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30.01.2024

Stadtrat bekommt Haushaltsentwurf vorgelegt

Der Stadtrat Bayreuth kommt am Mittwoch, 31. Januar, um 15 Uhr, zu seiner ersten Plenumssitzung im neuen Jahr zusammen. Sie findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, statt. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger wird dem Gremium gemeinsam mit Finanzreferent Michael Rubenbauer den Entwurf des Haushaltsplans 2024 vorlegen. Die ganztägigen Haushaltsberatungen finden dann am 19. Februar im Rahmen einer öffentlichen Sitzung statt. Die Verabschiedung des Etats ist für eine Sitzung am 6. März vorgesehen.

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Sitzung steht der Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil St. Johannis durch das Diakonische Werk für rund 12,6 Millionen Euro bei einem städtischen Baukostenzuschuss in Höhe von voraussichtlich knapp 8,1 Millionen Euro. Außerdem wird sich das Gremium mit dem Bebauungsplanverfahren für ein neues Wohngebiet an der Hohlmühlleite befassen und die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit behandeln. Ein weiteres Thema der Sitzung wird die geplante Erweiterung der Integrierten Leitstelle Bayreuth sein. Auf dem Gelände der ständigen Feuerwache Bayreuth soll ein neues Verwaltungsgebäude als Erweiterung der Leitstelle entstehen.