GEMA gefährdet mit absurd hohen Forderungen auch den Bayreuther Christkindlesmarkt in der bisherigen Form
Weihnachtsmärkte sind für lebendige und vitale Innenstädte unverzichtbar. Gerade nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie ist es für die Innenstädte ausgesprochen wichtig, attraktive Gelegenheiten der Begegnung zu haben. Neue Herausforderungen wie die anhaltend hohe Inflation und die Unsicherheiten auf dem Energiemarkt machen den Märkten aber auch nach Ende der Pandemie zu schaffen. Jetzt kommt ein weiterer Faktor dazu: Absurd hohe Forderungen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) für die musikalische Umrahmung könnten den Weihnachtsmärkten bundesweit einen weiteren massiven Stoß versetzen – auch in Bayreuth.
Vor wenigen Tagen wurde der Stadtverwaltung die übliche GEMA-Abrechnung für den Bayreuther Christkindlesmarkt 2022 übermittelt. Auf knapp 40 000 Euro belaufen sich die von der GEMA in Rechnung gestellten Beträge. Zum Vergleich: Beim Christkindlesmarkt 2019, dem letzten regulären vor der Corona-Pandemie, waren es 493 Euro. Dies bedeutet eine Steigerung um knapp 8 000 (!!) Prozent. „Wie ich die GEMA-Rechnung gesehen habe, ist mir die Luft weggeblieben“, so Berufsmäßiger Stadtrat Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt.
Städtetag sucht das Gespräch mit der GEMA
Bayreuth ist mit seinem Weihnachtsmarkt beileibe nicht der einzige Fall, bei dem die von der GEMA – übrigens ohne vorherige Ankündigung – eingeführte neue Tarifstruktur zu solch aberwitzigen Verwerfungen führt. Beim Deutschen Städtetag gehen inzwischen immer mehr Berichte aus anderen Städten über deutlich erhöhte Forderungen für regelmäßig stattfindende Märkte ein. Damit verbunden ist oft eine Vervielfachung der Kosten. Als kommunaler Spitzenverband hat der Deutsche Städtetag inzwischen das Gespräch mit den Verantwortlichen der GEMA gesucht. Es brauche angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlauben und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisten.
Am Ende verlieren alle
„Wenn die Märkte durch derartige Veränderungen der Tarifstruktur nicht mehr wie bisher stattfinden können, verlieren am Ende alle: die Stadt, die Besucherinnen und Besucher, die Künstlerinnen und Künstler, als deren Interessenvertretung die GEMA sich begreift, insbesondere aber auch die Marktbeschicker“, umreißt Oberbürgermeister Thomas Ebersberger die Problematik. Ohne zuverlässige Lösung könne auch der Christkindlesmarkt in Bayreuth wohl nicht mehr so wie bisher durchgeführt werden.
Rechtsreferent Pfeifer spricht in diesem Zusammenhang von einer missbräuchlichen Ausnutzung der Monopolstellung der GEMA. Dies lasse der Stadt – wenn es bei einer solchen Tarifstruktur bleibe – kaum eine andere Wahl: Der Christkindlesmarkt sei dann nur noch als stiller Markt beziehungsweise nur dann machbar, wenn er ausschließlich mit nicht GEMA-pflichtigem Liedgut untermalt werde. „Der Stadt bleibt da keine Alternative. Anpassungen werden unvermeidlich sein. Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen.“ Und: Die GEMA-Tarife werden nicht nur für den Weihnachtsmarkt zum Problem. „Letztlich dürfte hiervon nahezu jede Vereins- oder Stadtteilfeier betroffen sein.“ Damit drohe ein Stück Kulturgut wegzubrechen.
Bis Anfang September will die GEMA nun nach Angaben des Deutschen Städtetags einen Vorschlag vorlegen, wie für die bevorstehende Weihnachtsmarkt-Saison eine vorläufige Lösung aussehen könnte. Für alle Freunde stimmungsvoller Weihnachtsmärkte heißt es bis dahin Hoffen und Bangen.
