Am 10. Februar steht das Zahlenwerk im Mittelpunkt einer ganztägigen Sitzung
Der Bayreuther Stadtrat kommt am Montag, 10. Februar, ab 9 Uhr, zu einer ganztägigen Beratung des Haushaltsplanentwurfs für 2020 zusammen. Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe hat dem Stadtrat in seiner Januar-Sitzung den Haushaltsentwurf 2020 vorgelegt. Darin schlägt die Oberbürgermeisterin unter anderem vor, die Schulden auch im Jahr 2020 weiter abzubauen. Die Stadt Bayreuth werde dann bei planmäßigem Haushaltsvollzug am Ende des Jahres 2020 einen Schuldenstand von rund 65 Millionen Euro haben.
Zum Jahresende 2019 lagen die Schulden der Stadt bei rund 75 Millionen Euro, am Jahresende 2012 lag der Schuldenstand noch bei 122,9 Millionen Euro. Erneut komme die Stadt wie schon in den beiden Jahren zuvor ohne Schuldenaufnahme aus.„Ich denke, es gibt nicht viele Kommunen in Deutschland und in Bayern, die einen solchen Schuldenabbau in solch kurzer Zeit und solcher Höhe – ohne dabei die Investitionen zu vernachlässigen – bewerkstelligt haben“, so Merk-Erbe in ihrer Haushaltsrede.
Die Investitionen (ohne das Projekt Stadthalle und ohne Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen) liegen diesem Entwurf zufolge bei 57,8 Millionen Euro. Da der Stadtrat im Dezember 2019 beschlossen hatte, die Investitionen (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, Erwerb von beweglichem Sachanlagenvermögen und Baumaßnahmen) auf 25 Millionen Euro zu begrenzen (ohne das Projekt Stadthalle und ohne Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen), „werden wir also in den Haushaltsberatungen darüber zu diskutieren haben, welche Investitionen oder Beschaffungen gegebenenfalls gestrichen oder verschoben werden sollen, damit dem Stadtrat im Anschluss ein entsprechender Haushaltsplanentwurf zur Verabschiedung vorgelegt werden kann“, so die Oberbürgermeisterin.
Weitere Informationen finden Sie in den unten stehenden Dateien zum Download – Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin und Präsentation der Haushaltsvorlage.
Live-Übertragung der Haushaltsberatungen
Die ganztägigen Haushaltsberatungen des Stadtrats am Montag, 10. Februar, ab 9 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Luitpoldplatz 13, können als Live-Stream im Internet verfolgt werden. Beraten werden sowohl die Anträge der Fraktionen, Stadtratsmitglieder, Körperschaften, Vereine und Verbände als auch der Entwurf im Einzelnen. Die Verabschiedung des Etats 2020 ist dann für die Stadtratssitzung am 19. Februar vorgesehen.