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Bürgerbeteiligung in Bayreuth

Aktuell

Bebauungsplanverfahren für Kreisverkehr an der Dr.-Konrad-Pöhner-Straße

Die Stadt Bayreuth plant, den Bereich Dr.-Konrad-Pöhner-Straße/Universitätsstraße zu einer Kreisverkehrsanlage und den Bereich Dr.-Konrad-Pöhner-Straße/Filchnerstraße signalgesteuert auszubauen. Mit dem geplanten Ausbau sollen dem Bedarf der gestiegenen Verkehrsauslastung entsprochen und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Vorgesehen ist ein vierstreifiger Ausbau mit Turbokreisverkehrsanlage, der gleichzeitig eine möglichst attraktive Führung des Fuß- und Radverkehrs beinhaltet.

Die Planunterlagen liegen ab 17. Mai im Stadtplanungamt aus. Sie können auch online eingesehen werden. | mehr

Zeichnung Mensch meldet sich, hebt seine Hand

Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

Der Begriff der Bürgerbeteiligung findet für eine Vielzahl von Verfahren und Formen Verwendung. Unterschieden wird dabei zwischen der sogenannten formellen Beteiligung, die gesetzlich vorgeschrieben ist, und der informellen Beteiligung, die die Kommune freiwillig organisiert.

Bürgerversammlungen

Die Bürgerversammlung ist in der bayerischen Gemeindeordnung vorgeschrieben. In Bayreuth findet in der Regel einmal im Jahr eine solche Veranstaltung statt. Sie wird in jeweils unterschiedlichen Stadtteilen abgehalten. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger, die Referentinnen und Referenten sowie die Dienststellenleiter/innen der Stadtverwaltung stehen dabei für Fragen, Wünsche und Anregungen zu Themen von allgemeinem Interesse zur Verfügung.

Beteiligungsformen in der Stadtplanung

In einigen Bereichen, wie beispielsweise beim Erstellen von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen unter dem Sammelbegriff Bauleitplanung, gibt es gesetzliche Regelungen, die eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vorschreiben. Der Zeitraum der Beteiligung wird vom Stadtrat festgesetzt. | mehr

Freiwillige Beteiligungsverfahren

In vielen Fällen kann eine sogenannte informelle Beteiligung, die von der Kommune auf freiwilliger Basis erfolgt, für mehr Akzeptanz in und gute Ideen aus der Bürgerschaft sorgen. Diese Verfahren sind nicht gesetzlich geregelt und können daher auf unterschiedliche Arten erfolgen.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind im Freistaat Bayern Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Damit können Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises einer Gemeinde von den Gemeindebürgern selbst entschieden werden. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wurden 1995 als Instrument in die Bayerische Verfassung sowie in die Bayerische Gemeindeordnung aufgenommen. | mehr

Bürgerantrag

Artikel 18b der Bayerischen Gemeindeordnung ermöglicht einen sogenannten Bürgerantrag. Ist er erfolgreich, muss das zuständige Gemeindeorgan das Anliegen innerhalb von drei Monaten beraten. Ein Beschluss ist dabei nicht zwingend. Mindestens ein Prozent der Einwohner muss den Bürgerantrag unterzeichnen, damit er erfolgreich ist.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Schülerempfang

Die Stadt lädt alljährlich im Frühsommer zu einem Schülerempfang ins Rathaus ein. Er richtet sich an Schüler/innen im Alter von 6 bis 14 Jahren. Jede Schule hat die Möglichkeit, mit jeweils vier Schülern an der Veranstaltung teilzunehmen. Oberbürgermeister, Sozialreferentin und Mitarbeiter des Stadtjugendamtes stehen für Wünsche zur Verfügung, die anschließend in der Verwaltung geprüft und – wenn möglich – umgesetzt werden.    

Kooperation mit dem Stadtjugendring

Das Stadtjugendamt bietet in Zusammenarbeit mit dem Stadtjugendring Beteiligungsmöglichkeit für Jugendliche im Rahmen von projektorientierten Aktionen an.

Jugendforum

Ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem Stadtjugendamt bietet das Jugendkulturzentrum Schoko im Rahmen des Programms zur Demokratieerziehung „Demokratie Leben“ ein Jugendforum an. | mehr