. Gemeindesatzung, Geschäftsordnung für den Stadtrat, Satzungen über Ehrungen und Auszeichnungen, Informationsfreiheitssatzung etc.

1 – Öffentliche Sicherheit
u. a. Rechtsverordnung über Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen, Betrieb von Autowaschanlagen, Taxitarif- und Parkgebührenordnung, Plakatier-, Baumschutz- und Lärmbekämpfungsverordnung etc.

2 – Schulen
Satzungen für Wirtschaftsschule, Volkshochschule, Wirtschaftswissenschaftliches Gymnasium, Medienzentrum

3 – Kultur
Satzungen für Stadtarchiv, Stadtbibliothek, städtische Musikschule

4 – Fürsorge und Jugendhilfe
Satzungen für Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, Stadtjugendamt, Jugendparlament, Alois-Lill-Stiftung

5 – Gesundheits- und Jugendpflege
Satzung für Krankenhauszweckverband, Auszeichnungen für Sportler

6 – Bau- und Wohnungswesen, Naturschutz
u. a. Stellplatz-, Sondernutzungsgebührensatzung, Verordnungen über die Naturdenkmäler, Landschaftsschutzräume, Satzungen zu Sanierungsgebieten, Werbeanlagen, Unterhalt von Gehwegen etc.

7 – Öffentliche Einrichtungen
u. a. Satzungen über Wochenmärkte/Großmärkte, Jahr- und Spezialmärkte; Abfallwirtschafts-, Marktgebührensatzung, Entwässerungssatzung, Friedhofsatzung, Gebührensatzung Bestattungseinrichtungen etc.

8 – Wirtschaftliche Unternehmen
Satzung der Sparkasse Bayreuth und der Sparkasse Bayreuth – Pegnitz

9 – Finanzen und Steuern
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer, Kostensatzung

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