Bayreuth soll bis 2040 klimaneutral werden. Ein wichtiger Baustein, um die Weichen dahingehend zu stellen, wurde nun auf Wunsch des Stadtrates eingeführt und damit eine weitere Maßnahme aus dem städtischen Klimaschutzkonzept umgesetzt: die Klimawirkungsprüfung. Damit sollen der Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel mehr Beachtung in politischen Entscheidungen finden.
„Kernstück der Idee ist, dass sämtliche städtischen Vorhaben, die dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden, vorher eine Prüfung durchlaufen müssen. Die Prüfung erfolgt über ein digitales Formular, das transparent anzeigt, ob eine positive, negative oder neutrale Auswirkung auf das Klima vorliegt und ob es klimafreundlichere Alternativen gibt. Das Ergebnis wird dann den Stadträten in der Beschlussvorlage angezeigt.“, erklärt Jana Edlinger, Klimaschutzmanagerin bei der Stadt Bayreuth.
Einige Beschlüsse sind jedoch ausgenommen vom Prüfvorgang, wie zum Beispiel Personalentscheidungen oder Dringlichkeitsbeschlüsse. Auch der Bereich Hochbau fällt unter die Ausnahmen. Warum das so ist, erklärt der zuständige Dienststellenleiter Björn Chilla: „Eine Klimawirkungsprüfung von Bau- oder Sanierungsmaßnahmen am Ende der Planung wäre zu spät. Deshalb erarbeiten wir aktuell eine Liste mit Standards im Baubereich, um zukünftig rechtzeitig alle klimafreundlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.“
„Die Klimawirkungsprüfung macht unseren Einfluss und auch die kommunalen Gestaltungsspielräume im Klimaschutz sichtbar. Gleichzeitig bewegen mich neben dem Klimaschutz natürlich auch weitere Belange der Kommune. Eine Abwägung zwischen den vielen entscheidungsrelevanten Aspekten zu treffen, wird eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre sein, wenn wir unser Klimaziel erreichen wollen“, betont Oberbürgermeister Thomas Ebersberger.
