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18.07.2022

Sitzung des Ältestenausschusses

Der Ältestenausschuss des Stadtrats befasst sich in seiner Sitzung am Montag, 18. Juli, um 16 Uhr, unter anderem mit einer Empfehlung der jüngsten Bürgerversammlung, den Klimanotstand für Bayreuth auszurufen. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen, die Stadtverwaltung möge die unzulässigen Teilforderungen des Klimaentscheids Bayreuth so umformulieren, dass die gesamte Forderung zulässig ist, der wesentliche Inhalt der Forderung jedoch erhalten bleibt. So soll der dann juristisch zulässige Klimaentscheid als Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellt werden.

Das Neue Rathaus

Außerdem werden die Ausschussmitglieder beraten, ob heuer eine Museumsnacht stattfinden soll, über einen Beitritt der Stadt Bayreuth zum Fond für Klimaschutz der Metropolregion Nürnberg beschließen und mit Blick auf den Haushalt des kommenden Jahres einen Grundsatzbeschluss zu den städtischen Zuschüssen für Körperschaften, Vereine und Verbände fassen. Die Sitzung findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, statt.