Die Haushaltsberatungen in der Oberfrankenhalle werden als Livestream übertragen
Am Montag, 8. Februar, ab 9 Uhr, berät der Stadtrat in einer ganztägigen Sitzung den Haushaltsplanentwurf 2021. Die Sitzung findet aufgrund der in Zeiten der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregeln in der Oberfrankenhalle, Am Sportpark 3, statt. Sie wird als Livestream ins Internet übertragen. Der Livestream ist über die städtische Homepage abrufbar. Für Besucher/innen der öffentlichen Sitzung gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger hat dem Stadtrat am 27. Januar den Haushaltsentwurf 2021 vorgelegt. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die Stadtratssitzung am 24. Februar vorgesehen.
Trotz Corona-Pandemie konnte das Haushaltsjahr 2020 positiv abgeschlossen werden, sodass die Stadt mit einem hohen Liquiditätspuffer ins neue Jahr starten kann. Für die folgenden Jahre erwartet der Oberbürgermeister allerdings massive finanzielle Herausforderungen. „Unsere Aufgabe wird es sein, dafür zu sorgen, gleichwohl die hohe Lebensqualität in Bayreuth zu sichern. Dafür schlagen wir viele Investitionen für die Zukunft vor, sei es im Bereich Bildung, Umwelt, Kultur oder Infrastruktur”, so Ebersberger in seiner Haushaltsrede Ende Januar.
Freiwillige Leistungen sind gesichert
Jedem müsse bewusst sein, dass der Großteil der Kosten der Baumaßnahmen mittel- und langfristig nur über die Erhöhung der Neuverschuldung dargestellt werden könne, so Ebersberger. Dabei finden sich im aktuellen Haushaltsplanentwurf nur wenige neue Investitionsmaßnahmen im Hochbaubereich. Das Gros der Hochbauprojekte sind Fortführungen. Bestimmt wird der Haushalt durch die Sanierung des Friedrichsforums sowie durch Schulbauten. Die freiwilligen Leistungen werden gesichert, in manchen Bereichen sogar ausgebaut.
Stadt ist ein verlässlicher Partner
„Wir leisten mit unseren Investitionen einen hohen Beitrag als verlässlicher und solider Partner für unsere regionalen Unternehmen, aber auch für ein familienfreundliches Bayreuth“, betonte der Oberbürgermeister. Hierzu gehörten selbstverständlich auch erhöhte Aufwendungen im Bereich Umweltschutz, wie bessere Radwege, Ökostandards bei Baugebieten und umweltbewusste Sanierungen. „Mit dem vorgelegten Haushalt gehen wir weit über unsere Pflichtaufgabenerfüllung hinaus. Wir sichern einen hohen Lebensstandard.“
Keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen vorgesehen
Der Haushaltsentwurf sieht keine Veränderungen bei den Hebesätzen für Gewerbe- oder Grundsteuer vor, Steuer- oder Gebührenerhöhungen sollen keine vorgenommen werden.
Im Bereich der Kultur sind 2021 hohe Investitionen für die Bayreuther Festspiele, das neue Festival „Bayreuth Baroque“, aber auch für die lokalen Kulturschaffenden veranschlagt. Die Veranstaltungsreihe „Bayreuth summertime“ soll genauso ermöglicht werden wie die größeren Feste und Feiern, die 2020 ausfielen – auch wenn diese möglichweise anders verlaufen als in der Zeit vor der Corona-Pandemie. „Auch hier werden wir engagiert und konstruktiv an Lösungen arbeiten“, betonte der Oberbürgermeister. Gleiches gelte für den Sport.
